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Die Unionsmarke SOLO wurde als Wortmarke am 04.09.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018921258 |
| Anmeldedatum | 04. September 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2023 |
Markeninhaber
1001 Mustang Drive
76051 Grapevine,
US
76051 Grapevine,
US
Markenvertreter
Kungsgatan 42
411 15 Göteborg
SE
Widerspruch / Beschwerde
24.01.2024: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
United States Luggage Company LLC
Waren und Dienstleistungen
4
Terrassenfackeln
11
Küchenherde; Transportable Feuerstellen; Transportable Öfen; Holzkohlegrills; Barbecues und Grills; angepasste Abdeckungen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Küchenherde; angepasste Abdeckungen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Transportable Feuerstellen; angepasste Abdeckungen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Transportable Öfen; Kochherduntergestelle; Untergestelle für transportable Feuerstellen; Untergestelle für transportable Öfen; Windschutz für Kochherde, nämlich, Schutzschirme speziell für Kochherde, zur Abschirmung gegen Wind; Windschutz für transportable Feuerstellen, nämlich, Schutzschirme speziell für Kochherde, zur Abschirmung gegen Wind; Windschutz für transportable Öfen, nämlich, Schutzschirme speziell für Kochherde, zur Abschirmung gegen Wind; Spiritusbrenner; Holzbefeuerte Pizzaöfen zum Kochen; Gasbefeuerte Pizzaöfen zum Kochen; Tragegriffe für Feuerstellen; Handfackeln mit Butan zum Kochen und Anzünden von Feuerstellen, Öfen, Barbecues und Grillgeräten; Hitzeschutzvorrichtungen für Feuerstellen; Wärmeschutzwände für Feuerstellen; Tragbare Tischfeuerstellen; Tragbare Tischfeuerstellenständer; Tragekoffer für tragbare Tischfeuerstellen; Klimageräte; Transportable Klimaanlagen; Klimageräte; Luftstromteiler für Klimaanlagen; Verlängerungsschläuche, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Transportable Klimaanlagen; Zubehör zur Verwendung mit Klimaanlagen, nämlich, Stromversorgungskabel, Batterieladegeräte, und Batterien; Transportable elektrische Kühlgeräte; Tragbare thermoelektrische Kühlvorrichtungen für Speisen und Getränke; Springbrunnen; Zierbrunnen; Dekorative Springbrunnen
12
Kühlergestell, für Fahrzeuge; Kühlergestell für Golfwagen; Gestelle zur Anbringung an Fahrzeuge und Golfwagen zum Zweck der Befestigung von Kühlern und Golftaschen
18
Segeltuch-Stammträger; Kaminholz-Tragen aus Segeltuch; Mehrzwecktragetaschen
19
Betonsteinpflaster zur Verwendung in der Landschaftsgestaltung; Pflastersteine, nicht aus Metall; Steinpflaster; Terrassensteine; Baumaterialien aus Beton, nämlich, Blöcke, Platten, und Paneele; Platten (nicht aus Metall), Von Beton; Bausteine (nicht aus Metall), Von Beton
20
Lagerregale für Brennholz und Lagerregale für Feuerstellen und Feuerstellenwerkzeuge; Abdeckungen für Lagerregale in Gestalt von angepassten Abdeckungen speziell angepasst für Feuerholz, Feuerstellen und Feuerstellenwerkzeuge; Möbel; Möbelstücke aus Beton; Couchtische
25
Bekleidungsstücke, nämlich, Hemden und T-Shirts; Tops [Bekleidungsstücke]; Unterhöschen [Bekleidung]; Shorts; Sportshorts; Trainingsshorts; Badeanzüge; Badebekleidung; Unterhosen; Sporthosen; Hüte; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die folgenden Waren: Schuhwaren, Schuhe oder Stiefel, Bergwanderkleidung und Trekkingbekleidung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. November 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018921258