Logo (EUIPO, 25.04.2023)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.04.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018866888 |
| Anmeldedatum | 25. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 01. November 2023 |
| Ablaufdatum | 25. April 2033 |
Markeninhaber
Schleyerhofweg 6
50829 Köln
DE
50829 Köln
DE
Markenvertreter
Bahnstraße 9
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Absperrschieber, Adapter für Werkzeugmaschinen, Abstellmechanismen als Maschinenteile, Antriebe für Ventile, Betätigungselemente für Ventile, Dosierventile, Drosselventile, Druckentlastungsschrauben, Druckkontrollventile, Druckminderer, Druckregelventile, Durch Druckänderung betätigte Ventile, hydraulische betätigte Schalter; Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich hydraulisch gesteuerte automatische Ventile, hydraulische Ventilbetätiger, hydraulische Antriebe, kraftbetätigte Ventile, motorbetriebene Ventile, Hydraulikölpumpen, pneumatische Stellglieder für Steuerventile, Regelventile, Rückschlagventile, Stellventile, Ventilantriebe, Ventil-Stellantriebe, Ventilbaugruppen; Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren, nämlich Ventile für Maschinen und Motoren, hydraulische Anbaugeräte, Hydraulikhämmer, Hydraulikwerkzeuge, Abschaltkomponenten für Maschinen, insbesondere Schutzabschalteinrichtungen, Schutzabschalteinrichtungen für Hydraulikleitungen; Hydraulikventile; Ventilantriebe; Ventilstellantriebe; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge
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Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal , Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere magnetgesteuerte Ventile, elektrische Ventilsteuerungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte
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Bau-, Montage- und Abbruchdienstleistungen; Installations-, Reinigungs-, Wartungsarbeiten und Reparaturdienstleistungen von Ventilen, Ventilbaugruppen, hydraulischen Anbaugeräten, Schutzabschalteinrichtungen für Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018866888