life

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke life wurde als Bildmarke am 28.07.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume

Markendetails Letztes Update: 16. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018907770
Anmeldedatum 28. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 15. September 2023

Markeninhaber

109 Northpark Boulevard
70433 Covington
US

Markenvertreter

Mindspace Eurotheum Neue Mainzer Straße 66-68 60311 Frankfurt DE

Widerspruch / Beschwerde

01.12.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
MEDION AG

Waren und Dienstleistungen

1 Chemikalien zur Reinigung, Behandlung und Instandhaltung von Schwimmbecken, Heilbädern, und für Heißwasserwannen- und Schwimmbeckenwasser, Heilbadwasser und Heißwasserwannenwasser; Brom und Bromtabletten; Synthetische Materialien in Form von Scheiben zur Absorption von Öl und Schmutz in Heilbädern, Schwimmbädern und Heißwasserwannen; Antischaummittel für Heilbäder und Heißwasserwannen; Chemische Mittel zum Wasserausgleich, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Lithium, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; PH-Senkungsmittel und pH-Erhöhungsmittel, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Chemikalien zur Schockbehandlung, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Chemikalien zum Klären von Wasser, in Bezug auf die folgenden Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; PH-Testkits zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Phosphat-Testkits; PH-Teststreifen; Brom-Teststreifen; Chlor-Teststreifen; Chemikalien und Reagenzien zur Durchführung von Wasserüberprüfungen; Flockenbildner, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Chemikalien zur Reinigung und Entkrustung Chlorzusatzgeräten und -filtern, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Chemische Erzeugnisse zur Verminderung von Oberflächenspannung, in Bezug auf die folgenden Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Chemikalien zum Entfernen von Phosphat aus Wasser; Chemikalien zur Fleckenentfernung, in Bezug auf die folgenden Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen
3 Entfettungspräparate zur Reinigung von Reinigungsfiltereinsätzen, die in Schwimmbecken, Heilbädern und Heißwasserwannen verwendet werden; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen und Ätherische Öle zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Heilbäder und Heißwasserwannen; Wischtücher, nämlich, Feuchte Reinigungstücher für Heilbäder und Schwimmbäder; Gel zur Reinigung der folgenden Waren: Schwimmbecken, Heilbäder und Heißwasserwannen; Aromatherapiekügelchen für Heilbäder und Heißwasserwannen; Aromatherapieflüssigkeiten zur Verwendung in Heilbädern und Heißwasserwannen; Fliesen- und Vinylreiniger, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Heilbäder und Heißwasserwannen; Glasreiniger
7 automatische Reinigungsgeräte, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken und Kureinrichtungen; Automatische Kehrgeräte für Schwimmbecken; Reinigungsmaschinen für Schwimmbeckenböden; Glätter zum Reinigen der Oberflächen von Schwimmbecken; Abdeckungen für Schwimmbecken-, Heilbad- und Heißwasserwannen-Skimmer; Vakuumsteuerplatten für Skimmer, in Bezug auf die folgenden Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen; Abdeckungen für Schwimmbecken-, Heilbad- und Heißwasserwannen-Pumpen; Ersatzteile für automatische Poolreinigungsgeräte; Einsätze für Filtriermaschinen; Heilbad-Wartungskits, umfassend handgeführte elektrische Heilbadsaugwerkzeuge zur Reinigung von Wasseroberflächen, Schöpfnetze, Heilbad-Bürsten, Heilbad-Reinigungshandschuhe, Absorptionsscheiben zur Absorption von Öl und Schmutz in Heilbädern und feuchte Reinigungstücher für Heilbäder; Saugköpfe, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbecken, Kureinrichtungen, und Heißwasserwannen
8 Handbetätigte Handwerkzeuge und Geräte; Handwerkzeuge, handgeführt für Schwimmbecken- und Heilbadausrüstung; Laubrechen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbäder, Heilbäder und Heißwasserwannen; Stangen als Teil von Handwerkzeugen, handgeführt für Schwimmbecken- und Heilbadausrüstung; Handbetriebene Geräte zum Anheben der Abdeckungen von Bädern und Whirlpools; Handbetätigte Pumpen; Ersatzteile für handbetätigte Beckenreiniger; Handgeführte Handwerkzeuge zum Greifen; Handgeführte Vakuumgeräte zur Reinigung von Schwimmbecken, Heilbädern und Heißwasserwannen
11 Wehrtüren für Schwimmbecken, Heilbäder und Heißwasserwannen; Vakuumsteuerplatten für Skimmer, in Bezug auf die folgenden Waren: Schwimmbäder, Spas, und Heißwasserwannen; Socken oder Netze als Teil von Skimmer-Körben in Bezug auf die folgenden Waren: Schwimmbäder, Badewannen und Bäder; Körbe, nicht aus Metall, als Teil von Schwimmbecken-, Heilbad- und Heißwasserwannen-Skimmer und -Filter; Kureinrichtungen in Form von beheizten Schwimmbecken; Badebecken
21 Bürsten und Gegenstände zur Reinigung von Schwimmbecken- und Heilbadausrüstung; Bürsten; Putzgeräte und Putzzeug; Handreiniger für Heilbadfiltereinsätze; Bürsten zur Verwendung bei der Reinigung von Schwimmbädern und Heilbädern; Handschuhe und Fäustlinge zum Polieren und Reinigen von Heilbädern und Schwimmbädern; Kunststoffbrillen, einschließlich Kunststoffbrillen mit dekorativen Lampen; Gegenstände zum Reinigen von Blättern für Schwimmbecken; Nicht elektrische Reinigungsgeräte für Schwimmbecken; Handscheuerschwämme zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern und Heißwasserwannen; Kunststoff- und aufblasbare Lebensmittelbehälter und -tabletts, für Schwimmbecken, Heilbäder und Heißwasserwannen; Kunststoffflaschen zur Entnahme von Wasserproben aus Schwimmbecken, Heilbädern und Heißwasserwannen
22 Schöpfnetze für Schwimmbecken und Heilbäder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. April 2024 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018907770