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Die Unionsmarke DBM-KL wurde als Wortmarke am 12.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018874458 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2023 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2033 |
Markeninhaber
Paka pri Velenju 39d
3320 Velenje
SI
3320 Velenje
SI
Markenvertreter
Ljubljanska ulica 9
2000 Maribor
SI
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und Transportzwecke, nämlich Verbundstoffe gegen die Abnutzung von Kontaktflächen, die durch Reibung belastet sind; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Nämlich Verbundstoffe gegen die Abnutzung von Kontaktflächen, die durch Reibung belastet sind; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und Transportzwecke, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Aldehyde, Antistatika, nicht für Haushaltszwecke, Bakteriologische Mittel (ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke), Biologische Präparate, ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Chemische Reagenzien [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke], Betonkonservierungsmittel, ausgenommen Anstrichfarben und Öle, Mittel zur Verhütung von Kondensationswasserbildung, Entfettungsmittel für Produktionszwecke; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke, Emulsionsmittel, Feuerschutzmittel, Konservierungsmittel für Bauzwecke, ausgenommen Anstrichfarben und Öle, Mittel zur Entfernung von Glasuren, Konservierungsmittel für Keramik, ausgenommen Anstrichfarben und Öle und Färbesalze für Metalle; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Härtepräparate, nämlich für Firnisse; Metallkonditionierer; Lederzurichtungsmittel; Proteine für die menschliche Ernährung [Rohstoffe], Proteine für menschliche Nahrungsmittel, bei denen Gele einen Teil des Herstellungsverfahrens bilden; Benzen [Kohlenwasserstoff]; Benzol [Kohlenwasserstoff]; Xylen [Kohlenwasserstoff]; Xylol
2
Naturharze im Rohzustand, Nämlich Verbundstoffe gegen die Abnutzung von Kontaktflächen, die durch Reibung belastet sind; Farben, Firnisse, Lacke, Nämlich Verbundstoffe gegen die Abnutzung von Kontaktflächen, die durch Reibung belastet sind; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Pigmentpräparate; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Aluminiumpulver für Malzwecke; Korrosionsschutzmittel; Korrosionsschutzbänder; Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Rostschutzfette; Mennige; Rostschutzöle; Anstrichmittel; Bindemittel für Anstrichfarben; Metallschutzmittel; Färbemittel; Färbemittel; Verdünnungsmittel für Anstrichfarben; Farbpulver, nämlich Bronzepulver; Gummiharze; Kolophonium; Kitt in Form von Naturharz; Antifoulingfarben; Farben [feuerfest]; Aluminiumfarben; Sandarak; Sikkative für Anstrichfarben; Mittel gegen das Anlaufen von Metallen; Rostschutzmittel; Terpentin [Farbverdünner]; Titanoxid (Farbstoff); Fixiermittel für Aquarellfarben; Kalkfarbe; Korrosionsschutzbänder; Kanadabalsam; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Verdünnungsmittel für Lacke; Metallschutzmittel; Sumach für Firnisse und Lacke; Gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopierer
4
Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Nämlich Verbundstoffe gegen die Abnutzung von Kontaktflächen, die durch Reibung belastet sind; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbenetzungs- und Staubbindestoffe oder -mittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Schmiermittel für technische Zwecke; Degras [Gerberfett]; Riemenfett; Schmierfette; Grafit als Schmiermittel; Schmieröle; Heizöl; Motorenöl; Naphtha; Ölgas; Benzin [Brennstoff]; Olein; Anstrichöle; Gas (Öl-); Paraffin; Petroleum [roh oder raffiniert]; Elektrische Energie; Schneidöle; Fischtran [nicht zum Verzehr]; Rizinusöl für technische Zwecke; Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; Riemengleitschutzmittel; Entstaubungsmittel; Staubbindemittel; Öle für Webstoffe; Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke; Benetzungsöle; Lanolin; Kohlenanzünder; Entschalungsöle; Wachs für gewerbliche Zwecke; Knochenöl für gewerbliche Zwecke; Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Stearin; Fette für Beleuchtungszwecke; Wachs für Beleuchtungszwecke; Wachse als Rohmaterial; Riemenwachs; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Bienenwachs; Karnaubawachs; Zeresin; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Zunder [Feuerschwamm]; Wachs [Rohmaterial]; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]
ID: 11018874458