rivil Logo (EUIPO, 26.07.2023)
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Die Unionsmarke rivil wurde als Bildmarke am 26.07.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018906651 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2024 |
| Ablaufdatum | 26. Juli 2033 |
Markeninhaber
Alte Drift 1
27305 Bruchhausen-Vilsen
DE
27305 Bruchhausen-Vilsen
DE
Markenvertreter
Siebertstr. 3
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.11.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
VIVIL A. Müller GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
5
Nahrungsergänzungsmittel, nämlich Nahrungsergänzungsmittel in Form von Pulver und Granulat portioniert und verpackt in wasserdurchlässigen Pads für den Aufguss mit Trink- und Mineralwasser zur Herstellung einer mit Nahrungsergänzungsmitteln angereicherten wässrigen Lösung; Nahrungsergänzungsmittel, nämlich Proteine für den Aufguss mit Trink- und Mineralwasser zur Herstellung einer mit Proteinen angereicherten wässrigen Lösung
6
Spender aus Metall
7
Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure, Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure
9
Herunterladbare Anwendungssoftware für Mobilgeräte und mobile Apps für die Lieferung und Bestellung von Wässern, Getränken sowie Geräten und Zubehör für die Getränkezubereitung; herunterladbare Anwendungssoftware für Mobilgeräte und mobile Apps im Bereich der Gesundheits- und Ernährungsberatung; herunterladbare Anwendungssoftware für Mobilgeräte und mobile Apps für die Bestimmung und Überwachung des persönlichen Trinkwasserverbrauchs; elektronische Kalender und elektronische Tagesplaner; herunterladbare Anwendungssoftware für Mobilgeräte und mobile Apps zur Aufzeichnung, Verfolgung, Berechnung und Verwaltung der persönlichen Flüssigkeitsaufnahme und körperlichen Aktivität; herunterladbare Anwendungssoftware für Mobilgeräte und mobile Apps im Bereich Sport und Fitness
11
Wasserspender; Wasserfilter
21
Trinkgefäße; Shaker
30
Teeextrakte, Teepads, Teegetränke, Teemischungen, gemischtes Teepulver, Aromawürzstoffe aus Tee, nicht-medizinische Teeessenzen, Instantpulver für die Zubereitung von Tee [ausgenommen für medizinische Zwecke], Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis, Fruchtaromen, ausgenommen Essenzen; getrocknete Früchte, Kräuter und Gewürze zur Aromatisierung von Wasser; sämtliche vorgenannten Waren portioniert und verpackt in wasserdurchlässigen Pads für den Aufguss mit Trink- und Mineralwasser zum Zwecke der Aromatisierung und Anreicherung von Trink- und Mineralwasser
32
Nicht alkoholische Essenzen für die Zubereitung von Getränken, Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser [nicht in Form von ätherischen Ölen]; Natürliche Mineralwässer und daraus hergestellte alkoholfreie Getränke
ID: 11018906651