CarPay Logo (EUIPO, 16.12.2022)
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Die Unionsmarke CarPay wurde als Bildmarke am 16.12.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "A" #Buchstabe "I" #Buchstabe "K"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018810750 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 2023 |
Markeninhaber
12, Heolleung-ro, Seocho-gu
06797 Seoul
KR
06797 Seoul
KR
Markenvertreter
Matrosgatan 1
211 18 Malmö
SE
Widerspruch / Beschwerde
25.04.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Ziklo Bank AB
Waren und Dienstleistungen
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AVN-Software (Audio Video Navigation) für einfache fahrzeuginterne Zahlungen; AVN (Audio Video Navigation) für Fahrzeuge mit integrierter einfacher Zahlungsfunktion; Gesicherte Terminals für elektronische Transaktionen im Fahrzeug; Computerfirmware für fahrzeuginterne Plattformen für einfache Zahlungen; Smartphone-Anwendung (Software) für einfache fahrzeuginterne Zahlungen; Fernsteuerungsgeräte für einfache fahrzeuginterne Zahlungen; Computersoftware für einfache fahrzeuginterne Zahlungen; Smartphone-Anwendung (Software) für den Anschluss an fahrzeuginterne Systeme; Computerprogramme für einfache Zahlungen über fahrzeuginterne AVN (Audio Video Navigation); Datenverarbeitungsgeräte zur Verarbeitung elektronischer Zahlungen im Fahrzeug; Smartphone-Anwendung (Software), die die einfache Bezahlung der Nutzung von Tankstellen, Parkmöglichkeiten, Mautstellen, Speisen und Getränken und verschiedenen anderen Geschäften im Fahrzeug ermöglicht; Computersoftware, die die einfache Bezahlung der Nutzung von Tankstellen, Parkmöglichkeiten, Mautstellen, Reparaturwerkstätten, Speisen und Getränken und verschiedenen anderen Geschäften im Fahrzeug ermöglicht; Terminals für elektronische Transaktionen mit eingebauten Karten; Computersoftware für den elektronischen Handel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018810750