BICAP

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke BICAP wurde als Bildmarke am 06.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 15. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018844539
Anmeldedatum 06. März 2023
Veröffentlichungsdatum 28. März 2023

Markeninhaber

Schallbruch 25
42781 Haan
DE

Markenvertreter

Kleiner Werth 34 42275 Wuppertal DE

Widerspruch / Beschwerde

18.04.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SOLVAY Société Anonyme
24.05.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Calzaturificio 5BI S.r.l.

Waren und Dienstleistungen

9 Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzvisiere; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Isolierhandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Schutzanzüge [gegen Unfall oder Verletzungen]; Schutzmasken, nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke zum Schutz vor biologischen Gefahren; Gesichtsmasken zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Handschuhe für gewerbliche Zwecke zum Schutz vor Verletzungen; Knieschützer für Arbeiter; Wegwerfbare Handschuhe für den Laborgebrauch; Schutzkopfhauben
10 Medizinische Handschuhe; Handschuhe für zahnärztliche Zwecke; Handschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Untersuchungen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe zur Verwendung bei Operationen; Handschuhe zur Verwendung in Krankenhäusern; Medizinische Masken; Masken für medizinisches Personal; Chirurgische Masken mit hoher Filterwirkung; Masken zum Schutz vor Infektionen; Schutzhandschuhe für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Operationskittel; OP-Kleidung; Operationsbekleidung; Operationshandschuhe; Schutzmasken für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Sterile Tücher für Operationen; Tücher für Operationssäle; Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Medizinische Kittel; Kittel für chirurgische Zwecke; Matratzeninkontinenzschutzbezüge; Gehörschutzgeräte; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Gehörschutzstöpsel für medizinische Zwecke; Lärmschutz in Form von verformbaren Gehörschutzotoplastiken; Einwegschutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Einweghandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Einweghandschuhe für chirurgische Zwecke; Einweg-Hygienemasken zum Schutz vor Virusinfektionen; Abdecktücher zur Verwendung in der Chirurgie; OP-Hauben; Matratzenschutz für medizinische Zwecke; Masken für Laborpersonal
25 Hauben [Kopfbedeckung]; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung; Kittel zu Arbeitszwecken; Weiße Kittel für Krankenhauszwecke; Einwegschürzen; Einwegbekleidung, auch aus Baumwolle, Vinyl, Polypropylen, Polyethylen, Latex oder Nitril; Einweg- und Langzeitkopfbedeckungen sowie Einweg- und Langzeitbekleidungen aus Papier, Vliesstoff, Polyethylen, Polyethylenfasern, Polyester, PVC, Latex und Baumwolle

ID: 11018844539