RIDE + GO Logo (EUIPO, 02.10.2023)
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Die Unionsmarke RIDE + GO wurde als Bildmarke am 02.10.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018932397 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Eckenbergstr. 16
45307 Essen
DE
45307 Essen
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.01.2024: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG
04.03.2024: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
TomTom International B.V.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien für Kraftfahrzeuge, nämlich Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen und für Kühler, Flüssigkeit für Servolenkungen, Kraftstoffzusätze, Ölbehandlungsmittel, Reifendichtungsmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser; Spachtelmasse für Fahrzeugkarosserien; Chemische Erzeugnisse zur Absorbierung der Luftfeuchtigkeit; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zur flüssigen Brennstoffen, zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstoßen von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren; Chemikalien, einschließlich Zusatzstoffe, Harze und Lösungsmittel für Reinigungszwecke (einschließlich Präparate), zum Polieren und zur Schmierung
2
Farben, Firnisse, Lacke für den Gebrauch an Fahrzeugen; Rostschutzmittel, nämlich Rostschutzfette und -öle für den Gebrauch an Fahrzeugen; Unterbodenschutzmittel für Fahrzeugchassis
3
Fahrzeugreinigungsmittel; Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben; Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel für alle Oberflächen und Materialien
4
rostlösendes Schmiermittel; Silikonsprayschmiermittel; Schmiermittel für Fahrradketten
5
Verbandkästen [gefüllt]
6
Benzinkanister aus Metall; Fahrradschlösser aus Metall
7
Ölfilter (als Teil von Maschinen oder Motoren); maschinell angetriebene Werkzeuge; Elektrische Wagenheber; Kraftbetätigte Wagenheber; Hydraulische Wagenheber; Pneumatische Wagenheber; Dynamos für Fahrräder
8
Handbetätigte Wagenheber; Handbetätigte Eiskratzer zum Entfernen von Eis auf Fahrzeugscheiben; Handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder
9
Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge und Ladegeräte dafür; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, auch zum Einsatz in Fahrzeugen; Starthilfekabel; Innen- und Außenthermometer; Warndreiecke für Fahrzeuge; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; Fahrradradios; Fahrradhelme; Sportbrillen; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder
11
Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte, nämlich Luftfilter, Beleuchtungsanlagen; Leuchtmittel, nämlich elektrische Lampen und Glühbirnen; Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Fahrradlampen; Fahrradblinker; Fahrradleuchten; Fahrradrückstrahler; Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen
12
Fahrzeugzubehör, nämlich Abdeckhauben, Abstandwarngeräte, Anhängerkupplungen, Gepäckträger und -boxen, Hupen und Signalhörner, Schnee- und Gleitschutzketten, Kindersitze, Kopfstützen, Luftpumpen, Radkappen, Radzierblenden, Schaltknäufe, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schmutzfänger, Skiträger und -ständer, Spoiler und andere Anbauteile für Fahrzeuge, Wischblätter (Scheibenwischer); Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schonüberzüge für Fahrzeugsitze; Angepasste Rollos für Fahrzeuge; Jalousien für Fahrzeugfenster; Speziell zur Verwendung in Kraftfahrzeugen angepasste Rückenlehnentaschen; Angepasste Planen für Fahrzeuge; Felgenständer; Felgenbäume; Scheibenwischer; Scheibenwischerblätter; Kofferraumablagen; Schutzabdeckungen [angepasst] für Fahrzeuge; Beheizte Sitze; Bezüge für beheizte Sitze zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrräder; Fahrradersatzteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradreifen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradschaltungen, Fahrradmehrfachzahnkränze, Fahrradkettenradgarnituren, Fahrradspeichen, Fahrradnaben, Fahrradsteuersätze, Fahrradbremsen, Fahrradständer, Fahrradsättel, Fahrradschlösser, Fahrradanhänger, Fahrrad-Lastenanhänger, Fahrradpumpen, Fahrradglocken, Fahrradkörbe, Fahrradtaschen
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
17
Kunststofffolien für Fahrzeuge
20
Benzinkanister aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall
21
Tierhaarhandschuhe; Mikrofaser Staubtücher; Mikrofaser Poliertücher; Mikrofaser Insektentücher; Autopflegetücher; Synthetische Fenstertücher; Reinigungstücher für Kraftfahrzeuge; Polierleder; Ledertücher für Polierzwecke; Tücher zur Staubentfernung; Polierhandschuhe; Polierlappen; Scheuerkissen für Reinigungszwecke; Eimer; Schalen; Töpfe; Kämme; Bürsten; Schwämme; Poliermaterial; Fensterleder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; Stahlspäne; Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder
22
Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen
24
Wasch- und Trockentücher
25
Fahrradhandschuhe; Autofahrerhandschuhe; Bekleidung für Autofahrer; Schuhe für das Autofahren; Radlerhosen; Radlershorts; Radfahrerbekleidung; Radfahrer-Kappen; Oberteile für Radfahrer
27
Automatten; Fußmatten; Kofferraummatten
28
Fahrrad-Heimtrainer; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer
ID: 11018932397