SOULGREEN

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SOULGREEN wurde als Wortmarke am 12.10.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 11. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018936540
Anmeldedatum 12. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 2024

Markeninhaber

3 RUE DES BAINS
L-1212 LUSSEMBOURG
LU

Markenvertreter

Via Borgonuovo, 10 20121 Milano IT

Widerspruch / Beschwerde

24.05.2024: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Brands Fashion GmbH
27.05.2024: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Weinkellerei Hechtsheim GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfüms; Ätherische Öle; Kosmetika; Haarpräparate und Haarkuren; Zahnputzmittel; Kosmetische Cremes und Lotionen; Gele für kosmetische Zwecke; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Badekristalle; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Schminkmittel
5 Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Integratoren; Extrakte aus Heilpflanzen
9 Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Codierte Schlüsselkarten; Laptops; Datenverarbeitungsanlagen; Laptops [Computer]; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Rechner; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Software; Softwareprogramme für Computer zum Zugreifen auch, Aktualisieren, Bearbeiten, Ädern, Ordnen, Archivieren, Synchronisieren, Übertragen und Teilen von Daten, Dokumenten, Bildern, Audio, Video, Multimedia-Inhalten, elektronischen Veröffentlichungen und anderer Computersoftware; Computersoftware zur Konvertierung von Dokumentbildern in elektronische Formate; Elektronische Geräte zum Synchronisieren, Vervielfältigen, Speichern, Sichern und/oder Teilen von Daten und Informationen einschließlich der folgenden Waren: Servercomputer und Andere digitale Speichergeräte, Laptops [Computer]; Elektronische Geräte zum Synchronisieren, Vervielfältigen, Speichern, Sichern und/oder Teilen von Daten und Informationen einschließlich der folgenden Waren: Tablet-Computer, Lesegerät für elektronische Bücher, Fernsehapparate, Monitore, Fotoapparate; Elektronische Geräte zum Synchronisieren, Vervielfältigen, Speichern, Sichern und/oder Teilen von Daten und Informationen einschließlich der folgenden Waren: Fernsprechapparate, Drucker, Rechner, Ton- und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Elektronische Geräte zum Synchronisieren, Vervielfältigen, Speichern, Sichern und/oder Teilen von Daten und Informationen einschließlich der folgenden Waren: Sicherungssysteme, Displays, Vorführgeräte, Geräte für die Satelliten- und terrestrische Kommunikation; Software; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Cloud-Server-Software; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Software für die Überwachung von Cloud-Netzwerken; Computersoftware zur Steuerung und Verwaltung von Zugangsserveranwendungen; Computersoftware für das drahtlose Übermitteln von Inhalten; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Computerspielsoftware; Magnetaufzeichnungsplatten; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computersoftware für den Zugang zu Informationsverzeichnissen, die aus dem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden können; Virtual-Reality-Modelle; Software für erweiterte Realität; Computerhardware für erweiterte Realität; Simulationssoftware; Virtual-Reality-Software; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Virtual-Reality-Software für Simulationszwecke; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten für die Integration elektronischer Daten mit realen Umgebungsbedingungen; Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware; Virtual-Reality-Handschuhe; Virtual-Reality-Headsets; Virtual-Reality-Brillen; Virtual-Reality-Headsets; Digitale Medien, nämlich, Digitale Sammlerstücke, Digitale Token, Nicht-fungible Token (NFTs) nämlich Seifen, Parfüms, Ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarpräparate und Haarkuren, Zahnputzmittel, Kosmetische Hautcremes und Kosmetische Waschlotionen, Gele für kosmetische Zwecke, Conditioner Ausgenommen für medizinische Zwecke, Badesalze, Körperdeodorants, Make-up, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen, Embedder, Auszüge aus Heilpflanzen, Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Benutzerhandbücher, Bedienungshandbücher für Computer, Kataloge, Plakate, Veröffentlichungen, Kunstbilder, Kunstreproduktionen, Kunstgegenstände in Form von Gemälden, Grafische Drucke, Schreiband Papierwaren, Bekleidungsartikel, Frisiermäntel, Badebekleidung, Gürtel (Bekleidung), Krawatten, Kopftücher, Handschuhe als Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Pyjamas, Schlafgewänder, Strümpfe, Strumpfhosen, Schlagbänder, Schals, Schärpen, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fleisch, Fisch [nicht lebend], Verarbeitetes Geflügel, Wildbret, Fleischextrakte, Zubereitetes Obst, Trockenfrüchte, Konserviertes Obst, gekochtes Obst, kandiertes Obst, Gemüsekonserven, Tiefkühlgemüse, verarbeitetes Gemüse, Gelatine für Speisezwecke, Marmeladen, Eier, Milch, Butter, Joghurt, Schlagrahm, Schlagsahne, Speiseöle und -fette, Boullions, konserviertes Fleisch, Kaviar, Fischgerichte, Konfitüren, nicht lebende Krustentiere, Käse und deren Ersatzstoffe, konserviertes Gemüse, Gemüse [gekocht], Getrocknete Hülsenfrüchte, Tomatenpüree, Wurstwaren, Würzsoßen, Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioca, Sa-go, Mehle für Speisezwecke, Getreidepräparate, Brot, Eiscreme, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Roheis (natürlich oder künstlich gefroren), Würzmittel, Aromastoffe für Lebensmittel [nicht in Form von ätherischen Ölen], Kaffeearomen, Kaffeegetränke, Kekse, Brioches [Gebäck], Pudding, Bonbons, Waffeln, Schokolade, Kräcker [Gebäck], Pfannkuchen [Crepes], Makronen [Feingebäck], Kuchen, Kuchenmischungen, natürliche Süßungsmittel, Pasteten im Teigmantel, Konfekt, Zuckerwaren, Fondants [Konfekt], Dessertmousses [Süßwaren], Feine Backwaren, Pasten, Pfeffer, Pizza, Piment [Gewürz], Getreidesnacks, Sherbets und Sorbets [Speiseeis], Tomatensoße, Getreidesnacks, Snacks auf Reisbasis, Torten, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur, roh und unverarbeitet, Saaten und Samenkörner, roh und unverarbeitet, frisches Obst und Gemüse, frische Küchenkräuter, Natürliche Pflanzen und Blumen, Pflanzenzwiebeln, Samenkörner und Sämereien, Lebende Tiere, Lebensmittelprodukte und Getränk Für den tierischen Gebrauch, Malz, Saft (Frucht-), Alkoholfreie Getränke, Alkoholische Getränke, Ausgenommen Bier, Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alle vorstehend genannten Waren virtuell und Digitale Kunst; Nicht fungible Token auf der Basis von Blockchain-Technologie; Nicht fungible Token auf der Basis von Blockchain-Technologie zur Darstellung eines Sammlerstücks; Nicht fungible Tokens mit digitalen Inhalten; Digitale Token auf der Basis von Blockchain-Technologie; Digitale Token auf der Basis von Blockchain-Technologie zur Darstellung eines Sammlerstücks; Digitale Token auf der Basis von Blockchain-Technologie zur Datenspeicherung und Begrenzung des Zugriffs auf Inhalte
16 Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Benutzerhandbücher; Computerhandbücher; Kataloge; Plakate; Schriften [Veröffentlichungen]; Kunstbilder; Kunstreproduktionen; Kunstgegenstände in Form von Gemälden; Grafische Kunstdrucke; Papier- und Schreibwaren
25 Bekleidungsstücke; Morgenmäntel; Badeanzüge; Gürtel [Bekleidung]; Schlipse; Foulards [Bekleidungsstücke]; Handschuhe [Bekleidung]; Leibwäsche; Pyjamas; Schlafbekleidung; Strümpfe; Strumpfhosen; Schultertücher; Schals; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, im Rohzustand oder verarbeitet; Samenkörner und Sämereien im Rohzustand (nicht verarbeitet); Frisches Obst und Gemüse, frische Küchenkräuter; Natürliche Pflanzen und Blumen; Pflanzenzwiebeln, Samenkörner und Sämereien; Lebende Tiere; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Präparate für die Herstellung von Getränken
36 Vermietung von Wohnungen; Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte und Dienstleistungen von Banken; Versicherungsdienstleistungen; Immobilienwesen
41 Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Angelunterricht; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Sportliche Aktivitäten; Organisation von Angelteams; Schulung; Erziehung und Unterricht, Veranstaltung von Gymnastik-Kursen; Coaching [Ausbildung]; Organisation von Veranstaltungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Ausbildung; Auskünfte in Bezug auf die folgenden Bereiche: Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft
42 Computersoftwareberatung; Technologieberatung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung und Nicht-fungible Token (NFT); Design von Computer-Software; Computersystemanalysen; Entwurf von Informationssystemen; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Data-Mining; Schürfen von Kryptovermögenswerten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Authentifizierung und Zertifizierung von Daten in Bezug auf Kryptowährung und nicht-fungible Token (NFTs) über Blockchain; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Kopieren von Computerprogrammen; Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken, Bildern und anderen elektronischen Daten; Hosting; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Installieren von Computerprogrammen; Wartung von Computersoftware; Fernüberwachung von Computersystemen; Online-Datenspeicherung; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Bereitstellen von nicht herunterzuladende Software, Über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software; Wiederherstellung von Computerdaten; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Webservern; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Server-Hosting; Technologische Dienstleistungen und die darauf bezogene Forschung; Software as a Service [SaaS]; Durchführung von technischen Projektplanungen; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung zur Gestaltung von Websites; Entwurf und Entwicklung von Virtual-Reality-Software; Entwurf von Computersoftware für die Nutzung der Blockchain-Technologie; Entwurf von Computersoftware zur Unterstützung der Transaktionen mit Kryptowährung und nicht-fungiblen Token (NFTs); Entwurf und Bereitstellung von Online-Plattformen zur Unterstützung der Transaktionen mit Kryptowährung und nicht-fungiblen Token (NFTs); Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren virtuellen Waren, nämlich von digitaler Kunst, Fotografien, Videos oder Tonaufzeichnungen; Online-Bereitstellung von digitalen Kunstwerken und Bildern, nicht fungiblen Token (NFT) oder sonstigen digitalen Token auf der Basis von Blockchain-Technologie; Software as a Service [SaaS] und Platform as a Service [PaaS] mit Software zum Handeln mit, Betrachten und Verwalten von digitaler Kunst, Krypto-Sammlerstücken, nicht austauschbaren Token (NFT) und anderen Anwendungs-Token
44 Medizinische Dienstleistungen; Durchführung von Massagen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Betrieb von Tiersalons; DNA-Screening; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Eistherapie; Schlaftherapie; Gehirntraining; Dienstleistungen in Bezug auf Beratungswesen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft

ID: 11018936540