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Die Unionsmarke RITZANI wurde als Wortmarke am 10.02.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018834944 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2023 |
Markeninhaber
No. 8 Ting Rong Street
Suzhou Industrial Park
215122 Suzhou
CN
215122 Suzhou
CN
Markenvertreter
2nd Floor 57 Adelaide Road
DO2 Y3C6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
08.08.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Ritz Enterprise SA
Waren und Dienstleistungen
7
Staubsauger; Elektrische Gartenwerkzeuge; Naß- und Trockenstaubsauger; Haushaltsstaubsauger; Stehende Staubsauger und Staubsauger mit Behälter; Elektrische Handstaubsauger; Staubsaugerroboter; Teppichreinigungsmaschinen; Dampfreinigungsmaschinen; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Bürsten für Staubsauger; Saugdüsen für Staubsauger; Staubfilter für Staubsauger; Rasenmäher [Maschinen]; Gebläse; Rasentrimmer; Heckenscheren; Ackerfräsen; Elektrische Schraubenzieher; Bohrmaschinen und -geräte; Elektrische Mixgeräte; Elektrische Entsafter; Elektrische Lebensmittelmixer; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Dosenöffner; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
8
Messer; Messerschmiedewaren; Gemüseschäler; Handbetätigte Schäler; Handbetätigte Schneidemaschinen; Handbetätigte Werkzeuge; Nicht elektrische Schraubenzieher; Nicht elektrische Bohrmaschinen; Nicht elektrische Dosenöffner
11
Heizungen; Klimageräte; Luftkühlgeräte; Luftreiniger für den Haushalt; Entfeuchter; Ventilatoren zur Verwendung im Haushalt; Luftbefeuchter; Raumheizgeräte; Raumheizer; Klimageräte; Gasbrenner; Kühlapparate; Kuchenbackautomat, elektrisch; Elektrische Druckgarer; Elektrobratpfannen; Elektrische Kochgerate; Frittiergeräte; Eiscrememaschinen; Barbecues; Grillgeräte [Küchengeräte]; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Brotröster; Reiskocher; Elektrische Langsamkocher; Dampferzeugungsmaschinen; Elektrische Waffeleisen; Elektrische Weinkeller; Wiederverwendbare Kaffeekapseln; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr; Töpfe; Pfannen; Kasserollen; Backbleche; Backbleche; Schüsseln; Steingutware; Glaswaren; Steingutware; Küchengeräte; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Siebe; Messerbänke für den Tisch; Bestecktabletts; Brotkästen; Kaffeekannen; Kaffeemühlen; Kaffeetassen; Nichtelektrische Kaffeefiltergeräte zum Aufbrühen von Kaffee; Teekannen; Teedosen; Teeservice [Tafelgeschirr]; Tee-Eier; Teetassen; Nicht elektrische Teebereiter; Mixgeräte für Lebensmittel [nicht elektrisch]; Kuchenbackformen; Tortenständer; Zitrusfruchtentsafter; Reiskocher zur Verwendung in Mikrowellenherden; Nicht elektrisches Geschirr zum Kochen auf offenem Feuer; Nicht elektrische Waffeleisen; Aufbewahrungskrüge für den Haushalt; Aufbewahrungsbehälter; Toilettenbürsten; Toilettenbürstenhalter; Seifenhalter, -schalen; Handtuchringe; Zahnbürstenhalter; Abfalleimer; Küchenhandtuchhalter; Proviantdosen; Isolier-Proviantdosen; Wasserflaschen; Tassen; Kannen und Krüge; Vakuumbecher; Isolierflaschen; Thermogefäße für Lebensmittel und Getränke; Nicht elektrische Kaffeefilter; Nicht elektrische Lebensmittelmixer; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
24
Bettzeug; Tagesdecken für Betten; Bettläufer; Bettwäsche; Tagesdecken für Betten; Tagesdecken für Betten; Federbettdecken; Kopfkissenbezüge; Decken; Überwürfe; Tagesdecken für Betten; Matratzenschoner; Matratzenüberzüge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 30. März 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018834944