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Die Unionsmarke JB WHITE wurde als Wortmarke am 05.07.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018897580 |
| Anmeldedatum | 05. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Steinsdorfstr. 19
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.02.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
JB German Oil GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Chemische Wasserreinigungsmittel; Chemische Zusatzstoffe für die Wasserdesinfektion; Trockenkapseln für Hörhilfen und Hörgeräte
3
Handreiniger; Fleckenreiniger; Fensterreiniger; Cremereiniger, ausgenommen für medizinische Zwecke; Glasreiniger; Sprühreiniger für Textilien; Cremereiniger, nicht für medizinische Zwecke; Polsterreiniger; Lösungsmittelreiniger mit Emulgatorwirkung; Toilettenreiniger; Sprühreiniger für Haushaltszwecke; Spülmaschinenreiniger; Fensterreiniger [Poliermittel]; Mit Reinigungsmitteln getränkte Pads; Reinigungsmittel; Mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Reinigungsmittel für den Haushalt; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Poliermittel für Autos; Poliermittel in Pulverform; Mit Poliermitteln getränkte Reinigungstücher; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Bohnermittel; Farbentfernungsmittel; Fleckenentferner; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Ledercreme; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Öle für Reinigungszwecke; Schaum für Reinigungszwecke; Poliercreme; Polierwachs; Präparate für die Trockenreinigung; Waschmittel für Wäsche; Reinigungs- und Duftpräparate; Glasreinigungsmittel; Haushaltsreinigungsmittel; Chromreinigungsmittel; Möbelreinigungsmittel; Rohrreinigungsmittel; Fußbodenreinigungsmittel; Ofenreinigungsmittel; Luftbeduftungsmittel; Raumduftpräparate; Flüssigwaschmittel; Autowaschmittel; Spülmittel für Wäsche; Spülmittel für Geschirrspülmaschinen; Pflegemittel für die Wäsche; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Flüssige Geschirrspülmittel; Geschirrspülmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Duftstoff-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender; Duftstoff-Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender; Spülmittel in Gelform für Geschirrspülmaschinen; Raumduftsprays; Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs
9
Batterien für Hörgeräte; Batterien; Sauger für Kontaktlinsen; Kontaktlinsenbehälter
10
Ohrformteile als Teile von Hörgeräten; Ohrpassstücke für Hörgeräte; Hörgeräte und Zubehör hierfür, soweit in Klasse 10 enthalten, Ohrpassstücke für Hörgeräte, Ohrformteile als Teile von Hörgeräten, Akustische Verstärker [Hörgeräte] für hörgeschädigte Personen; Behälter für die Reinigung, Aufbewahrung und Trocknung von Hörgeräten und Otoplastiken; Cerumenfilter für Hörgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018897580