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Die Unionsmarke UNOPAY wurde als Wortmarke am 31.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018881765 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2023 |
Markeninhaber
Havenlaan 2
1080 Sint-Jans-Molenbeek
BE
1080 Sint-Jans-Molenbeek
BE
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
14.09.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CHINA UNIONPAY CO., LTD.
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware und gespeicherte Softwaresysteme, die den Benutzern den Kauf von Waren und Dienstleistungen auf elektronischem Weg ermöglichen; Herunterladbare Computersoftware zur Verarbeitung von elektronischen Zahlungen, von Ratenzahlungen und Teilzahlungskrediten; Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Wertkarten, Einkaufskarten, Geldautomaten, Geldautomaten, POS-Geräte; Token für Kartentransaktionen und Token für elektronische Zahlungen; Computerlesbare Karten für Finanztransaktionen, nämlich, Magnetisch kodierte Kreditkarten, Magnetisch kodierte Debitkarten, Mikrochip-Kreditkarten und Mikrochip-Debitkarten; Herunterladbare Software zur Abwicklung von Finanztransaktionen im Zusammenhang mit computerlesbaren Debit- und Kreditkarten, elektronischen Konto-zu-Konto-Zahlungen mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst), elektronischen Zahlungen über digitale Brieftaschen
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Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste; Breit angelegte Finanzdienstleistungen, nämlich, Ausgabe von Kreditkarten und Debitkarten, Ausgabe von Debitkarten, Abwicklung von Zahlungen mit Bankkarten, Dienste in Bezug auf vorausbezahlte Karten, Dienstleistungen in Bezug auf elektronische Zahlkarten, Dienstleistungen in Bezug auf elektronische Konto-zu-Konto-Zahlungen, elektronische Zahlungen über digitale Brieftaschen, und Zahlungsdienste für den elektronischen Handel; Elektronischer Kapitaltransfer und Währungsumtausch, Elektronische Kredit- und Debittransaktionen, Barauszahlung, Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Abwicklung und Erleichterung elektronischer Zahlungen, die über Debit-/Prepaid- und/oder Kreditkarten getätigt werden; Abwicklung und Erleichterung elektronischer Konto-zu-Konto-Zahlungen, die mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst) getätigt werden; Abwicklung und Erleichterung elektronischer Zahlungen, die mittels elektronischer Zahlungslösungen getätigt werden; Clearing [Verrechnungsverkehr]; Erteilung von Genehmigungen für Transaktionen und Abrechnungen, Elektronische Zahlungsverarbeitung, Überprüfung von Kreditkarten und Debitkarten, Authentifizierung und Überprüfung von Zahlungstransaktionen, Ermöglichung persönlicher Zahlungsdienstleistungen oder Elektronische Geldtransfers auf elektronischem Weg über ein weltweites Computernetz und/oder durch Echtzeitüberweisung (SCT Inst); Unterstützung der Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Ausgabe von Token für Kartentransaktionen, Ausgabe von IBAN-Token für elektronische Konto-zu-Konto-Zahlungen, die mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst) getätigt werden; Ausgabe von Wertgutscheinen als Belohnung für Kundentreue; Ausgabe von Wertmarken für Prämienprogramme; Unterstützung der Ausgabe von elektronischen Zahlkarten in Verbindung mit Bonus- und Prämienprogrammen; Abwicklung und Erleichterung elektronischer Zahlungslösungen in Verbindung mit Bonus- und Prämienprogrammen; Bankdienstleistungen in Bezug auf Konto-zu-Konto-Überweisungen; Sofortfinanzierungen; Währungsumrechnung; Elektronischer Kapitaltransfer; Geldtransfer; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Ausgabe von Geldkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kredit- und Geldkarten; Bargeld-, Scheck- und Geldanweisungsdienste; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Verwahrung von Geldern in Depots; Vermietung von Geldautomaten zum Abheben von Geld; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Geld-zurück-Programme, nämlich Bargeldabhebung im Zusammenhang mit der Bezahlung eines Einkaufs in einer Verkaufsstelle; Mehrwertdienstleistungen, nämlich, Dienstleistungen der Kundenbindung, Dienstleistungen in Bezug auf die digitale Brieftasche, E-Wallet-Bezahldienste, Dienstleistungen in Bezug auf elektronische Geldbörsen, Dienstleistungen in Bezug auf digitale ID, digitale Kaufbelege und digitale Zahlungsbelege, Zahlungsversicherungen, Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf den Käuferschutz für Wareneinkäufe, die mit Kreditkarte, mit Debitkarte oder mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst) getätigt werden; Elektronischer Devisentransfer; Vermittlungsdienste in Bezug auf den Einzelhandel; Geschäftsliquidationen [Finanzdienstleistungen]; Vermittlungs-/Maklerdienste im Finanzbereich; Rückbuchungen vor Streitverfahren, infolge von Streitverfahren und infolge von Schiedsverfahren; Abbuchungszahlungen, nämlich, „Buy now, pay later“-Dienste, Prüfung der Kreditfähigkeit, Gewährung von Teilzahlungskrediten, Erteilen von Kreditauskünften, Leasing; Fundraising und finanzielles Sponsoring; Finanzielles Patronat und Sponsoring; Sammeln von Spenden, Crowdfunding und Spenden für karitative oder andere Organisationen; Finanzanalysen und -beratung, nämlich, Bereitstellung einer Vielzahl von Informationen und Analysen für Finanzinstitute, Kaufleute und andere Organisationen auf elektronischem Weg in Bezug auf Kreditkarten, Debitkarten und andere Zahlkarten, Konto-zu-Konto-Zahlungen, Marketingdaten, Ausgaben von Karteninhabern, Betrug, Risikomanagement, gekündigte Händler und Meldung von Rückbuchungen bei Kredit- und Debitkarten; Bankdienstleistungen und Informationen in Bezug auf das Bankwesen; Bank- und Finanzdienstleistungen über ein weltweites Computernetz; Home Banking; Online-Banking und Mobile-Banking; Bereitstellung des Zugangs zur garantierten Zahlungszustellung; Bereitstellung mobiler Zahlungsdienste für Dritte; Gewähren verschiedener Zahlungsmöglichkeiten mittels kundenbetätigter elektronischer Terminals in Einzelhandelsgeschäften [Finanzdienstleistungen]; Mobile Finanzdienstleistungen, nämlich Ermöglichung von Zahlungen und Überweisungen unter Verwendung mobiler Brieftaschen sowie der Durchführung von Transaktionen zwischen diesen
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Bereitstellung nicht herunterladbarer Online-Software für die Bearbeitung elektronischer Zahlungen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Authentifizierung und Kontrolle des Zugangs zu und der Kommunikation mit Computern und Computernetzen; Software as a Service [SaaS] mit Software zur Abwicklung elektronischer Zahlungen über Kreditkarten, Debitkarten, Prepaid-Karten, digitale Brieftaschen oder mittels Echtzeitüberweisung (SCT Inst); Verwaltung und Verfolgung von Informationen über den elektronischen Zahlungsverkehr sowie Erleichterung von E-Commerce-Dienstleistungen für Dritte, nämlich zur Ermöglichung der Durchführung elektronischer Geschäftstransaktionen über ein weltweites Computernetz; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP] mit Software zur Verwendung als Zahlungsportal für die Autorisierung der Abwicklung von Finanztransaktionen im Zusammenhang mit einer computerlesbaren Karte oder anderen Geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 10. Juli 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018881765