ECO2 Logo (EUIPO, 10.07.2023)
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Die Unionsmarke ECO2 wurde als Bildmarke am 10.07.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Andere mathematische Symbole, %, pi, Faktor2
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018898975 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2023 |
Markeninhaber
Gottlieb-Daimler-Str. 12
69115 Heidelberg
DE
69115 Heidelberg
DE
Markenvertreter
Kaiserring 48-50
68161 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.12.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
HELLENIC FUELS AND LUBRICANTS SINGLE MEMBER INDUSTRIAL AND COMMERCIAL SOCIETE ANONYME also trading as EKO ABEE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere, Präparate, Rohstoffe, Hilfsmittel, Wirkstoffe, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung von industriellen Reinigungs- und Entfettungsmitteln (mit Ausnahme von Reinigungsmitteln für die Lebensmittelindustrie), Metallbeizen, einschließlich Rostentfernungsmittel, Metallschutzmittel, Phosphatierungsmittel, Chromatierungsmittel, Lösemittel, Verdünner, Farben, Grundierungen und Lacke, Konservierungsmittel für den Oberflächenschutz und Schmiermittel; Metallvergütungsmittel; Chemische Zusätze für Öle; Ölreinigungsmittel, insbesondere Koagulierungsmittel, Trennmittel, Neutralisationsmittel, Entschäumer, Flockungsmittel; Chemische Konservierungsmittel für den Oberflächenschutz, insbesondere von Metallteilen sowie von Fahrzeugoberflächen; Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Lösungsmittel für industrielle Zwecke; Lösungsmittel für Lacke und Farben; Lösungsmittel für Herstellungsverfahren; Präparate, Rohstoffe, Hilfsmittel und Wirkstoffe, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung von Lösemitteln; Chemische Reinigungsmittel zur Verwendung in industriellen Prozessen und Chemische Reinigungsmittel zur Verwendung für industrielle Fertigungsverfahren (mit Ausnahme von Reinigungsmitteln für die Lebensmittelindustrie); Chemische Substanzen zur Herstellung von Reinigungsmitteln, Ausgenommen chemische Substanzen für Fertigungszwecke, Reinigungsmittel für die Lebensmittelindustrie; Reinigungsmittel für gewerbliche Zwecke (mit Ausnahme von Reinigungsmitteln für die Lebensmittelindustrie), Verdünner und Entfettungsmittel auf Lösemittelbasis für gewerbliche Zwecke; Industriereinigungsmittel und Entfettungsmittel auf Emulsionsbasis, Ausgenommen gewerbliche Reinigungsmittel für die Lebensmittelindustrie; Alle vorstehende genannten Waren nicht für den Brandschutz, insbesondere flüssige Reinigungsmittel für Feuerlöschprodukte und -systeme
2
Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Lösungsmittel zum Verdünnen von Farben; Verdünner für Farben; Lacke; Grundierungsmittel [Lacke und Farben]; Anstrichmittel; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; konservierende Anstrichmittel; Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Dickungsmittel für Farben; Bindemittel für Farben; Lackverdünner; Mittel zum Verdünnen von Lacken; Grundierfarben; Innenfarben; Außenfarben; Beizen; Fixiermittel; Firnisse; Holzanstrichmittel; Imprägniermittel [Farben]; natürliche Harze im Rohzustand; Rostschutzmittel; Farbverdünner; Korrosionsschutzmittel; Farben
3
Farb- und Lackentfernungsmittel; Öle für Reinigungsmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Lösungsmittel zum Entfernen von Lacken und Anstrichfarben; LösungsmitteIreiniger mit Emulgatorwirkung; alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel
4
Kühlschmiermittel; Kühlschmiermittelkonzentrate; Metallbearbeitungsflüssigkeiten; Mittel für die Metallbearbeitung mit schmierenden Eigenschaften; Allzweckschmiermittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Ziehöle, Ziehfette auf mineralischer und synthetischer Basis; Schmierstoffe; Schmieröle; Metallbearbeitungsöle; Umformöle; Schneidöle; Anstrichöle; Öle für technische Zwecke; technische Fette; Flüssigkeiten für die Metallbearbeitung in Form von Ölen; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, nämlich Bohr-, Schleif- und Schneidepräparate zur Metallbearbeitung; nichtwassermischbare und wassergemischte Kühlschmierstoffe und Kühlschmiermittel; Wärmebehandlungsöle für die Metallbearbeitung
ID: 11018898975