SOLUS

EUIPO EUIPO 2023 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SOLUS wurde als Wortmarke am 24.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018853048
Anmeldedatum 24. März 2023
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 2023
Eintragungsdatum 28. November 2023
Ablaufdatum 24. März 2033

Markeninhaber

Sitzenhof 1
92421 Schwandorf
DE

Markenvertreter

Franz-Mayer-Straße 16a 93053 Regensburg DE

Widerspruch / Beschwerde

07.08.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ALDI Einkauf SE & Co. oHG

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinelle landwirtschaftliche Geräte für die Bodenbearbeitung, für das Düngen, für das Säen; Teile der vorgenannten Waren; Mechanische Steuerungsgeräte, -apparate und -instrumente
9 Elektronische Steuerungsgeräte, -apparate und -instrumente; mechanische und elektronische Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente; Bordcomputer; computergestützte Steuerungs- und Überwachungssysteme als Teile oder Zubehör von landwirtschaftlichen maschinellen Geräten; aufgezeichnete Daten; bespielte Medien; Datenspeichergeräte; Datenbanken [elektronisch]; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Kunststoffmaterialien für Verpackungen; Zeitungen; Zeitschriften; Abziehbilder; Diagramme; Ordner; Umschläge; Handbücher; Prospekte; Pläne; Landkarten; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung für den landwirtschaftlichen Bereich
42 Dienstleistungen eines Instituts für die Fortentwicklung der Landwirtschaft [wissenschaftliche und industrielle Forschung] und die Entwicklung landwirtschaftlicher Maschinen, Geräte und Systeme; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sowie Steuerung und Überwachung von landwirtschaftlichen und/oder forstwirtschaftlichen Maschinen oder maschinellen Geräten; Dienstleistungen eines Agraringenieurs; Dienstleistungen eines Konstrukteurs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2024 Änderung Vertreter, Published

ID: 11018853048