OCS Logo (EUIPO, 21.04.2023)
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Die Unionsmarke OCS wurde als Bildmarke am 21.04.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Buchstabe "C" #Buchstabe "O" #Buchstabe "S" #Blau #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018865379 |
| Anmeldedatum | 21. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2023 |
Markeninhaber
Polígono Industrial de Lerun
20870 Elgoibar (Guipuzcoa)
ES
20870 Elgoibar (Guipuzcoa)
ES
Markenvertreter
General Salazar, 10
48012 Bilbao
ES
Widerspruch / Beschwerde
02.10.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
OCS Group International Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Kassenschließfächer aus Metall; Eisenwaren aus Metall für Bauzwecke; Muffen [Kleineisenwaren]; Klemmbacken [Kleineisenwaren]; Federn [Kleineisenwaren]; Federn [Kleineisenwaren]; Spannbügel, aus Metall, für Drähte [Kleineisenwaren]; Haken [Kleineisenwaren]; Vorhängeschlösser; Zweiradschlösser; Metallschlösser; Zweiradschlösser; Zweiradschlösser; Zweiradschlösser; Metallische Kombinationsschlösser mit Buchstaben; Vorhängeschlösser aus Metall mit Drucktasten; Nicht elektronische Vorhängeschlösser aus Metall; Buchstabenkombinationsschlösser aus Metall in Zylinderform; Türöffner [nicht elektrisch]; Nicht elektrische Fensteröffner; Nicht elektrische Fensteröffner; Möbelbeschläge; Metallbeschläge für die Schreinerei; Schrankbeschläge aus unedlen Metall; Türklinken aus Metall; Führungsschienen aus Metall für Schränke; Sicherheitsbeschläge aus Metall für Türen; Metalltürziehgriffe; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Riegel für Schlösser; Riegel für Schlösser; Schlösser aus Metall; Riegel für Schlösser; Riegel für Schlösser; Schnappschlösser; Schnappschlösser; Schnappschlösser; Riegel für Schlösser; Verschließbare Kassetten aus Metall; Schlossschutzbleche aus Metall; Zweiradschlösser; Schlüssel aus Metall für Schlösser; Schnappschlösser aus Metall; Sackverschlüsse aus Metall; Schlosszylinder aus Metall; Schlosszylinder aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Metallteile von Schlösser; Schlossgehäuse aus Metall; Schlüssel aus Metall für Schlösser; Schlosszylinder aus Metall; Riegel für Schlösser; Riegel für Schlösser; Metallschlösser für Snowboards; Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Sicherheitsschlosszylinder aus Metall; Metallschließzylinderschlüssel für Schlosserarbeiten; Metallbolzen für Türschlösser; Eisenwaren aus Metall für Bauzwecke; Türklinken; Nicht elektrische Fensterschließer aus Metall; Schlüssel aus Metall; Schlüssel aus Metall; Stifte [Kleineisenwaren]; Unterlegscheiben [Eisenwaren]; Muttern [Eisenwaren]; Türklopfer aus Metall; Türhalterungen aus Metall; Türabschlussleisten aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Metallbauteile für Türen; Türscharniere aus Metall; Türriegel aus Metall; Türschlösser aus Metall; Nicht elektrische Türschließer aus Metall; Metallscharniere für Türen und Fenster; Möbelgleiter aus Metall; Möbelgriffe aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Winkelstücke aus Metall für Möbel; Möbelrollen aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Metallschubladenführungen; Metallschubladenführungen; Schubladenknaufe aus Metall; Metallschubladenführungen; Schubladengriffe aus unedlem Metall; Metallschubladenführungen; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Türknäufe aus unedlem Metall; Unterlegkeile, überwiegend aus Metall; Keine der oben genannten Waren für Toilettenartikel
9
Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; Automatische Zugangskontrollgeräte; Elektrische Zugangskontrollanlage; Automatische Zugangskontrollsysteme; Automatische Zutrittskontrollanlagen; Elektrische Zugangskontrollgeräte; Elektrische Zugangskontrollgeräte; Elektrische Zugangskontrollgeräte; Automatische Geräte zur Gewährleistung der Zugangssicherheit; Automatische Geräte zur Gewährleistung der Zugangssicherheit; Elektrische Geräte zur Gewährleistung der Zugangssicherheit; Biometrische Zutrittskontrollsysteme; Kodierte oder magnetische Zugangskontrollkarten; Elektronische Zugangskontrollanlagen für Gebäude; Kontroll- und Steuergeräte; Kartenlesegeräte; Magnetstreifenlesegeräte; Elektronische Kartenleser; Smartcard-Leser; Lesegeräte für optische Codes; Lesegeräte für kodierte Magnetkarten; Lesegeräte für kodierte Magnetkarten; Klarschriftleser [Datenverarbeitung]; Smartcard-Leser; Chipkartenleser; Elektronisch kodierte Erkennungsarmbänder; Elektrische Dekodiergeräte; Digitale Set-Top-Boxen; Strichcodeleser; Zeitcode-Generatoren; Strichcodeleser; Strichcodeleser; Beschriebene Strichcodeetiketten; Strichcode-Terminals; Strichcodeleser; Etiketten mit maschinenlesbaren Codes; Software für die optische Strichcode-Erkennung [OBR]; Kodiermodulatoren; Codiergeräte; Elektronische Verschlüsselungsgeräte; Elektronische Kodierungsgeräte; Codiergeräte; Kodier- und Dekodiergeräte und -instrumente; Geräte zur Verifizierung von Daten auf Magnetkarten; Datenverarbeitungsanlagen; Datenendgeräte; Datenbildschirmgeräte; Datenverarbeitungsendgeräte; Transponder; Transponder; Digitale Aufzeichnungsträger; Geräte zur Aufzeichnung von Daten; Persönliche Alarmgeräte; Akustische Alarmgeräte; Akustische Alarmgeräte; Einbruchalarmanlagen; Elektrische Alarmvorrichtungen; Zentral-Alarmgeräte; Alarmglocken; Alarmsensoren; Alarmgeräte; Alarmgeräte; Alarmknopf; Alarmtafeln; Feuermelder; Feuermelder; Baby-Alarmgeräte; Rauchmelder; Sicherheitsalarmanlagen; Elektronische Einbruchalarmgeräte; Elektronische Diebstahlwarngeräte; Persönliche Alarmgeräte; Persönliche Sicherheitsmelder; Elektrische Feuermelder; Elektrische Rauchmeldeanlagen; Alarmglocken aus Metall; Zentraleinheiten für Alarmanlagen; Erdgas-Alarmgeräte; Alarmsignalsender; Alarm- und Warnausrüstung; Alarmgeräte zur Feststellung von entflammbaren Gasen; Alarmsignalempfänger; Alarmüberwachungssysteme; Verglasungseinheiten für Brandmelder; Elektrische und elektronische Einbruchalarmgeräte; Tastenblöcke für Sicherheitsalarmgeräte; Gasleckalarmsysteme; Persönliche elektronische Alarmgeräte; Diebstahlalarmgeräte [ausgenommen für Fahrzeuge]; Elektrische und/oder elektronische Schlösser; Biometrische Schlösser; Elektrische Schlösser; Elektronische Schlösser; Intelligente Schlösser; Elektromagnetische Schlösser; Funkschlösser; Elektrische Metallschlösser; Mechanische Elektroschlösser aus Metall; Elektrische Schlösser mit Warnmeldung; Elektronische Türschlösser; Elektronische Türschlösser; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Digitale Türschlösser; Intelligente Türschlösser; Elektronische Riegelschlösser; Komponentensätze für drahtlose Schlösser; Elektrische Kombinationsschlösser aus Metall; Elektrische Kombinationsschlösser, nicht aus Metall; Türschlösser mit Fingerabdrucklesegeräten; Elektronische Türschlösser; Geldbetätigte Mechaniken; Fernsteuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Sensoren zur Erkennung des Öffnens und Schließens von Türen; Elektronische Zugangskontrollsysteme für Zugangsschleusen; Fernsteuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Türen; Funkbetätigte Türschlosssteuerungen; Zentralverriegelungsapparate; Kodierte Schlüssel; USB-Schlüssel; Elektronische Schlüsselkarten; Magnetisch kodierte Schlüsselkarten; Elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen; Elektronisch kodierte Erkennungsarmbänder; Codierte Schlüsselkarten; Türgucker; Türgucker; Türgucker; Mechanische Kodiergeräte; Software für die Hausautomatisierung; Sicherheitssoftware; Software für Einbruchmeldeanlagen [IDS]; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Mobile Apps; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Keine der genannten Waren im Zusammenhang mit auf Versand, Öl- und Gasindustrie ausgerichtete Crew-Management-Software und Anwendungen/Software
ID: 11018865379