E Logo (EUIPO, 09.12.2022)
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Die Unionsmarke E wurde als Bildmarke am 09.12.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit einem oder mehreren abgestumpften oder abgerundeten Winkeln #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "E" #Grün #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018806633 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. April 2023 |
Markeninhaber
7250 S. Tenaya Way, Suite 100
89113 Las Vegas
US
89113 Las Vegas
US
Markenvertreter
Prinsenkade 9D
4811 VB Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
17.07.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Telefónica Germany GmbH & Co. OHG
Waren und Dienstleistungen
9
Spielsoftware, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Spielautomaten einschließlich der folgenden Waren: Pokermaschinen, Münzautomaten und Videolotterie-Terminals; Computerspielsoftware zur Verwendung in Mobil- und Funktelefonen; Aus einem weltweiten Computernetz und über drahtlose Geräte herunterladbare Computerspielsoftware; Spielsoftware mit Spielen, die virtuelle oder Geldtransaktionen akzeptieren; Spielsoftware zur Erzeugung oder Anzeige von Transaktionsergebnissen an Spielautomaten; Elektronische Terminals für die Erzeugung von Coupons für Kunden; Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computerhardware, Computerperipheriegeräten und Betriebssoftware für Computer, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung bei der elektronischen Einzahlung, Abhebung und Überweisung von Geldern; Software und Anwendungssoftware (Apps) in Bezug auf die folgenden Bereiche: Glücksspiel, Glücksspiel, Wetten, Glücksspiele, Betreiben von Spielbanken, Social Casinos und Wetten; Computerhardware, Computerperipheriegeräten und Betriebssoftware für Computer mit Touchscreen-Oberfläche zur Verarbeitung von Geldtransaktionen und zur Erzeugung gedruckter Transaktionsprotokolle; Smartcardfähige Touchscreen-Transaktionsterminals für elektronische Geldüberweisungen; Computerperipheriegeräte einschließlich Geldautomat-Debitkarten-Tastaturen und Kartenleser für elektronische Geldüberweisungen durch Verbraucher; Elektronische Computersoftware zur elektronischen Einzahlung, Abhebung und Überweisung von Geldern; Elektronische Computersoftware, die Kunden den Zugang zu und die Nutzung von Dritten bereitgestellter Prämien aus Kundentreueprogrammen ermöglicht; Elektronische Computersoftware, die Kunden den Zugang zu und die Nutzung eines von Dritten bereitgestellte Spielerprämienprogramms ermöglicht; Geldautomaten; Computersoftware für den Einsatz im Kundenbeziehungsmanagement (CRM); Teile und Bauteile für die vorstehend genannten Waren
28
Elektronische Spielautomaten Einschließlich Geräte, an denen Wetteinsätze getätigt werden können; Spielautomaten [Glücksspielautomaten], Ausgenommen Software; Glücksspielautomaten Einschließlich Spielautomaten, Bingoautomaten mit oder ohne Videoausgabe; Geldspielautomaten; Geldspielautomaten, einschließlich der folgenden Waren: Pokerautomaten, Slotmaschinen oder Videolotterie-Terminals; Rekonfigurierbare Spielgeräte, einschließlich Spielautomaten und Computerspielbetriebssoftware dafür, als Einheit verkauft; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren
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Informationsdienste nämlich Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Marktforschung und Geschäftsanalysen, Marktdaten in Bezug auf die Nutzung von Kasinos und Spielhallen sowie Marktdaten in Form von Kundeninformationen; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
36
Elektronische Bankgeschäfte; Dienstleistungen von Kreditauskunfteien für die Spiel-, Wett-, Glücksspiel- und Kasinobranche; Dienstleistungen einer Kreditauskunftei; Bereitstellung einer Datenbank mit Verbraucherkreditdaten für Kasinos und Spielhallen; Scheckprüfung; Scheckgewährleistungsdienste; Abwicklung von Dritten bereitgestellter Prämienzahlungen aus Kundentreueprogrammen; Abwicklung von Dritten bereitgestellter Prämienzahlungen aus Spielhallentreueprogrammen; Geldtransfer Über ein weltweites Computernetz, Geldautomaten und Telefon; Elektronischer Kapitaltransfer; Abwicklung von Finanztransaktionen, einschließlich elektronische Barzahlung, elektronische Kreditkartenzahlungen, elektronische Abbuchungen, elektronische Geldüberweisungen; Finanzierungsberatung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Geldtransfer, einschließlich in der Spiel-, Wett-, Glücksspiel- und Kasinobranche; Ausgabe von Bargeld; Bereitstellung von Bargeldvorschüssen an Kunden mittels eines elektronischen Telekommunikationsnetzes; Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
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Unterhaltungsdienstleistungen, einschließlich Bereitstellung von Online-Computerspielen; Unterhaltungsdienstleistungen, einschließlich folgender Dienstleistungen: Durchführen von Glücksspielen, Glücksspiele, Wetten, Glücksspiele, Social Casinos und Durchführung von Sportwettspielen, Einschließlich Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen Über Online-Verfahren; Leasing von elektronischen Glücksspielautomaten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Informationsdienstleistungen nämlich Bereitstellung von Informationen in Bezug auf den Wett-, Glücksspiel-, Social-Casino-, Kasino- und Spielemarkt
ID: 11018806633