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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln, Aufbereiten und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau (soweit in Klassen 6 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung; aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und - rechen, Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse, Mauer- und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten aus Metall; aus Metall gefertigte Formteile zur Entwässerung an Gebäuden, nämlich Dachrinnen und Fallrohre; vorgefertigte Bauelemente aus Metall für Be- und Entlüftungsanlagen, insbesondere für Gebäude, nämlich Zu- und Abluftführungskanäle, Ent- und Belüftungsgitter; metallene Profile für Bauzwecke, insbesondere Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer, aus Metall hergestellte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen, Dachfenster; Profile aus Metall für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; Metallrohre, insbesondere für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau; Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile aus Metall zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie metallene Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 6 enthalten)

7 Maschinen für die Abwasserbehandlung, insbesondere Abscheider, insbesondere für Leicht- oder Schwerstoffe, insbesondere Fettabscheider, Benzinabscheider, Abscheider für mineralische Leichtflüssigkeiten, Stärkeabscheider, Koaleszenzabscheider, hydrodynamische Abscheider; Pumpstationen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere vorgefertigte Becken und Behälter, Abdeckungen, Schwimmer, Schwimmerventile, Verschlüsse, Zulaufsperren, Schlammabzug, Ölabsaugvorrichtungen, Skimmer, Filter, Schlammfang

9 Steuerungen, Regler und Steuerungseinheiten für den Bereich der Entwässerungs- und Abwassertechnologie, insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen sowie für Fenster, Lichtschächte und Lüfter; Sensoren und Detektoren, insbesondere physikalische und chemische Sensoren und Detektoren, insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen sowie für Fenster, Lichtschächte und Lüfter; Anzeige- und Rückmeldeeinheiten zur Verwendung mit den vorstehend genannten Sensoren und Detektoren, Computersoft- und Hardware für den Betrieb von Sensoren, Steuerungen, Reglern und Steuerungseinheiten im Bereich der Abwasser- und Entwässerungstechnologie und zur Steuerung von Stellgliedern in der Abwasser- und Entwässerungstechnologie insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen; Geräte für Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Wetterdaten zur Verwendung in Steuerungen, Reglern und Steuerungseinheiten im Bereich der Abwasser- und Entwässerungstechnologie und zur Steuerung von Stellgliedern in der Abwasser- und Entwässerungstechnologie insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen

11 Steuergeräte, Regelgeräte, Stellglieder und deren Teile und Bestandteile, alle für Wasserleitungsgeräte, Wasserfiltriergeräte und Wasserreinigungsanlagen im Bereich der Abwasser- und Entwässerungstechnologie und zur Steuerung von Stellgliedern in der Abwasser- und Entwässerungstechnologie insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen

19 Baumaterialien ganz oder teilweise bestehend aus mineralischen Baustoffen, Zementbeton, Kunststoff-Beton, Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steingut, Porzellan, Glas, Mineralguss, insbesondere für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, nämlich vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln, Aufbereiten und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, insbesondere für Linien- oder Oberflächenentwässerung; nicht aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Mauer und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten (nicht aus Metall); Formteile aus Kunststoff zur Entwässerung an Gebäuden, Ent- und Belüftungsgitter, Außen- und Innenhauben; Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer; aus Kunststoff und Holz gefertigte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen; Profile (nicht aus Metall) für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; Bauglas für Türen, Fenster für Gebäude, insbesondere als Einfachglas-, Isolierglas- und Doppelglasscheiben, sowie Dreifachglasscheiben; aus Kunststoff oder Acrylglas hergestellte Türen und Fensterscheiben; Rohre (nicht aus Metall) für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klassen 19 enthalten), insbesondere: flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile (nicht aus Metall) zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (nicht aus Metall) (soweit in Klasse 19 enthalten); Rigolenkörper und Bauteile für Rigolenkörper, insbesondere Grundelemente sowie Seitenwände für Rigolenkörper aus Kunststoff, Inspektionsschächte und Schachtabdeckungen für Rigolenkörper aus Kunststoff; Zubehörteile für Rigolenkörper aus Kunststoff; Stabilisierungstextilien [Geotextilien] zur Verwendung im Bauwesen

37 Installation, Reinigung, Wartung und Reparatur von Entwässerungsanlagen, insbesondere von Oberflächenentwässerungsanlagen, Rigolen, Regenwassernutzungsanlagen, Abwasserhebeanlagen, Rückstausicherungen, Pumpstationen, Sedimentations- und Filteranlagen, Nassmüllentsorgungssysteme und Abwasserreinigungsanlagen, insbesondere Leichtflüssigkeits- und Fettabscheider; Installation, Reinigung, Reparatur sowie Wartung von Fenstersystemen und Lichtschächten, insbesondere hochwasserdichten Kellerfenstersystemen und Lichtschächten; Installation, Reinigung, Wartung und Reparatur von Dachabläufen und Dachablaufsystemen; Vermietung und Verpachtung von Anlagen und Systemen zur Entwässerung innerhalb und außerhalb von Gebäuden; Vermietung und Verpachtung von Anlagen und Systemen zur Entwässerung im Tiefbau, im Hochbau und in der Haustechnik

42 Beratung im Bereich der Entwässerungs- und Abscheidertechnologie; Bauplanungsunterstützung insbesondere durch Bereitstellung von Konfiguratoren zu Berechnungs- und Planungszwecken; Technische Überwachung und Inspektion von Oberflächenentwässerungsanlagen, Rigolen, Regenwassernutzungsanlagen, Abwasserhebeanlagen, Rückstausicherungen, Pumpstationen, Sedimentations- und Filteranlagen, Nassmüllentsorgungssysteme und Abwasserreinigungsanlagen, insbesondere Leichtflüssigkeits- und Fettabscheider; Technische Überwachung und Inspektion von Fenstersystemen und Lichtschächten, insbesondere hochwasserdichten Kellerfenstersystemen und Lichtschächten; Technische Überwachung und Inspektion von Dachabläufen und Dachablaufsystemen; Technische Verwaltung von Anlagen und Systemen zur Entwässerung innerhalb und außerhalb von Gebäuden; Technische Verwaltung von Anlagen und Systemen zur Entwässerung im Tiefbau, im Hochbau und in der Haustechnik

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018822031

Anmeldedatum	13. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum	02. Juni 2023
Eintragungsdatum	19. September 2023
Ablaufdatum	13. Januar 2033

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Markendetails Letztes Update: 20. Mai 2024

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