HI! SPICE

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke HI! SPICE wurde als Wortmarke am 11.08.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 04. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018912914
Anmeldedatum 11. August 2023
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2024

Markeninhaber

Burgstr. 37
45476 Mülheim/Ruhr
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

28.03.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
MOKATE Czech s.r.o.

Waren und Dienstleistungen

21 Gewürzmühlen
29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst, gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Fleisch- und Fischkonserven; Obst- und Gemüsekonserven; Suppen-Konserven; Fleischsalate; Fischsalate; Geflügelsalate; Gemüsesalate; Kartoffelsalate; Obstsalate; Fleischbrühwürfel; Fleischbrühextrakte; Gemüsebrühwürfel; Brühen; Bouillons; Suppen; Trockensuppen; Suppenkonzentrate; Suppenpräparate; Trockengemüsemischung; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter, Basilikumbutter; Trockenobst; verarbeitete Nüsse; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus Sojabohnenerzeugnissen, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasülze sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten unter Beigabe von Reis, Teigwaren, Gewürzen, Sojamehl und Soßen; Kartoffelpüree; Kartoffelknödel; Kartoffelfertiggerichte; Tiefkühlkartoffelprodukte; Fruchtdesserts; Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe; Fleischbrühekonzentrat; Kraftbrühe; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; Bouillonkonzentrate; Instant-Suppen und Instant-Halbfertiggerichte; Suppenextrakte; Suppenpulver; Suppenwürfel; Kroketten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Gemüse und Hülsenfrüchten; kochfertige Suppen; getrocknete Pilze; Röstzwiebeln; Pommes frites; Hühnerbrühe; Rinderbrühe; Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Geflügel und/oder Gemüse; Eintöpfe, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Geflügel und/oder Gemüse; Fonds; Frucht-Desserts
30 Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzmittel hierfür; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Paniermehle; Brot; Salatcroutons; feine Backwaren; Konditorwaren; Eiscreme; Sorbets; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Senf; Essig; Soßen; andere Würzen; Eis [gefrorenes Wasser]; Fertigteig; Müsli, im Wesentlichen bestehend aus Getreideflocken unter Beigabe von Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Gewürzen, Backtriebmittel und/oder Kakao, Schokolade unter Beigabe von Milchpulver, Nüssen, Rosinen, Trockenfrüchten, Blaumohn und natürlichen Aromen; Zuckerwaren; Schokolade; Schokoladewaren; Pudding; Panna Cotta; Mousses; Desserts im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Gries, Weizen, Stärke; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Mayonnaisen; Remouladen; Ketchup; Fixprodukte [Würzmittel], nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Gewürzmischungen, Hefeextrakt, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Semmelknödel; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croutons, Grießklößchen; Sojamehl; Sojasoßen; Salatsoßen; Fruchtsoßen; Backmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel und/oder Kakao, Schokolade unter Beigabe von Milchpulver, Nüssen, Rosinen, Trockenfrüchten, Blaumohn und natürlichen Aromen; Desserts, insbesondere Fruchtsaucen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus Sojabohnenerzeugnissen, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamehl, Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen, Reis und Teigwaren, unter Beigabe von Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten und unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croutons, Grießklößchen, Teigwaren, Nudeln, Pasten, Backerbsen; Bindemittel für Kochzwecke; Reissnacks; Speisestärke; Stärke für Nahrungszwecke; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, getrocknete Kräuter; Speisewürze; Soßenbinder; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamehl, Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen; Suppenaromen; Suppenwürzen
31 Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst; frisches Gemüse; frische Kräuter; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Zwiebeln als Pflanzgut; Setzlinge als Pflanzgut; Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel für Tiere; Getränke für Tiere; Malz; unverarbeitete Kräuter; rohe Kräuter

ID: 11018912914