SWISS LUX

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SWISS LUX wurde als Bildmarke am 27.10.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Ein Brief #Buchstabe "S"

Markendetails Letztes Update: 02. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018943254
Anmeldedatum 27. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum 21. Dezember 2023

Markeninhaber

Wijkermeerweg 22 C
1948 NW Beverwijk
NL

Markenvertreter

Keizerstraat 7 4811 HL Breda NL

Widerspruch / Beschwerde

20.03.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
Emil Lux GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

12 Landfahrzeuge und -beförderungsmittel, Einschließlich elektrisch betriebene Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sportkinderwagen und Buggys; Karren, für Tiere; Dreiräder; Tretroller [Fahrzeuge]; Schonbezüge, Packtaschen, Handkoffer und Kuffer, Alle vorstehend genannten Waren speziell für die vorstehend genannten Waren angepasst; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
18 Leder und Lederimitationen; Reisekoffer und Tragetaschen; Taschen; Rucksäcke; Schlaufentaschen; Brieftaschen, Geldbörsen und Portemonnaies; Regen- und Sonnenschirme; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Betten [Möbel]; Bettfederrahmen; Matratzen; Kissen; Kopfkissen; Matratzenauflagen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Behausungen und Betten für Tiere; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
24 Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Bettzeug und Bettwäsche; Textilwaren; Badezimmerwäsche, einschließlich der folgenden Waren: Badetücher; Küchentextilien, einschließlich der folgenden Waren: Geschirrtrockentücher und Textilhandtücher; Haushaltstextilien; Gardinen aus Textilien oder aus Kunsstoff; Oberbetten
28 Spiele, Spielzeuge und Spielsachen; Fahrzeuge für Kinder (Spielzeug), einschließlich der folgenden Waren: Elektroautos, Elektrische Motoren und Elektrische vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge (Quads); Gehlernspielzeug, einschließlich der folgenden Waren: Laufräder und Tolocars; Dreiräder; Roller und Roller (Spielzeug), nämlich Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Musikspielwaren; Spielzeug zum Schaukeln, Einschließlich Babyschaukeln; Plüschspielzeug, Einschließlich Plüschtiere; Videospielgeräte; Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen; Teile der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
35 Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen; Groß- undEinzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Beförderungsmittel und Landfahrzeuge, Einschließlich elektrisch betriebene Fahrzeuge, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Kinderwagen, Wagen für Tiere, Dreiräder, Tretroller (Fahrzeuge), Spezialhüllen, -taschen, -koffer und -etuis für die vorstehend genannten Waren, Leder und Lederimitationen, Reisekoffer und Tragetaschen, Taschen, Rucksäcke, Schlaufentaschen, Brieftaschen, Geldbörsen und Portemonnaies, Regenschirme, Sonnenschirme, Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Betten, Boxsprings, Matratzen, Kissen, Kopfkissen, Obermatratzen, Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche], Steppdecken, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport, Behausungen und Betten für Tiere, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Muschelschalen, Meerschaum, Bernstein, Webstoffe und deren Ersatz, Bettzeug und Bettwäsche, Textilwaren, Badtextilien, Einschließlich Badetücher, Küchentextilien, Einschließlich Geschirrtücher und Handtücher, Haushaltstextilien/Heimtextilien, Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff, Spiele, Spielzeuge und Spielsachen, Fahrzeuge für Kinder (Spielzeug), einschließlich der folgenden Waren: Elektroautos, Elektromotoren und Elektroquads, Bewegungsspielzeug, einschließlich der folgenden Waren: Laufräder und Bobby-Cars, Dreiräder, Kinderroller und Roller [Kinderfahrzeuge], Nämlich Spielzeug, Musikinstrumente als Spielzeug, Musikspielsachen, Wippen für Babys, Nämlich Spielzeug, Einschließlich Babyschaukeln, Spielzeug zum Kuscheln, Einschließlich Plüschtiere, Videospielgeräte, Ausrüstung für den Sport und für Körperübungen, Teile zuvor genannter Waren; Import- und Exportdienstleistungen; Online-Bestelldienste; Auskünfte über den Warenverkehr; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Organisation von Veranstaltungen zu Reklame- und Werbezwecken; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen über elektronische Netze wie das Internet

ID: 11018943254