MEDICAID

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke MEDICAID wurde als Wortmarke am 24.04.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 06. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018866515
Anmeldedatum 24. April 2023
Veröffentlichungsdatum 04. August 2023

Markeninhaber

22 boulevard Sébastien Brant
67400 ILLKIRCH-GRAFFENSTADEN
FR

Markenvertreter

10, rue Jacques Kablé 67080 Strasbourg Cédex FR

Widerspruch / Beschwerde

05.11.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
MEDICAIR GROUP S.R.L.

Waren und Dienstleistungen

1 Enzyme, Nicht für medizinische Zwecke, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Kontinuierliche und homogene Verfahren zur isothermen Amplifikation von spezifischen RNA- oder DNA-Matrizen; Reagenzien zur Vervielfältigung von Nukleinsäuren [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Enzyme [ausgenommen für medizinische Zwecke] für kontinuierliche homogene isotherme Erweiterungen von spezifischen DNS-Matrizen; Reagenzien für die In-vivo-Diagnostik, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Biochemie, Klinische Chemie, Mikrobiologie und Molekularbiologie; Diagnosepräparate, bestehend aus Probenrezeptoren und Reagenzien zum Testen auf ausgewählte Krankheitserreger; Reagenzien für chemische Analysen und Reagenzien für biologische Analysen; Vitamine zur Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln; Vitamine, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung von Kosmetika und pharmazeutischen Erzeugnissen; Probiotika für die Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln
3 Pflanzliche ätherische Öle; Natürliche ätherische Öle; Gemischte ätherische Öle; Lebensmittelaromen [ätherische Öle]; Ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Öle für kosmetische Zwecke; Ätherische Öle; Geschmacksverbesserungsmittel für Nahrungszwecke [ätherische Öle]; Ätherische Öle für die Hautpflege; Kosmetika; Zahnputzmittel; Zahnpasta; Zahnputzpulver; Zahnpulver; Präparate zur Zahnaufhellung; Pasten zur Zahnaufhellung, Zahnbleichcremes und -gele; Produkte zur Auffrischung des Atems, nicht für medizinische Zwecke; Zahnpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Kosmetische Mundpflegemittelsets; Körperpflegemittel
5 Reagenzien zur Verwendung in Diagnosetests für medizinische Zwecke und/oder Reagenzien für Screening-Tests für medizinische Zwecke; Reagenzien für medizinische Zwecke; Chemische Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Diagnostische Biomarker-Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Immunoassayreagenzien für medizinische Zwecke; Medizinisch-diagnostische Teststreifen; Teststreifen zur Messung des Blutzuckerspiegels, Teststreifen zur Messung des Cholesterin- und Triglyceridwerts, der Herzmarker oder anderer medizinischer Biomarker aller Art; Reagenzpapier für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Testkits, bestehend aus Wirkstoffen, Präparaten und Substanzen für diagnostische Zwecke, für medizinische Zwecke; Reagenzien und Präparate für Schwangerschaftstests; Schwangerschaftstest-Kits und Eisprungtest-Kits; Diagnosekits, bestehend aus Tests, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Analyse von biologischen Proben, Nachweis des Coronavirus, von Viren, Bakterien oder Parasiten aller Art für medizinische Zwecke; Diagnosetestkits, bestehend aus Wirkstoffen, für medizinische Zwecke; In-vitro-Diagnosepräparate für medizinische Zwecke; Diagnostische Selbsttestkits, bestehend aus Wirkstoffen, Präparaten und Substanzen für die In-vitro-Diagnose, für medizinische Zwecke; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Chemische Präparate zur Verwendung bei DNA-Analysen [medizinisch] und Chemikalien für die RNA-Analyse für medizinische Zwecke; Medizinische Hygienepräparate; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Pflaster; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Badezusätze für medizinische Zwecke; Damenbinden, Menstruationshöschen oder -einlagen; Chemische Präparate für medizinische oder pharmazeutische Zwecke; Medizinische Kräuter; Kräutertees für medizinische Zwecke; Zucker für medizinische Zwecke; Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel in Pulverform; Flüssige Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel mit kosmetischer Wirkung; Nahrungsergänzungsmittel aus Vitaminen; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Überwiegend aus Vitaminen bestehende Nahrungsergänzungsstoffe; Nahrungsergänzungsmittel aus Leinsamenöl; Diätetische Kräuterzusätze für Personen, die eine spezielle Diät einhalten müssen; Vitaminzusätze; Vitamine und Vitaminpräparate; Vitaminpräparate in Form von Nahrungsergänzungsstoffen; Gefriergetrocknete Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Homogenisierte Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Abmagerungstabletten; Oxidationshemmende Tabletten; Bräunungstabletten; Pomaden für medizinische Zwecke; Lotionen für pharmazeutische Zwecke, Armbänder zur Insektenabwehr, Insekten abwehrende Mittel; Babynahrungsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Parasitenvertilgungsmittel, Alle für medizinische Zwecke
9 Quantitative Polymerase-Kettenreaktion-Geräte für wissenschaftliche Zwecke; Echtzeit-PCR-Instrumente (PCR = Polymerasekettenreaktion) für wissenschaftliche Zwecke; Software für Lesegeräte für diagnostische Tests; Software für den Betrieb von Lesegeräten für diagnostische Tests sowie Software für die Verarbeitung der damit verbundenen Daten; Computersoftware zur Verwendung mit Diagnosegeräten; Software für den Betrieb von Diagnoseapparaten sowie Software für die Verarbeitung der damit verbundenen Daten; Software für die Diagnose; Lesegeräte für Diagnosetests für nicht-medizinische Zwecke; Testgeräte für Diagnosezwecke (für nicht-medizinische Zwecke); Drucker, Taktile elektronische Bildschirme
10 Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Blutanalysegeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Geräte zum Analysieren von Substanzen [für medizinische Zwecke]; Instrumente für die schleifenvermittelte isotherme Amplifikation, Beide für medizinische Zwecke; Quantitative PCR-Instrumente für medizinische Zwecke; Echtzeit-PCR-Instrumente für medizinische Zwecke; Lesegeräte für Diagnosetests für medizinische Zwecke; Apparate zur Durchführung diagnostischer Tests für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke, Thermometer Für klinische Zwecke, Elektronische Thermometer für medizinische Zwecke, Temperatursensoren für medizinische Zwecke, Elektronische Temperaturaufzeichnungsgeräte für medizinische Zwecke, Hauttemperaturanzeiger für medizinische Zwecke, Temperaturempfindliche Prüfgeräte für medizinische Zwecke, Infrarotthermometer für medizinische Zwecke, Kontaktlose Thermometer für medizinische Zwecke; Tensiometer; Pulsoximeter; Prüfgeräte für medizinische Diagnosezwecke; Apparate für die Analyse von Bakterien in biologischen Proben für medizinische Zwecke; Geräte und Vorrichtungen für die Verabreichung von pharmazeutischen Erzeugnissen durch Inhalation (Inhalationskammern) und allgemein Geräte und Vorrichtungen für die Verabreichung von pharmazeutischen Erzeugnissen durch Inhalation; Pillen- oder Tablettenboxen für medizinische Zwecke zur Verteilung und Einteilung von Arzneimitteln; Chemisch aktivierte Wärme- und Kühlgelpackungen für medizinische Zwecke; Kühlpflaster für medizinische Zwecke; Eisbeutel für medizinische Zwecke; Kühlkissen für die Erstversorgung; Elastische Bandagen; Elastische Bandagen; Bandagen für orthopädische Zwecke; Chirurgisches Nahtmaterial; Thermokissen für erste Hilfe; Kissen für medizinische Zwecke; Drucklindernde Kissen und Polster; Handschuhe für medizinische Zwecke; Mundschutz für medizinische Zwecke; Spritzen zum Extrahieren von Gift; Gehörschutzgeräte ohne Tonwiedergabe- oder -übertragungsmöglichkeit; Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; Kapillarröhrchen für Proben; Medizinische Probenbecher; Becherhalter für Laborproben; Apparate für die Entnahme von Körperflüssigkeitsproben; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Krampfaderstrümpfe; Saugflaschen; Flaschensauger; OP-Kleidung; Massagegeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Prothesen; Künstliche Implantate; Alle vorstehend genannten Waren für medizinische Zwecke; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Operationstücher; Hygienebecken oder Becken für medizinische Zwecke; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, Messerschmiedewaren für chirurgische Zwecke, orthopädische Schuhwaren; Behälter für medizinische Zwecke, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Ärztliche Versorgung und Verabreichung von Arzneimitteln; Spezialkoffer für medizinische Zwecke, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Ärztliche Versorgung und Verabreichung von Arzneimitteln; Spezialmöbel für medizinische Zwecke, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Ärztliche Versorgung und Verabreichung von Arzneimitteln; Speicher-, Lager-, Vorsortier-, Verteilungs-, Verabreichungsvorrichtungen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Arzneimittel; Läusekämme; Messapparate, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Schnelldiagnosetests Beide für medizinische Zwecke
35 Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Chemikalien für die DNA- und RNA-Analyse für medizinische Zwecke, Enzyme, ausgenommen für medizinische Zwecke, für kontinuierliche und homogene Verfahren zur isothermen Amplifikation von spezifischen RNA- oder DNA-Matrizen, Reagenzien für die Amplifikation von Nukleinsäuren nicht für medizinische Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Enzyme, ausgenommen für medizinische Zwecke, für Verfahren zur kontinuierlichen, homogenen und isothermen Amplifikation spezifischer DNA-Muster, Reagenzien für die In-vitro-Diagnostik für die Biochemie, klinische Chemie, Mikrobiologie und Molekularbiologie; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Diagnosepräparate, bestehend aus Probenrezeptoren und Reagenzien zum Testen auf ausgewählte Krankheitserreger, Reagenzien für chemische und biologische Analysen, Reagenzien für Diagnosetests für medizinische Zwecke und/oder Screenings, Reagenzien für medizinische Zwecke, Chemische Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Biomarker-Reagenzien für Diagnosezwecke Für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Immunoassayreagenzien für medizinische Zwecke, Teststreifen für die medizinische Diagnostik, Teststreifen zur Messung des Blutzucker-, Cholesterin- und Triglyceridwerts, der Herzmarker oder anderer medizinischer Biomarker aller Art; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Reagenzpapier für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Testkits, bestehend aus Wirkstoffen, Präparaten und Substanzen für diagnostische Zwecke für medizinische Zwecke, Präparate und Reagenzien für Schwangerschaftstests, Schwangerschafts- und Ovulationstestkits, Testkits, bestehend aus Wirkstoffen, Präparaten für die In-vitro-Diagnose für medizinische Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Diagnostische Selbsttestkits, bestehend aus Wirkstoffen, Präparaten und Substanzen für die In-vitro-Diagnose für medizinische Zwecke, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Diagnosetestkits, bestehend aus Tests für die Analyse von biologischen Proben, den Nachweis des Coronavirus, von Viren, Bakterien oder Parasiten aller Art für medizinische Zwecke, Instrumente für die quantitative Polymerase-Kettenreaktion (PCR) Für wissenschaftliche Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Instrumente für die Polymerase-Kettenreaktion in Echtzeit (PCR) Für wissenschaftliche Zwecke, Messgeräte für Schnelldiagnosetests, Software für Lesegeräte für Diagnosetests; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Software für den Betrieb von Lesegeräten für Diagnosetests sowie Software für die Verarbeitung von deren Daten, Software für Diagnosegeräte, Software für den Betrieb von Diagnosegeräten sowie Software für die Verarbeitung von deren Daten; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Diagnosesoftware, Lesegeräte für diagnostische Tests Nicht für medizinische Zwecke, Diagnosegeräte Nicht für medizinische Zwecke, Drucker, Taktile Bildschirme [elektronische], Diagnosegeräte für medizinische Zwecke, Chirurgische und medizinische Apparate und Instrumente, Blutanalysegeräte; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Apparate für medizinische Analysen, Geräte zum Analysieren von Substanzen [für medizinische Zwecke], Instrumente für die schleifenvermittelte isotherme Amplifikation, für medizinische Zwecke, Instrumente für die quantitative Polymerase-Kettenreaktion (PCR) für medizinische Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Instrumente für die Polymerase-Kettenreaktion in Echtzeit (PCR) für medizinische Zwecke, Lesegeräte für diagnostische Tests für medizinische Zwecke, Apparate zur Durchführung von Diagnosetests für medizinische Zwecke, Prüfgeräte für medizinische Diagnosezwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Medizinische Apparate für die bakteriologische Analyse von biologischen Proben, Kapillarröhrchen für Proben, Medizinische Probenbecher, Becherhalter für Laborproben, Apparate für die Entnahme von Körperflüssigkeitsproben, Handschuhe für medizinische Zwecke, Hygienemasken für medizinische Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Nahrungsergänzungsstoffe, Diätetische Präparate für medizinische Zwecke, Ernährungsergänzungen, Vitamine und Vitamin-Präparate, Medizinische Kräuter, Gefriergetrocknete Nahrungsmittel für medizinische Zwecke, Homogenisierte Nahrungsmittel für medizinische Zwecke, Abmagerungstabletten, Oxidationshemmende Tabletten, Bräunungstabletten; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Pomaden für medizinische Zwecke, Lotionen für pharmazeutische Zwecke, Thermometer für medizinische Zwecke, Temperaturmessfühler für medizinische Zwecke, Elektronische Temperaturaufzeichnungsgeräte für medizinische Zwecke, Hauttemperaturanzeiger für medizinische Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Temperaturempfindliche Prüfgeräte für medizinische Zwecke, Infrarotthermometer für medizinische Zwecke, Apparate zur Durchführung von Diagnosetests für medizinische Zwecke, Insekten abwehrende Mittel, Läusekämme, Wärmflaschen, Oberflächenspannungsmessgeräte, Pulsoximeter; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Geräte und Vorrichtungen für die Verabreichung von pharmazeutischen Erzeugnissen durch Inhalation, Pillen- oder Tablettenboxen zur Verteilung und Einteilung von Arzneimitteln für medizinische Zwecke, Chemisch aktivierte kalte und warme Gelpackungen für medizinische Zwecke, Kühlpflaster für medizinische Zwecke; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Eisbeuteln für medizinische Zwecke, Kühlkissen für die Erste Hilfe, elastische Bandagen, Elastische Bandagen, Bandagen für orthopädische Zwecke, Chirurgisches Nahtmaterial, Thermokissen für Erste Hilfe, Kissen für medizinische Zwecke, Drucklindernde Kissen und Polster; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Gehörschutzvorrichtungen, Spritzen zum Extrahieren von Gift, Zahnputzmittel, Zahnbleichmittel, Atemfrischepräparate für den Mund, nicht für medizinische Zwecke, Zahnpflegemittel, Zahnseide, Präparate für die Mundhygiene, Kosmetische Mundpflegemittelsets; Einzelhandel oder Großhandel, Versandhandel, Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen über das Internet oder über elektronische Fernbestellmedien aller Art, in Bezug auf die folgenden Waren: Toilettenmittel [Körperpflege], Chirurgische und medizinische Apparate und Instrumente; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für kommerzielle oder Werbezwecke; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens; Büroarbeiten; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Buchführung; Fakturierung; Erstellung von Rechnungsabschlüssen, Verwaltungstechnische Bearbeitung von Kaufaufträgen
42 Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung; Laboranalysen auf dem Gebiet der Chemie; Technische Bewertung von Entwürfen; Labordienstleistungen für wissenschaftliche Forschung; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen eines biologischen Forschungslabors; Dienstleistungen von chemischen Forschungslabors; Forschungs- und Analysedienstleistungen eines Labors; Wissenschaftliche Forschung und Analysen; Computergestützte Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Vermietung von wissenschaftlichen und technologischen Geräten; Durchführung technischer Forschungsprojekte und Studien; Design von Computern für Dritte; Entwicklung von Computern; Design von Computer-Software; Softwareentwicklung; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Design von Computer-Software; Installieren von Computerprogrammen; Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Vermietung von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computersystemanalysen; Design von Computersystemen; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Digitalisierung von Dokumenten; Software as a Service [SaaS]; Cloud-Computing; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]
44 Durchführen von medizinischen Analysen durch ein medizinisches Labor Für diagnostische und therapeutische Zwecke; Beratung in Bezug auf Gesundheitsfragen; Medizinisches Screening; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Durchführung von Impfungen; Medizinische Behandlung mit kultivierten Zellen; Medizinische Untersuchungen zu Diagnose- oder Behandlungszwecken; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Medizinische Analysedienstleistungen zu Diagnose- und Behandlungszwecken durch medizinische Labore, einschließlich folgender Dienstleistungen: Blutentnahme, Röntgenuntersuchungen; Fernüberwachung von medizinischen Daten für die medizinische Diagnose und Behandlung; Therapiedienste; Medizinische Labordienstleistungen für die Analyse von Proben von Patienten

ID: 11018866515