MB ATECH Logo (EUIPO, 24.03.2023)
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Die Unionsmarke MB ATECH wurde als Bildmarke am 24.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygon mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Andere Linien oder Bänder #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018853219 |
| Anmeldedatum | 24. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juli 2023 |
Markeninhaber
Josef-Mühlbauer-Platz 1
93426 Roding
DE
93426 Roding
DE
Markenvertreter
Schweigerstr. 2
81541 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.10.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
ATEQ
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen, chemische Materialien, chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Elektrolyte für Batterien, Elektrolyte für Brennstoffzellen; Chemikalien für die Herstellung von Solarzellen; Wasserstoff; Chemische Katalysatoren; Chemische Katalysatoren zur Verhinderung von Wasserstoffemissionen; chemische Katalysatoren zur Unterdrückung von Wasserstoffemissionen
7
Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Präzisionsteilen und Verpackungsbändern für die Elektroindustrie, Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zum Formen, Schweißen, Anwenden im Bereich Präzisionsbearbeitung, CNC-Fräsen, Erodieren, Schleifen, Oberflächenbehandeln und zur Systemmontage; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Ausgabe und Einkapselung, Montage und Prüfung integrierter Schaltkreise und von Plattenmodulen; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible und antihaftbeschichtete Solarzellen auf Foliensubstrat; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible, selbstklebende Solarzellen auf Foliensubstrat; schlüsselfertige Produktionsanlagen für Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Vorverbundherstellung, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpacken und Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Herstellung flexibler Vorverbundsstoffe, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpackung von Glasplatten; Maschinen und schlüsselfertige Produktions- und Prüfanlagen und deren Teile für Solarzellen, Solarmodule, Solarplatten, Erzeugnisse aus der Batterie- und Brennstoffzellenfertigung; Elektrolysegeräte zum Galvanisieren; Maschinen zur Gaserzeugung durch Elektrolyse; Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen; Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung durch Elektrolyse; Maschinen und Produktionsanlagen zur Brennstoffzellenfertigung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Batteriezellenfertigung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Elektrodenfertigung; Windkraftgeneratoren; Windkraftanlagen; Windräder; Elektrische Generatoren mit Solarzellen; solarbetriebene Generatoren; Katalysatoren für Motoren
9
Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischen Signalen und Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware und elektronische Module für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich Bildgebungsgeräte für die Oberflächenkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Metallbearbeitung und Solarzellen-, Batteriezellen- und Brennstoffzellenherstellung und -bearbeitung; Brennstoffzellen und deren Teile; Elektroden für Brennstoffzellen; Brennstoffzellen; Teilerzeugnisse aus der Brennstoffzellenfertigung; Enderzeugnisse aus der Brennstoffzellenfertigung; Batteriezellen und deren Teile; Teilerzeugnisse aus der Batteriezellenfertigung, Enderzeugnisse aus der Batteriezellenfertigung; Elektrische Solarzellen; Solarmodule; Wiederaufladbare solarbetriebene Batterien; Solarzellenplatten zur Stromerzeugung; Akkumulatoren für Solarenergie; Dünnfilm-Solarzellen, Dünnfilm-Solarmodule, Solarplatten; Photovoltaische Geräte und Anlagen zur Erzeugung von Solarstrom; Kathoden; Anoden; Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten
37
Installation, Wartung, Unterstützung und Reparatur von Maschinen und Produktions- und Prüfanlagen für Solarzellen, Solarmodule, Solarplatten, Erzeugnisse aus der Batterie- und Brennstoffzellenfertigung; Reparatur, Wartung und Installation von Maschinen, Teilen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen zur Herstellung von Präzisionsteilen und Verpackungsbändern für die Elektroindustrie, Maschinen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen zum Formen, Schweißen, Anwenden im Bereich Präzisionsbearbeitung, CNC-Fräsen, Erodieren, Schleifen, Oberflächenbehandeln und zur Systemmontage; Reparatur, Wartung und Installation von Maschinen, Teilen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Ausgabe und Einkapselung, Montage und Prüfung integrierter Schaltkreise und von Plattenmodulen; Reparatur, Wartung und Installation von Maschinen, Teilen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten, Maschinen, Teilen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich von Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräten für flexible und antihaftbeschichtete Solarzellen auf Foliensubstrat; Reparatur, Wartung und Installation von Maschinen, Teilen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten, Maschinen, Teilen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich von Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräten für flexible, selbstklebende Solarzellen auf Foliensubstrat; Reparatur, Wartung und Installation schlüsselfertiger Produktionsanlagen für Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Vorverbundherstellung, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpacken und Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräten zur Herstellung flexibler Vorverbundsstoffe, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpackung von Glasplatten; Reparatur, Wartung und Installation von Maschinen und schlüsselfertigen Produktions- und Prüfanlagen und deren Teilen für Solarzellen, Solarmodule, Solarplatten, Erzeugnisse aus der Batterie- und Brennstoffzellenfertigung; Reparatur, Wartung und Installation von Elektrolysegeräten zum Galvanisieren, von Maschinen zur Gaserzeugung durch Elektrolyse, von Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen; Reparatur, Wartung und Installation von Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung, von Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung durch Elektrolyse, von Maschinen und Produktionsanlagen zur Brennstoffzellenfertigung, von Maschinen und Produktionsanlagen zur Batteriezellenfertigung und von Maschinen und Produktionsanlagen zur Elektrodenfertigung
40
Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Batterie- und Brennstoffzellen und Teilen davon; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Präzisionsteilen für die Raumfahrt-, Medizin-, Halbleiter-, Automatisierungs- und Messtechnik-, Brennstoffzellen-, Batteriezellenindustrie sowie die Automobil- und Optikindustrie; Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Präzisionsteilen mittels CNC-Maschinen, Laserschneidemaschinen, Funkenerosionsmaschinen, Schweißmaschinen, Planiermaschinen, Prägemaschinen, Schleifmaschinen und Oberflächenbehandlungsmaschinen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Industrielle Verfahrensforschung; Industrielle Verfahrensforschung zur Herstellung von Wasserstoff; Industrielle Verfahrensforschung zur Brennstoffzellenanfertigung; Industrielle Verfahrensforschung zur Batteriezellenfertigung; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software, einschließlich für kombinierte Datenverwaltung, Produktionskontrolle und Materialverwaltung im Zusammenhang mit Batterie- und Brennstoffzellen und Teilen davon, Personalisierungs- und Verwaltungssoftware für Ausweise, Führerscheine, Pässe, Bankkarten oder Gesundheitskarten; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich für Bildgebungsgeräte für die Oberflächenkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Metallbearbeitung, Solarzellen-, Batteriezellen- und Brennstoffzellenbearbeitung, -fertigung und -herstellung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -hardware für Batterie- und Brennstoffzellen oder Teile davon; Entwicklung von Präzisionsteilen für Batterie- und Brennstoffzellen oder Teile davon für die Raumfahrt-, Medizin-, Halbleiter-, Automatisierungs- und Messtechnik sowie die Optikindustrie; Entwicklung von Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon; Industrielle Forschung; Kundenspezifische Designdienstleistung; kundenspezifische Softwareanpassung; Entwicklung von Hardware oder Software und entsprechender Codes; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von wissenschaftlichen und technologischen Berichten, auch für Dritte; Erstellen von wissenschaftlichen und technischen Berichten und graphischen Darstellungen aus Datenbanken, auch für Dritte, Warendaten und anderen Daten; Fernüberwachung von Computersystemen; Programmierung von Computersoftware zur Auswertung und Berechnung von Daten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. April 2024 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018853219