MiniMates Logo (EUIPO, 21.03.2023)
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Die Unionsmarke MiniMates wurde als Bildmarke am 21.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018851467 |
| Anmeldedatum | 21. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2023 |
Markeninhaber
Augasse 9a
8430 Leibnitz
AT
8430 Leibnitz
AT
Markenvertreter
Schmiedgasse 2
8010 Graz
AT
Widerspruch / Beschwerde
05.07.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Action Service & Distributie B.V.
Waren und Dienstleistungen
3
Sonnencremes für Babys; Waschcremes; Waschlotionen für den Körper; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Babytücher; Lotionen für die Schönheitspflege; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Hautpflegemittel; Dusch- und Badegel
8
Essbestecke für Babys; Essbestecke für Kinder
9
Audiovisuelle Apparate; Funkgeräte und -instrumente; Sendegeräte und Empfangsgeräte; Mobilfunkgeräte; Fehlerstromschutzschalter; Steckdosenabdeckungen; Fehlerstromschutzapparate
10
Schnullerclips; Beißringe mit Babyrasseln; Schnuller [Babyschnuller]; Schnuller für Kleinkinder; Kinderschnuller; Schnuller für Säuglinge; Kleinkindschnuller; Schnuller für Neugeborene; Säuglingsschnuller; Babyschnuller
11
Elektrische Beleuchtungen; Leuchten [Beleuchtung]; Lampen für die Wandmontage; Toilettensitze für Kinder
17
Gummipuffer [Stopper]
19
Gitter, nicht aus Metall
20
Matten für Babylaufgitter; Sicherheitskinderbetten; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Laufställe für Kleinkinder; Teile von Kappen für Ecken, nicht aus Metall; Entriegelbare Schließvorrichtungen [nicht aus Metall und nicht elektrisch]; Kastenschlösser [nicht elektrisch], nicht aus Metall; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Fenstern; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Türen
21
Trinklerntassen für Babys und Kinder; Geschirr; Schnabeltassen für Kinder
25
Oberbekleidungsstücke für Babys; Bekleidung für Babys; Kleider für Säuglinge und Kleinkinder; Gummistiefel für Kinder; Schlafanzüge für Babys; Wetterfeste Kleidung; Baby-Oberteile; Baby-Unterteile; Baby-Winteranzug; Babylätzchen aus Kunststoff; Babylätzchen [nicht aus Papier]; Babywäsche; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Hosen für Kinder; Oberbekleidungsstücke für Kinder; Overalls für Säuglinge und Kleinkinder; Babyschuhe
27
Matten [Fußbodenbeläge]; Matten
28
Spielwaren für Kleinkinder; Entwicklungsförderndes Spielzeug für Kleinkinder; Spielzeug; Spielzeug aus Kunststoff; Spielzeug für Babys; Kinderspielgeräte für Innenräume
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018851467