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Die Unionsmarke OXYRICH wurde als Wortmarke am 03.03.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018843421 |
| Anmeldedatum | 03. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2023 |
| Ablaufdatum | 03. März 2033 |
Markeninhaber
Südring 26
27404 Zeven
DE
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
Hollerallee 73
28209 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.07.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
THE MENTHOLATUM COMPANY
Waren und Dienstleistungen
5
Präparate für die Gesundheitspflege; Basen für medizinische Zwecke; Salze, Heilsalze, Badesalze, Meerwasserbadesalze und natürliches Meersalz für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen und/oder Kohlenhydraten für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel, Stärkungsmittel, insbesondere basische Stärkungsmittel, für medizinische Zwecke; tonisierende und/oder wahrnehmungssteigernde Stärkungsmittel mit Mineralstoffen und/oder Vitaminen für medizinische Zwecke; Heilwässer zu Trinkzwecken, medizinische Getränke, Mineralwässer für medizinische Zwecke, entmineralisierte Wässer für medizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Erfrischungsgetränke für medizinische Zwecke; Tees für medizinische Zwecke; keine der vorstehend genannten Waren zur Vorbeugung oder Behandlung von Akne
30
Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeeextrakte, Kaffeekonzentrate, Eiskaffee, Cappuccino, Kakao, Kakaogetränke, Schokoladengetränke, Tee, Tee-Ersatzmittel, Teeextrakte, Teekonzentrate, Eistees, Früchtetees, Vanilletees, Kräutertees (nicht für medizinische Zwecke); kaffee-, tee- und/oder kakaohaltige Getränke, insbesondere Instantgetränke; Instantpulver und Sirupe zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino- und Kakaogetränken; verbrauchsfertig zusammengestellte Kaffee-, Tee-, Kakao- und Cappuccinogetränkezubereitungen aus im Wesentlichen Kaffee-, Tee- oder Kakaopulver auch in Instantform, Milchkakaopulver, Milchkakaokonzentrate
32
Alkoholfreie Getränke, koffein-, teein-, taurin- und/oder guaraninhaltige alkoholfreie Getränke, isotonische Getränke, wahrnehmungssteigernde alkoholfreie Erfrischungsgetränke; basische und/oder basehaltige alkoholfreie Getränke; Energydrinks, Softdrinks, alkoholfreie Mischgetränke; Limonaden, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Obstsäfte, Vitaminsäfte, insbesondere Multivitaminsäfte; Smoothies; alkoholfreie molkehaltige Getränke, insbesondere molkehaltige Getränke mit Fruchtzusätzen; flüssige und/oder trockene Präparate, insbesondere Instantpulver, Sirupe, Essenzen und Konzentrate, zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken, Limonaden, alkoholfreien Mischgetränken, vitaminhaltigen Getränken, multivitaminhaltigen Getränken, Fruchtgetränken, Fruchtsäften, Obstsäften und/oder Gemüsesäften; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, aromatisierte Wässer, stille Wässer, mit Nährstoffen angereichte Wässer, Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; Brausetabletten für Getränke; Brausepulver für Getränke, insbesondere für Getränke mit Fruchtgeschmack
ID: 11018843421