BULEX Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Logo (EUIPO, 26.10.2023)
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Die Unionsmarke BULEX Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde als Bildmarke am 26.10.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hämmer, Vorschlaghammer, Schlegel, Krocketschlägel #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018942720 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Ammannstraße 6
86167 Augsburg
DE
86167 Augsburg
DE
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.01.2024: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
Schneiders & Behrendt PartmbB, Rechts- und Patentanwälte
Waren und Dienstleistungen
16
Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Papier und Pappe; Schreib- und Stempelausrüstung; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Werbeprospekte; Werbebroschüren; Werbepublikationen; Stiftesets; Stiftetuis; Stifte [Schreibwaren]; Büroartikel
41
Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Durchführung von Schulungen; Organisation von Schulungen; Veranstaltung von Schulungen; Fortbildung; Durchführung von Fortbildungsseminaren; Veranstaltung von juristischen Fortbildungskursen; Veranstaltung von Seminaren; Organisation von Seminaren; Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Konferenzen; Organisation von Konferenzen; Durchführung von geschäftlichen Konferenzen; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke
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Juristische Dienstleistungen; Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen eines Rechtsbeistands; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Dienstleistungen von Rechtsanwaltsgehilfen; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Juristische Abwicklung von Eigentumsübertragungen; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Vertragsverhandlung für Dritte; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf Lizenzen; Lizenzierung [juristische Dienstleistungen] im Rahmen des Software-Publishing; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Prüfung auf Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen; Prüfung auf Einhaltung von regulatorischen Bestimmungen; Rechtsrecherche; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Schlichtungsdienstleistungen
ID: 11018942720