D30

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke D30 wurde als Wortmarke am 30.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018803153
Anmeldedatum 30. November 2022
Veröffentlichungsdatum 15. März 2023

Markeninhaber

Dachauer Str. 667
80995 München
DE

Markenvertreter

Moritzplatz 6 86150 Augsburg DE

Widerspruch / Beschwerde

15.06.2023: Art. 8(4) Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Design Blue Limited

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren und deren Teile; Antriebe und deren Teile; Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Elektrogeneratoren; Motoren für Schiffe, für Bordstromerzeugung und für stationär betriebene Kraftwerke und deren Teile; Schiffsmaschinen; Stromgeneratoren; Kompressoren und Turbinen, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Axialkompressoren, Radialkompressoren, Prozessgasturbinen, Radialexpander; aus vorgenannten Turbinen und Kompressoren zusammengesetzte Maschinensätze; Energieerzeugungsmaschinen, zusammengestellt aus vorgenannten Kompressoren und Turbinen; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Schiffsgetriebe mit Dieselmotoren- und/oder Turbinenantrieb; Abgasnachbehandlungsanlagen für Dieselmotoren; Zubehör und deren Teile für Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge
12 Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Juli 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018803153