S

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 30.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "S"

Markendetails Letztes Update: 03. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018803689
Anmeldedatum 30. November 2022
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2023

Markeninhaber

54, rue Marcel Paul
51200 Epernay
FR

Markenvertreter

25 Rue des Mathurins 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

17.05.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
SWEDEX GmbH Industrieprodukte

Waren und Dienstleistungen

7 Motorgetriebene Sprühgeräte für flüssige, pulverförmige oder faserartige Erzeugnisse, insbesondere automatische oder elektrische Sprühpistolen für den Auftrag von Beschichtungen in Form von Klebstoffen, Lacken und Farben auf Werkstoffen; Düsensprühautomaten zum Aufsprühen von Flüssigkeiten, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffen oder Lacken; Maschinelle Sprühgeräte für den elektrostatischen Farbauftrag; Automatische Sprühgeräte mit elektrischer Funktionsweise und automatische Sprühköpfe in Form von entsprechenden Bauteilen für den Farbauftrag und die elektrostatische Emaillierung; Arbeitsgeräte für Lackierwerkstätten für das pneumatische, hydraulische oder elektrostatische Aufsprühen von flüssiger Farbe, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffen oder Lacken, insbesondere automatische Sprühgeräte; Spritzgeräte [Maschinen] für Flüssigkeiten, nämlich Automatische Pistolen oder Elektropistolen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Drucken auf Materialien; Automatische Strahlzerstäuber für Flüssigkeiten; Kraftbetätigte Spritzpistolen mit Pumpen zum Auftragen der folgenden Produkte: Farben, Firnisse [Lacke], Spachtelmassen, Leim, Beschichtungsmittel, Puder und Fasern; Kraftbetätigte automatische Spritzpistolen (Maschinenteile), zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen von Farbe auf Materialien, Spachtelmassen, Klebstoffen, Putz, Pulvern und Fasern; Kraftbetätigte Handspritzpistolen (Maschinenteile), zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Beschichtungen, Pulvern und Fasern, nämlich: Applikationspistolen zum Verkleben, Abdichten, zur Schalldämmung und Entfernung von Dichtungen; Industrielle Gerätetechnik und Ausrüstungen für Werkstätten zum Verkleben, für den Farbauftrag, für Beschichtungen und Lackierungen, nämlich Pneumatische Spritzpistolen und deren Strukturteile in Form von Gestänge und Düsen, pneumatische Applikationspistolen und deren Strukturteile in Form von Gestänge und Düsen; Automatische Spritzpistolen (Maschinenteile), zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen und Aufdrucken von Farben, Lacken auf Materialien; Nicht handbetätigte Handspritzpistolen (Maschinenteile), zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen und Aufdrucken von Farben, Lacken; Teile von Spritzmaschinen, nämlich: Geräte zum Versprühen von Flüssigkeitstropfen mittels Luftgebläse; Teile von Spritzmaschinen und Maschinen zum Auftragen, nämlich: Geräte zum gezielten Versprühen von Flüssigkeitstropfen durch Zentrifugalpumpen; Pumpen als Maschinenteile, nämlich Teile von Anlagen und Maschinen zum Verkleben, Abdichten, zur Schalldämmung und Entfernung von Dichtungen; Pumpen als Maschinenteile, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Spritzmaschinen zum Auftragen von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Putz, Pulvern und Fasern; Teile von Antriebseinheiten, nämlich: Pumpen [Maschinen]; Pumpe [Maschinenteil] zum Ansaugen von Flüssigkeiten, Klebstoff; Maschinenteile, nämlich: Pumpen zum Verteilen von unter Druck stehender Flüssigkeit; Zentrifugalpumpen; Zentrifugen (Maschinen); Luftabsaugpumpen für gewerbliche Zwecke; Vakuumpumpen [Maschinen]; Druckluftpumpen, Pneumatische Pumpen, Hydraulikpumpen; Verteiler, nämlich: Maschinenteile für Dosiereinheiten von Maschinen für flüssige, pulverförmige oder faserige Materialien; Maschinen, nämlich: Flüssigkeitsspender; Maschinen, nämlich: Vorrichtungen zum Transport und zur Rückgewinnung von Flüssigkeiten; Maschinen, nämlich: Vorrichtungen zum Abschaben; Farbwechsler und Ventile zur Weitergabe der Farbe an die Spritzvorrichtungen; Elektrische Handwerkzeuge, nämlich: Sprühdüsen [Teile von elektrischen Spritzgeräten], Sprühpistolen und Zerstäuberlanzen; Pneumatische Werkzeuge für das Auftragen von Farben und Pneumatische Werkzeuge zur Beschichtung, nämlich: Düsen, Gestänge, Lanzen und pneumatische Pistolen; Lackierwerkstattausstattungen für das Druckluft- und Hydraulikspritzen oder für das elektrostatische Auftragen von Farbe, Lacken; Düsen (Maschinenteile), zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Versprühen von Flüssigkeiten, Pulver oder Faserstoffen; Industrielle Gerätetechnik und Ausrüstungen für Werkstätten für den Auftrag von Farben, Beschichtungen und Lacken, nämlich Düsen, Gestänge und pneumatische Spritzpistolen, Düsen, Gestänge und pneumatische Pistolen zum Auftragen und Aufdrucken; Schwellen [Teile von Spritz- oder Druckmaschinen], zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen von Farben, Spachtelmassen, Klebstoffen, Beschichtungen, Pulvern und Fasern; Sprühbäume, nämlich: Teile von Spritzmaschinen; Maschinenteile, nämlich: Sprühbäume In Form von vertikalem Gestänge für luftunterstütztes Verspritzen von Flüssigkeiten; Schwellen Teile von Spritzmaschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen und Aufdrucken von Farbe, Lacken; Sprühbäume; Rinnen (senkrechte Rampen) zum gezielten Versprühen von Flüssigkeiten mittels Sprühstrahl; Sprühlanzen (Maschinenteile); Zerstäuberlanzen; Ventile als Maschinenelemente, nämlich Teile von Maschinen und Anlagen von Maschinen zum Verkleben, Abdichten, zur Schalldämmung und Entfernung von Dichtungen; Motoren und Motorgruppen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Filter als Maschinenteile, nämlich: Filter für Spritzdüsen (Maschinenteile); Filtriermaschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Verteilung von Klebstoff oder Dichtungsmitteln; Filter [Teile von Maschinen, Motoren und Antriebseinheiten], nämlich: Filter Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Leimfördergeräte oder Dichtungsmittelspender; Einsätze für Filtriermaschinen; Einsätze für Luft-, Gas- und Staubfiltriermaschinen; Filtriermaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren für Spritzgeräte, Pistolen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen und Aufdrucken von Farbe, Lacken; Steuervorrichtungen für Luft-, Gas- und Staubfiltriersysteme; Antriebsmechaniken [Bestandteile von Maschinen, Motoren oder Antriebseinheiten], Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Spritzgeräte von Maschinen, Spritzpistolen von Maschinen und Maschinen zum Auftragen von Klebstoffbeschichtungen; Elektronische Geräte, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Steuerung von Spritzgeräten für Flüssigkeiten und zähflüssige Produkte; Elektronische Geräte zur Spannungs- und Stromsteuerung und -regelung für elektrostatische Systeme, nämlich: Luftkompressoren; Luftkompressoren und Bestandteile von Druckluftanlagen; Hubkolbenverdichter; Ortsfeste Werkstattkompressoren; Mobile und tragbare Werkstattkompressoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, für Sprühgeräte und -maschinen für Farben, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffe, Firnisse; Maschinen und (Maschinenteile), zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Reinigung und Behandlung von Oberflächen vor dem Auftragen von Farben, Lacken, Klebstoffen oder Spachtelmassen, nämlich Schmirgelmaschinen, Ziehschleifmaschinen, Kratzer, Bürsten; Maschinenteile, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Glasiermaschinen, Maschinen zum Auftragen von Farben, Pulver und zur Beflockung; Druckregelgeräte als Maschinenteile, nämlich Teile von Anlagen und Maschinen zum Verkleben, Abdichten, zur Schalldämmung und Entfernung von Dichtungen sowie für Flüssigkeiten; Druckregler, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Dosierung, Regulierung des Produktflusses; Maschinen für die Rückgewinnung von pulverförmigen und faserartigen Erzeugnissen, insbesondere Maschinen für die Rückgewinnung von Farb- und Beflockungspulver; Maschinen, nämlich: Siebgeräte; Produktwechseleinheiten als Maschinenteile für industrielle Maschinen für den Farbauftrag oder die Beflockung; Ohne Inhalt verkaufte Pulverbehälter und -verteilvorrichtungen in Form von Maschinenteilen; Maschinenteile, nämlich Ohne Inhalt verkaufte Behälter mit Ausgabevorrichtung für flüssige Farbe; Maschinenteile, nämlich Ohne Inhalt verkaufte Behälter mit Ausgabevorrichtung für Klebstoff; Behälter und Verteilvorrichtungen für Flüssigkeiten (Farbe), Behälter mit Ausgabevorrichtung für Flüssigkeiten (Lacke); Maschinenteile, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Elektrostatische Generatoren und Hochspannungsgeneratoren; Industrieroboter; Industrieroboter, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Durchführung von Oberflächenbeschichtungen; Roboter [Maschinen], zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen und Aufdrucken von Farben, Firnissen, Lacken; Automatisierungsgeräte Maschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Industrielles Auftragen und Aufdrucken von Farben, Firnissen, Lacken; Maschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Industrielle Produktion von Oberflächenbeschichtungen; Maschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Sortieren von Klebstoffen oder Dichtungsmitteln; Teile von Maschinen zum Sortieren von Farben, Pulvern, Spachtelmassen, Klebstoffen, Firnissen und Oberflächenbeschichtungen, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen zum Zerkleinern, Für gewerbliche Zwecke; Sortierapparate und -ausrüstungen Maschinen nämlich Sortierer [Maschinenteile] für die automatisierte Auswahl von Farben, Lacken, die von industriellen Spritzmaschinen zur Oberflächenbeschichtung aufgetragen werden; Maschinen und Werkzeugmaschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Bedrucken von Blechen; Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Drucken, Für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Bedrucken mit Farben, Klebstoffen, Spachtelmassen, viskosen Erzeugnissen, Für gewerbliche Zwecke
8 Handbetätigte Sprühgeräte, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Versprühen von Farben, Pulvern, Spachtelmassen, Klebstoffen, Lacken; Handbetätigte Druckluft-Sprühgeräte; Handbetätigte Instrumente, Nämlich Sprühgeräte für Flüssigkeiten, Pulver; Handbetätigte Sprühgeräte für chemische Erzeugnisse; Handbetätigte Sprühgeräte (Handwerkzeuge) zum Aufsprühen von Farben, Pulver, Spachtelmassen, Klebstoffen, Lacken; Handbetätigte Handspritzpistolen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Versprühen von chemischen Erzeugnissen; Handbetätigte Handklebepistolen; Handbetätigte Handspritzpistolen für Flüssigkeiten und Pulver; Handbetätigte Handwerkzeuge und -instrumente für die Oberflächenbehandlung vor dem Auftragen von Farbe, Klebstoffen, Lacken oder vor Beschichtungen mit Spachtelmassen, nämlich Elektrostatische Handpistolen; Handbetätigte Farbspritzpistolen; Tragbare handbetätigte Spritzpistolen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Elektrostatisches Lackieren; Tragbare handbetätigte Spritzpistolen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Elektrostatische Lackierung; Tragbare handbetätigte Spritzpistolen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Elektrostatische Pulverbeschichtung; Handbetätigte Handspritzpistolen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Flüssige Farbe oder Firnisse [Lacke]; Handpistolen zum elektrostatischen Beflocken [handbetätigt]; Handbetätigte Handpistolen zum Auftragen und Grundieren von flüssigen Erzeugnissen; Handbetätigte Handpistolen zum Auftragen und Grundieren von Farbe, Lacken; Handbetätigte Applikatoren in Form von Düsen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Chemikalien; Handsprühlanzen für flüssige Erzeugnisse, Pulver; Handbetätigte Handspritzlanzen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Auftragen und Aufdrucken von Farben, Lacken
9 Ausrüstung für die Heimautomatisierung, bestehend aus Computerhardware, drahtgebundenen und drahtlosen Steuergeräten und herunterladbarer Software für die Automatisierung des Versprühens und Auftragens; Herunterladbare Software für die Regelung von Maschinen zum Pumpen, Dosieren, zur Regelung der Durchflussmengen, der Temperatur und des Druckes von hochviskosen Erzeugnissen und Flüssigkeiten; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen zum Aufdrucken von Farben, Lacken auf Materialien aller Art; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Sprühmaschinen für Farben und Lacke, zur Verwendung für alle Werkstoffe; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Waren: Maschinen zum Auftragen von Farben und Lacken, zur Verwendung für alle Werkstoffe; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, nämlich Anwendungssoftware für Maschinen zum Sprühen und Auftragen von Klebstoff auf Werkstoffen; Computerprogramme zur Steuerung von Maschinen, Zu gewerblichen Zwecken; Computerprogramme für die Steuerung von Druckmaschinen, Zu gewerblichen Zwecken; Computersoftware zur Steuerung von Maschinen in der Industrie; Software für die Steuerung von Druckmaschinen, Zu gewerblichen Zwecken; Elektronische Leiterplatten und Steuerungskästen in Form von Steuergestellen für automatische Systeme und herunterladbare Software zum Regeln von Maschinen zum Pumpen, Dosieren, Regeln des Durchflusses, der Temperatur und des Drucks von Flüssigkeiten und Erzeugnissen mit hoher Viskosität
17 Schläuche, nicht aus Metall, zur Heiß- oder Kaltverwendung, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Transport von Produkten und Flüssigkeiten mit hoher Viskosität
19 Kabinen zum Verkleben, für den Farbauftrag, zum Pulverbeschichten, Emaillieren, Beflocken von Produkten in geschlossenen Räumen, nicht aus Metall; Anlagen in Form von Kabinen zum Auftragen von Klebstoff und Dichtungsmitteln, nicht aus Metall, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Kleben von Materialien; Workshops nämlich Hütten, nicht aus Metall, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Bedrucken von Materialien
42 Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Prozesssteuerung; Entwurf, Entwicklung, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware für Prozessteuerung; Erstellung von Steuerungsprogrammen für die automatisierte Durchführung von Messungen, die automatisierte Regelung und Verteilung von Farbdruckmaschinen; Softwareentwicklung, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Programmierbare Steuergeräte für Farbdruckmaschinen, Computersoftwareinstallation, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Farbdruckmaschinen; Installation von Computerprogrammen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Farbdruckmaschinen; Computersoftwareinstallation und -wartung, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Farbdruckmaschinen; Installation und Wartung von Computersystemen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Farbdruckmaschinen; Vermietung von Computer-Software, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Farbdruckmaschinen; Vermietung von Messgeräten; Vermietung von Anwendungssoftware; Vermietung von Computerprogrammen [Software], zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Farbdruckmaschinen

ID: 11018803689