IX Logo (EUIPO, 12.04.2023)
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Die Unionsmarke IX wurde als Bildmarke am 12.04.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Buchstabe "I" #Buchstabe "X" #Schwarz #Rosa
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018861225 |
| Anmeldedatum | 12. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2023 |
Markeninhaber
Luben Karavelov, 1
1412 Sofia
BG
1412 Sofia
BG
Markenvertreter
Via Fidia, 24
00125 Roma
IT
Widerspruch / Beschwerde
28.07.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Heise Medien GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Digitale Medien, Nämlich herunterladbare Videoaufzeichnungen, Kinofilme, Filmclips und -bilder; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte
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Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexspielzeug; Sexpuppen
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Bücher; Lehrbücher; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Lesezeichen; Stifte [Schreibwaren]; Schreibhefte; Lesezeichen aus Edelmetall; Postkarten; Papierschreibwaren; Tagebücher; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Poster aus Papier; Eintrittskarten; Glückwunschkarten; Vielfarbige Stifte; Bleistifte; Stifthalter; Kleinalben [Fotoalben]
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Tierhäute; Sattlerwaren; Peitschen; Pferdegeschirre; Handkoffer; Kulturbeutel; Schlüsseletuis; Gepäck; Taschen; Handtaschen; Geldbörsen; Brieftaschen; Bauchtaschen; Aktenmappen [Aktentaschen]; Reise- und Handkoffer; Schulterriemchen; Koffer mit Rollen; Dokumentenkoffer; Motorisierte Koffer; Tagesrucksäcke; Rucksäcke; Einkaufstaschen mit Rollen; Businesskoffer; Aktentaschen und Aktenmappen; Tornister [Ranzen]; Wiederverwendbare Einkaufstaschen; Clutches [Damenhandtaschen]; Geldtäschchen; Kreditkartenetuis; Notenmappen; Portemonnaies zur Aufbewahrung von Geldscheinen; Visitenkartenetuis; Gepäckanhänger; Babytragetücher zum Umhängen; Kosmetikbeutel; Regenschirme; Strandschirme [Strandsonnenschirme]; Regenschirme; Schirmgestänge; Hüllen für Regenschirme; Handtaschenkarkassen; Rahmen für Geldbörsen; Reisenecessaires; Stockgriffe; Moleskin [Fellimitation]; Leder für Möbel; Pelze [Tierfelle]; Lederboxen; Hutschachteln aus Leder; Ledergurte; Aktentaschen, Dokumentenmappen [Lederwaren]; Gepäckanhänger; Bekleidungsstücke für Heimtiere; Haustierleinen; Hundeschuhe; Maulkörbe; Tragevorrichtungen für Tiere [Taschen]
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Lingerie [Wäschestücke für Damen]; Hemden; Blusen; T-Shirts; Bedruckte T-Shirts; Kleider; Sweatshirts; Sweater; Overalls; Sporttrikots; Schürzen; Gürtel; Leibwäsche; Unterröcke; Boxershorts; Coverups [leichte Damenbekleidungsstücke zum Tragen über Badebekleidung]; Schals; Foulards [Bekleidungsstücke]; Anzüge; Strümpfe; Sportbekleidung; Oberbekleidungsstücke; Unterhemden [Unterwäsche]; Jeanshosen; Überzieher [Bekleidung]; Leggings [Hosen]; Shorts; Polohemden; Wetterfeste Kleidung; Hosenträger; Lederbekleidung; Bekleidungsstücke aus Seide; Festkleider für Damen; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Kapuzen; Bodys; Mäntel; Strickwesten; Strumpfhosen; Wickelgamaschen; Überzieher [Bekleidung]; Jacken; Röcke; Ärmellose Umhänge; Miniröcke; Skorts; Strumpfhosen ohne Fußteil; Hosen [kurz]; Hosen; Sweater; Ponchos; Strumpfhalter; Büstenhalter; Wind- und wasserdichte Latzhosen; Halswärmer; Beinwärmer; Schultertücher; Handschuhe [Bekleidung]; Schlipse; Socken; Überhöschen [Bekleidungsstücke]; Blusen; Rollkrägen; Gilets [Westen]; Konfektionierte Kleidereinlagen; Pelerinen; Gabardinebekleidung; Taschen zum Aufnähen auf Kleidung; Jerseykleidung; Strickwaren [Bekleidung]; Morgenmäntel; Pyjamas; Morgenmäntel; Mützenschirme
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Telekommunikationsdienste, nämlich Streaming von Ton, Bild- und audiovisuellem Material über ein weltweites Computernetz; Übertragung von Sprache, Daten und Bildern; Streaming und Live-Streaming von Audio- und Videoinhalten über das Internet; Ausstrahlung von Videosendungen im Bereich Unterhaltung über das Internet; Bereitstellung von Online-Foren zur Übertragung von Nachrichten unter Computernutzern in Bezug auf Materialien zu Themen im Unterhaltungsbereich; Bereitstellung des Zugangs zu einer Website, die Computernutzern die Möglichkeit bietet, Informationen zum Thema Unterhaltung, Fotografien, Audio- und Videoausschnitte hochzuladen, zu veröffentlichen, zu zeigen und zu markieren; Bereitstellung des Zugangs zu einer Website für soziale Netzwerke mit Videos, Fotografien, Bildern, Text und anderen Multimedia-Inhalten für Unterhaltungszwecke; Bereitstellung des Zugangs zu einer Website mit Informationen über Liebe, Romanze und zwischenmenschliche Beziehungen
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Unterhaltungsdienstleistungen über eine Website; Unterhaltungsdienstleistungen über eine Website mit Videos, Fotografien, Filmclips und anderem Multimediamaterial auf dem Gebiet der Unterhaltung; Herausgabe von Online-Journalen, Nämlich ein Blog und eine Pinnwand für Nutzernachrichten mit Unterhaltung, Informationen und Erzählungen; Bereitstellung von Unterhaltung in Form von Live-Veranstaltungen; Bereitstellung von Unterhaltungsdienstleistungen über eine Website mit einem sozialen Netz für Zuschauer und Webcam-Künstler in Form von nicht herunterladbaren, nicht aufgezeichneten Echtzeit-Webcam-Videofeeds mit Echtzeitkommentaren und Zweiwege-Kommunikation mit Webcam-Künstlern über eine Chat-Funktion
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