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Die Unionsmarke BATTERYGPT wurde als Wortmarke am 22.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018877981 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2023 |
Markeninhaber
35 Cabot Road
01801 Woburn
US
01801 Woburn
US
Markenvertreter
104 rue de Richelieu
75002 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
28.09.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
OpenAI OpCo, LLC
Waren und Dienstleistungen
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Batterien; Ladegeräte für Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Smartphones; Smartwatches; Tablet-Computer; Virtual-Reality- und Augmented-Reality-Brillen; Katho-Elektroden, nämlich, Kathoden und Elektroden; Batterieseparatoren; Anoden; Elektrische Batteriezellen; Galvanische Elemente; Herunterladbare Software unter Verwendung von künstlicher Intelligenz zur Überwachung des Batteriezustands, zur Erzeugung von Alarmen, maschinellem Lernen und batteriespezifischen Anwendungen in Form von Batteriesicherheitsüberwachung und Batterieleistungsmanagement; Gespeicherte Software unter Verwendung von künstlicher Intelligenz zur Überwachung des Batteriezustands, zur Erzeugung von Alarmen, maschinellem Lernen und batteriespezifischen Anwendungen in Form von Batteriesicherheitsüberwachung und Batterieleistungsmanagement; Datenverarbeitungsgeräte, gespeicherte Betriebssystemprogramme und gespeicherte Software und Firmware für Signalverarbeitung, Textverarbeitung, Benutzerinteraktionsverarbeitung, maschinelles Lernen, künstliche Intelligenz, Benutzerschnittstellen-Rendering und -Verarbeitung, als Einheit verkauft; Laptops [Computer], nämlich, Computer zur Verwendung mit Software für künstliche Intelligenz
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Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Fortgeschrittene Produktforschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Wissenschaftliche und industrielle Forschung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Künstliche Intelligenz und Netzautomatisierung für die Netzverwaltung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Cloud-Computing-Software zur Verwendung von künstlicher Intelligenz für maschinelles Lernen, Batteriesicherheitsüberwachung und Batterieleistungsmanagement; Software as a Service (SaaS) mit Software zur Verwendung von künstlicher Intelligenz für maschinelles Lernen, Batteriesicherheitsüberwachung und Batterieleistungsmanagement; Technologieberatung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Endbenutzersoftware, -firmware und -hardware, Datensicherheit und Datenschutz, Blockchain, künstliche Intelligenz, Verbrauchersoftwareanwendungen und Betriebssystementwicklung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018877981