Logo (EUIPO, 13.09.2023)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 13.09.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Makkaroni, andere Teigwaren #Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger #Schalen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018925200 |
| Anmeldedatum | 13. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 13. September 2033 |
Markeninhaber
1-11-17 Shinjuku, Shinjuku-ku
160-0022 Tokyo
JP
160-0022 Tokyo
JP
Markenvertreter
Graf-Adolf-Straße 14
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Speiseöle und -fette; Milchprodukte; Fleisch; Eier; Essbare Meeresfrüchte, ausgenommen folgende Waren: Lebende essbare Meeresfrüchte; Gefrorenes Gemüse; Tiefgekühltes Obst; Fleischwaren; Verarbeitete Meeresprodukte; Verarbeitete Eier; Verarbeitetes Gemüse und verarbeitetes Obst; Gebackener Tofu; Tiefgekühlter Tofu; Konjakgelee; Sojamilch; Tofu; Natto; Eintopf oder Kraftbrühe, Suppen; Ochazuke-Paste (Suppenpaste); Fleischprodukte oder verarbeitete Meeresprodukte oder verarbeitete Delikatessen mit Gemüse als Hauptbestandteil; Nebengericht, hauptsächlich bestehend aus den folgenden Waren: Fleischwaren oder Verarbeitete Meeresfrüchte oder Verarbeitetes Gemüse; Tintenfisch (tiefgefroren); Seetang-Nebengericht in Rollenform
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Tee; Kaffee; Kakao; Kühleis; Konfekt (ausgenommen solches, das hauptsächlich aus Obst, Gemüse, Bohnen oder Nüssen als Hauptbestandteile hergestellt ist); Konfekt (beschränkt auf dasjenige, das hauptsächlich aus Obst, Gemüse, Bohnen oder Nüssen als Hauptbestandteil hergestellt ist); Brot; Sandwiches; Chinesische Manju (Teigtaschen); Hamburgerbrötchen; Pizzas; Hot Dogs; Fleischpasteten; Würzmittel; Gewürze; Verarbeitetes Getreide; Eiscreme mit Sahne darunter; Eiscreme mit Sorbet darunter; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; Verarbeitete Getreideprodukte; Schokoladenaufstriche; Gyoza; Sushi; Bento; Reisbälle; Reis; Cerealien; Gekochte Nudeln; Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art]; Onigiri; Seetangrollen; Frühlingsrollen; Bibimba (Reis gemischt mit Gemüse und Bohnen); Hefepulver; Koji [fermentierter gemalzter Reis]; Hefe; Backpulver; Instant-Süßigkeiten; Pastasauce; Entkörnter Weizen; Entkörnte Gerste; Speisemehl; Körner oder Delikatessen überwiegend hergestellt aus verarbeiteten Getreideprodukten; Curry; Bonbon-Dekorationen, nämlich Streusel
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Verpflegung von Gästen in Restaurants; Catering für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Take-away-Restaurantdienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Menüplanung für Dritte; Restaurantreservierungen; Information in den folgenden Bereichen: Verpflegung, Getränken, Rezepte und Menüs aus Speisen und Getränken; Erteilen von Auskünften in Bezug auf die Auswahl von Restaurants; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Verpflegung und Verpflegung von Gästen in Restaurants, Vermittlung oder Agentur von Reservierungen für Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. September 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018925200