iCD Logo (EUIPO, 13.10.2023)
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Die Unionsmarke iCD wurde als Bildmarke am 13.10.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Andere Vögel, Spechte #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018937117 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 13. Oktober 2033 |
Markeninhaber
17-24, Todoroki 7-Chome, Setagaya-Ku,
158-0082 Tokyo
JP
158-0082 Tokyo
JP
Markenvertreter
Artur-Ladebeck-Str. 51
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Klappen für Maschinen; Regelventile [Maschinenteile] zur Regelung des Durchflusses von Gasen und Flüssigkeiten; Motorschieber; Motorbetriebene Ventile mit Steuerungsapparaten; Maschinenteile, nämlich, Druckdifferenzventile; Maschinenteile, nämlich, Teile und Bestandteile von Ventilen; Druckregelventile; Druckkontrollventile als Maschinenteile; Druckschalter als Teile von Maschinen; Steuerventile für Pumpen; Ventile [Teile von Pumpen]; Schieber [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Hydraulisch gesteuerte automatische Ventile; Pneumatisch gesteuerte automatische Ventile; Ventile zur Verwendung bei der Klempnerei der folgenden Waren: Klimageräte; Ventile zur Verwendung bei der Klempnerei von Klimageräten; Ventile zur Verwendung bei der Klempnerei der folgenden Waren: Kältemaschinen und Einfriergeräte; Maschinenteile, nämlich, Ventile zum Einfrieren von Anlagen; Ventile zur Verwendung bei der Klempnerei von Wassererhitzern; Maschinenteile, nämlich, Kanal-Schaltventile; Maschinenteile, nämlich, Durchflusssteuerungsventile; Maschinenteile, nämlich, Elektronische Expansionsventile; Maschinenteile, nämlich, Automatische Regelventile; Kugelventile als Maschinenteile
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Software; Computersoftware; elektrische und elektronische Steuerungsapparate und –instrumente; Elektronische Steuergeräte für automatische Maschinen; Elektronische Steuergeräte für Industriemaschinen; Elektronische Steuerungsgeräte für Ventile; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Steuergeräte für Ventile, die für die folgenden Waren verwendet werden: Klimaanlagen; Steuergeräte für Ventile, die für die folgenden Waren verwendet werden: Frost- und Gefrieranlagen; Computerprogramme (auch herunterladbar) für Steuergeräte, die für Ventile der folgenden Waren verwendet werden: Klimaanlagen; Computerprogramme (auch herunterladbar) für Steuergeräte, die für Ventile der folgenden Waren verwendet werden: Frost- und Gefrieranlagen
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Teile und Zusatzteile für Klimaanlagen für gewerbliche Zwecke; Klimaanlagen industrielle Zwecke; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Teile und Bestandteile zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Klimaanlagen für Kraftfahrzeuge; Expansionsventile zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Klimageräte von Automobilen und Fahrzeugen; Luftkühlgeräte; Klimageräte; Raumklimaapparate und Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Expansionsventile, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Klimageräte; Kühlanlagen und -maschinen; Gefriermaschinen und -apparate; Gefriermaschinen und -apparate für gewerbliche Zwecke; Industrielle Gefriermaschinen und -apparate und Einzelteile der vorstehenden Waren; Kühlapparate und -maschinen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Kältemaschinen; Kühlmaschinen für gewerbliche Zwecke; Expansionsventile, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Kühl- und Gefriermaschinen; Raumklimageräte; Heizkörperthermostatventile; Ventile [Sanitärarmaturen]; Ventile für Klimaanlagen; Gefrierschränke, -truhen; Warmwassergeräte
ID: 11018937117