SEAL

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SEAL wurde als Bildmarke am 30.08.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Robben, Seelöwen #Tiere der Abteilung 3.11 stilisiert #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 24. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018919397
Anmeldedatum 30. August 2023
Veröffentlichungsdatum 15. September 2023

Markeninhaber

no.5A Plant, No.26 Jili Road, Jingkai District
411199 Xiangtan City
CN

Markenvertreter

Georgstr. 48 30159 Hannover DE

Widerspruch / Beschwerde

30.11.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SEAT, S.A.
06.12.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Alexander Keibel Vermögensverwaltungs GmbH

Waren und Dienstleistungen

12 Spiegel für Fahrzeuge; Rückspiegel; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Lederpolsterungen für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Lederpolsterungen für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitssitze; Fahrzeugschleudersitze; Autositze; Aufblasbare Fahrzeugsitze; Holzsitze für Fahrzeuge; Polsterungen für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Rückenlehnen für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsitze; Sicherheitssitze für Kleinkinder und Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrzeugsitze für Landfahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge zur Verwendung mit Sicherheitssitzen; Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Kraftfahrzeugsitzpolster; Kindertragesitze für Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen; Kindersitze für Fahrzeuge; Einzelne Bezüge für Fahrzeugsitze [angepasst]; Tragbare Kindersitze für Fahrzeuge; Schutzbezüge für Fahrzeugsitze [angepasst]; Schutzbezüge für Fahrzeugsitze [eingeformt]; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Kindersicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Tragbare Babysitze für Fahrzeuge; Luftfedern für Teile von Fahrzeugkarosserien zum Federn von Fahrersitzen und -kabinen; Spezielle Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Höhenverstellbare Sitze für Fahrzeuge zur Verwendung mit einem Sicherheitsgurt; Fahrzeugsitze für Wasserfahrzeuge; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Landfahrzeugverbrennungsmotoren; Raketenmotoren für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Wärmekraftmotoren für Landfahrzeuge; Dieselmotoren für Landfahrzeuge; Benzinmotoren für Landfahrzeuge; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gasmotoren für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Linearmotoren für Landfahrzeuge; Motoranlasser für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Getriebemotoren für Landfahrzeuge; Ventilatormotoren für Landfahrzeuge; Transmissionsriemen für Landfahrzeuge; Elektrische Getriebemotoren für Landfahrzeuge; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Hydraulische Rotationsmotoren für Landfahrzeuge; Nicht elektrische Kupplungsmuffen [Motoren- und Landfahrzeugteile]; Nicht elektrische Kupplungsringe [Teile von Antrieben für Landfahrzeuge]; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kompressoren zur Aufladung von Verbrennungsmotoren von Landfahrzeugen; Automobile; Kippbare Waggons; Gießwagen [Gießerei]; Schlafwagen; Plattformwagen; Kleinstwagen; Bahnwagen; Kühlwagen; Containerfahrzeuge; Gabelstapler; Seitenwagen; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Sportwagen; Roboterautos; Speisewagen; Elektroautos; Gepanzerte Fahrzeuge; Rennwagen; Hybridautos; Luftseilbahnen; Loren; Campingwagen; Golfkarren; Kraftfahrzeuge; Reisezugwagen; Güterwaggons; Wasserstoffbetriebene Automobile; Brennstoffzellenautos; Serielle Hybridautos; Bremsen für Kraftfahrzeuge; Fahrwerke für Eisenbahnwagen; Plug-in-Hybridautos; Plug-in-Elektroautos; Elektrische Brennstoffzellenautos; Zigarrenanzünder für Automobile; Räder für Eisenbahnwagen; Autoalarmanlagen; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Windschutzscheiben für Autos; Hupen für Kraftfahrzeuge; Elektromotoren für Kraftfahrzeuge; Dachgepäckträger für Motorfahrzeuge; Bremsbelag für Kraftfahrzeuge; Scheibenwischer für Automobile; Angepasste Abdeckungen für Kraftfahrzeuge; Drehmomentwandler für Kraftfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Kraftfahrzeuge; Bremsschuhe für Kraftfahrzeuge; Motoren für Rennwagen; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Karosserien für Eisenbahnwagen; Sitze für Eisenbahnwagen; Fahrgestelle für Eisenbahnwagen; Türen für Eisenbahnwagen; Kindersicherheitssitze für Autos; Kraftfahrzeuge für den Landtransport; Diebstahlalarmgeräte für Autos; Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeugsitzplätze; Drehstabfedern für Kraftfahrzeuge; Regenabweiser für Autoscheiben; Skihalterungen für Autos; Kupplungen für Kraftfahrzeuge; Aufhängungsfedern für Kraftfahrzeuge; Tragarme für Drahtseilbahnen; Bremsbacken für Kraftfahrzeuge; Kabinen für Drahtseilförderanlagen; Kraftfahrzeugfelgen; Automatikgetriebe für Kraftfahrzeuge; Kippvorrichtungen [Teile von Eisenbahnwaggons]; Kopfstützen für Autositze; Autositze für Kinder; Sonnenschutz und Blendschutz für Autos; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kraftfahrzeuge; Klappverdecke als Teile von Autos; Für Autos angepasste Trinkbecherhalterungen; Sportwagenbausätze; Angepasste Abdeckungen für motorisierte Golfkarren; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Benzintankdeckel für Kraftfahrzeuge; Sicherheitsleisten aus Gummi für die Schmutzfänger von Autos; Speziell zur Verwendung in Kraftfahrzeugen angepasste Rückenlehnentaschen; Gehäuse für Teile von Kraftfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Rollwagen für die Inspektion der Unterseite von Fahrzeugen; Angepasste Lukendeckel für Eisenbahnwaggons zur Vermeidung des Eindringens von Wasser und Feuchtigkeit; Zierleisten für Fahrzeuginnenräume; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen; Autoreifen; Räder für Kraftfahrzeuge; Dachträger für Fahrzeuge; Radaufhängungssysteme für Automobile; Stoßdämpferfedern für Automobile; Kotfänger für Fahrzeuge; Becherhalter für Fahrzeuge; Angepasste Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Spoiler für Kraftfahrzeuge; Verdecke für Kraftfahrzeuge; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Speichen für Automobile; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Automobilmotoren; Chassis für Kraftfahrzeuge; Radnaben für Automobile; Reifen [Pneus] für Automobile; Schalthebel für Automobile; Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Automobile; Geformte Lenkradbezüge für Kraftfahrzeuge; Kratzschutzblenden für Autotürgriffe; Glashalter für Kraftfahrzeuge; Regenschirmhalter für Kraftfahrzeuge; Felgenschutz für Autos; Lenkradknäufe für Kraftfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Kraftfahrzeuge; Luftpumpen für Automobile; Bremsbeläge für Autos; Steuerräder für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Innenpolsterungen für Automobile; Rennsitze für Automobile; Handschuhfächer für Automobile; Schalensitze für Automobile; Sonnenblenden für Automobile; Kraftfahrzeugteile; Türen für Kraftfahrzeuge; Konvexe Toter-Winkel-Spiegel für Kraftfahrzeuge; Sitzerhöhungen für Heimtiere für Kraftfahrzeuge; Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge; Waggons für elektrische Eisenbahnen; Bauteile für die Außenkarosserie von Fahrzeugen; Verstärkungsbänder zur Verwendung in Fahrzeugkarosserieteilen; Karosserien für Motorfahrzeuge; Gepanzerte Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugaufbauten zum Kippen; Karosserien für Landfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Chassis für Fahrzeuge; Anhängerfahrgestelle für Fahrzeuge; Modulare Fahrgestellsysteme für Fahrzeuge; Tragende Teile für Fahrgestellrahmen von Fahrzeugen

ID: 11018919397