TECPO Logo (EUIPO, 09.05.2023)
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Die Unionsmarke TECPO wurde als Bildmarke am 09.05.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions #Köpfe von Tieren der Serie I #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018872395 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2023 |
| Ablaufdatum | 09. Mai 2033 |
Markeninhaber
Dreherstr. 16+20
42899 Remscheid
DE
42899 Remscheid
DE
Markenvertreter
Mülheimer Str. 210
47057 Duisburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.08.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Aukey Technology Co.,Ltd
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Kraftstoffzusätze; Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze]; Bremsflüssigkeiten; Kühlmittel; Stoßdämpferflüssigkeiten; Getriebeöle; Öle für Bremsen; Hydrauliköle [Hydraulikflüssigkeiten]; Chemische Zusätze für Getriebeöle; Chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen; Ölreinigungsmittel; Chemische Zusätze für Öle; Filtermaterial aus chemischen Substanzen; Filterhilfsstoffe für die Reinigung von Flüssigkeiten
3
Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Autopoliermittel; Fensterreiniger; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben
4
Öle für technische Zwecke; Schmierende Fette und Öle; Synthetische Öle; Öle für Automobile; Motoröle; Getriebeöle [Schmierstoffe]; Kraftstoff; Nicht chemische Additive für Motoröle; Nicht chemische Zusätze für Getriebeöle
7
Tragbare Druckluftwerkzeuge; Elektrisch betätigte Werkzeuge; Maschinell betätigte Werkzeuge; Werkzeuge für Maschinen; Filter für Maschinen; Filter [Motorenteile]; Kraftstofffilter; Kraftstoffpumpen; Kraftstoffpumpen für Motoren; Kraftstoffventile; Kraftstoffdüsen; Abgaskatalysatoren; Abgasleitungen [Maschinenteile]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Elektrische Zündungen für Verbrennungsmotoren; Zündkerzen; Zündvorrichtungen für Motoren von Landfahrzeugen; Zündspulen für Kraftfahrzeugmotoren; Elektrische Zündspulen; Kühler für Motoren; Radlager; Federn [Maschinenteile]; Elektrische Türöffner und -schließer zur Verwendung in Landfahrzeugen; Öffnungs- und Schließmechanismen; Dichtungen [Motorenteile]; Ölwannen für Automobile
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Werkzeuge für die Fahrzeugreparatur; Hebel- und Brechwerkzeuge; Handbetätigte Wagenheber; Handbetätigte Hebegeräte für Motorräder; Werkzeughalter; Werkzeugtaschen [gefüllt]
9
Batterien; Batterien für Elektrofahrzeuge; Elektrische Batterien für Fahrzeuge; Ladegeräte für Batterien; Schalter; Sensoren; Lambdasonden zur Messung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses; Kraftstoffstandsanzeiger; Apparate zur Messung des Kraftstoffverbrauchs; Sensoren für den Bremsklotzverschleiß; Bremsenprüfgeräte; Zündbatterien; Zündkabel; Fernsteuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen
11
Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Glühlampen und deren Teile; Filter zur Luftreinigung; Filter für die Abgasreinigung; Kraftstoffbrenner für die katalytische Verbrennung von Kraftstoff; Anlagen zum Kühlen; Heiz- und Kühlanlagen für Autos; Wärmetauscher
12
Karosserien für Kraftfahrzeuge; Karosserieteile für Wagen; Räder; Radnaben; Radachsen; Radkappen; Radfelgen; Radaufhängungen; Kraftstoffbehälter aus Kunststoff für Fahrzeuge; Ölwannen als Teile von Landfahrzeuggetrieben; Kraftstoffleitungen für Fahrzeuge; Kraftstofftanks für Fahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; Kupplungen für Kraftfahrzeuge; Fahrwerke; Radlager für Landfahrzeuge; Federn für Fahrzeugaufhängungssysteme; Stoßdämpfer [Fahrzeugteile]; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen; Lager [Fahrzeugteile]; Ölbehälter aus Metall [Fahrzeugteile]; Rückspiegel [Fahrzeugteile]; Sonnenblenden [Fahrzeugteile]; Wischer für Windschutzscheiben [Fahrzeugteile]; Lenker [Motorradteile]; Lenkräder; Lenkgestänge für Fahrzeuge; Lenkstangen [Fahrradteile]; Fenster für Kraftfahrzeuge; Fensterheber für Fahrzeugfenster; Werkzeugwagen
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Beleuchtung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeugzubehör; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleineisenwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmierstoffe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf handbetätigte Werkzeuge für Bauzwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf handbetätigte Geräte für Bauzwecke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Beleuchtung; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleineisenwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsartikel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmiermittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf handbetätigte Werkzeuge für Bauzwecke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf handbetätigte Geräte für Bauzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018872395