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Die Unionsmarke MB ATECH wurde als Wortmarke am 24.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018852919 |
| Anmeldedatum | 24. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 24. März 2033 |
Markeninhaber
Josef-Mühlbauer-Platz 1
93426 Roding
DE
93426 Roding
DE
Markenvertreter
Schweigerstr. 2
81541 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.10.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
ATEQ
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen, chemische Materialien, chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Elektrolyte für Batterien, Elektrolyte für Brennstoffzellen; Chemikalien für die Herstellung von Solarzellen; Wasserstoff; Chemische Katalysatoren; Chemische Katalysatoren zur Verhinderung von Wasserstoffemissionen; chemische Katalysatoren zur Unterdrückung von Wasserstoffemissionen
7
Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Präzisionsteilen und Verpackungsbändern für die Elektroindustrie, Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zum Formen, Schweißen, Anwenden im Bereich Präzisionsbearbeitung, CNC-Fräsen, Erodieren, Schleifen, Oberflächenbehandeln und zur Systemmontage; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Ausgabe und Einkapselung, Montage und Prüfung integrierter Schaltkreise und von Plattenmodulen; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible und antihaftbeschichtete Solarzellen auf Foliensubstrat; Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible, selbstklebende Solarzellen auf Foliensubstrat; schlüsselfertige Produktionsanlagen für Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Vorverbundherstellung, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpacken und Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Herstellung flexibler Vorverbundsstoffe, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpackung von Glasplatten; Maschinen und schlüsselfertige Produktions- und Prüfanlagen und deren Teile für Solarzellen, Solarmodule, Solarplatten, Erzeugnisse aus der Batterie- und Brennstoffzellenfertigung; Elektrolysegeräte zum Galvanisieren; Maschinen zur Gaserzeugung durch Elektrolyse; Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen; Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung durch Elektrolyse; Maschinen und Produktionsanlagen zur Brennstoffzellenfertigung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Batteriezellenfertigung; Maschinen und Produktionsanlagen zur Elektrodenfertigung; Windkraftgeneratoren; Windkraftanlagen; Windräder; Elektrische Generatoren mit Solarzellen; solarbetriebene Generatoren; Katalysatoren für Motoren
9
Optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Computerhardware und elektronische Module für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich Bildgebungsgeräte für die Oberflächenkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Metallbearbeitung und Solarzellen-, Batteriezellen- und Brennstoffzellenherstellung und -bearbeitung; Brennstoffzellen und deren Teile; Elektroden für Brennstoffzellen; Brennstoffzellen; Teilerzeugnisse aus der Brennstoffzellenfertigung; Enderzeugnisse aus der Brennstoffzellenfertigung; Batteriezellen, diesbezügliche Teile; Halbfabrikate aus der Batteriezellenherstellung, Batteriezellenherstellung, Fertigprodukte aus der Batteriezellenherstellung; Elektrische Solarzellen; Solarmodule; Wiederaufladbare solarbetriebene Batterien; Solarzellenplatten; Akkumulatoren für Solarenergie; Dünnfilm-Solarzellen, Dünnfilm-Solarmodule, Solarplatten; Photovoltaische Geräte und Anlagen zur Erzeugung von Solarstrom; Kathoden; Anoden; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten; die vorstehenden Waren, ausgenommen folgende Waren: Leckortungsgeräte, Leckdetektorgeräte, Dichtigkeitsprüfgeräte, Instrumente zur Dichtheitsprüfung
37
Installation, Wartung, Unterstützung und Reparaturwesen, in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen und Produktions- und Prüfanlagen für Solarzellen, Solarmodule, Solarplatten, Erzeugnisse aus der Batterie- und Brennstoffzellenfertigung; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung von Präzisionsteilen und Verpackungsbändern für die Elektroindustrie, Maschinen und schlüsselfertige Produktionsanlagen zum Formen, Schweißen, Anwenden im Bereich Präzisionsbearbeitung, CNC-Fräsen, Erodieren, Schleifen, Oberflächenbehandeln und zur Systemmontage; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Ausgabe und Einkapselung, Montage und Prüfung integrierter Schaltkreise und von Plattenmodulen; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten, Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible und antihaftbeschichtete Solarzellen auf Foliensubstrat; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen, einschließlich Stationen zur Prüfung, Verbindung und Etikettierung von Solarzellen, -modulen und -platten, Maschinen, Teile und schlüsselfertige Produktionsanlagen zur Herstellung fester und flexibler Solarzellen, -module und -platten, einschließlich Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte für flexible, selbstklebende Solarzellen auf Foliensubstrat; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Schlüsselfertige Produktionsanlagen für Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Vorverbundherstellung, zum Prüfen, Laminieren, Sortieren und Verpacken und Rolle-zu-Rolle-Backend-Geräte zur Herstellung flexibler Vorverbundsstoffe, zum Laminieren, Prüfen, Sortieren und Verpacken von Glasplatten; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen und schlüsselfertige Produktions- und Prüfanlagen und deren Teile für Solarzellen, Solarmodule, Solarplatten, Erzeugnisse aus der Batterie- und Brennstoffzellenfertigung; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Elektrolysegeräte zum Galvanisieren, Maschinen zur Gaserzeugung durch Elektrolyse, Wasserstoff-Zapfsäulen für Tankstellen; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung, Maschinen und Produktionsanlagen zur Wasserstoffherstellung durch Elektrolyse, Maschinen und Produktionsanlagen zur Brennstoffzellenfertigung, Maschinen und Produktionsanlagen zur Batteriezellenfertigung, Maschinen und Produktionsanlagen zur Elektrodenfertigung; all die vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Lecksucher, Geräte zur Feststellung von Leckagen, Dichtheitsprüfapparate, Instrumente zur Dichtheitsprüfung
40
Bearbeitung, Herstellung, für Dritte, in Bezug auf die folgenden Waren: Batteriezellen, Brennstoffzellen, diesbezügliche Teile; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; Bearbeitung und Herstellung, für Dritte, in Bezug auf die folgenden Waren: Präzisionsteile für die Raumfahrt-, Medizin-, Halbleiter-, Automatisierungs- und Messtechnik-, Brennstoffzellen-, Batteriezellenindustrie sowie die Automobil- und Optikindustrie; Bearbeitung und Herstellung für Dritte von Präzisionsteilen mittels CNC-Maschinen, Laserschneidemaschinen, Funkenerosionsmaschinen, Schweißmaschinen, Planiermaschinen, Prägemaschinen, Schleifmaschinen und Oberflächenbehandlungsmaschinen; all die vorgenannten Dienstleistungen, nicht in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Leckdetektoren, Leckdetektorgeräte, Dichtigkeitsprüfgeräte, Instrumente zur Dichtheitsprüfung
42
Industrielle Verfahrensforschung zur Herstellung von Wasserstoff; Industrielle Verfahrensforschung zur Brennstoffzellenanfertigung; Industrielle Verfahrensforschung zur Batteriezellenfertigung; Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software, einschließlich kombinierte Datenverwaltung, Produktionskontrolle und Materialverwaltung im Zusammenhang mit Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon, Personalisierungs- und Verwaltungssoftware für Ausweise, Führerscheine, Pässe, Bankkarten oder Gesundheitskarten; Entwurf und Entwicklung der folgenden Waren: Computerhardware und -software für die maschinelle Bildgebung in der Industrie, einschließlich für Bildgebungsgeräte für die Oberflächenkontrolle in den Bereichen Verpackungsindustrie, Metallbearbeitung, Solarzellen-, Batteriezellen- und Brennstoffzellenbearbeitung, -fertigung und -herstellung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -hardware für Batterie- und Brennstoffzellen oder Teile davon; Entwicklung der folgenden Waren: Präzisionsteile für Batterien und Brennstoffzellen oder Teile davon für die Medizin- und Halbleiterbranche; Entwicklung von Batterie- und Brennstoffzellen oder Teilen davon; Industrielle Forschung; Kundenspezifische Designdienstleistungen; Kundenspezifische Softwareanpassung; Fernüberwachung von Computersystemen; all die vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Leckdetektoren, Leckdetektorgeräte, Dichtigkeitsprüfgeräte, Instrumente zur Dichtheitsprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. April 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018852919