SAMTECH Logo (EUIPO, 25.11.2022)
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Die Unionsmarke SAMTECH wurde als Bildmarke am 25.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Brief #Buchstabe "S" #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018801909 |
| Anmeldedatum | 25. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2023 |
Markeninhaber
Via Villa del Bosco, 18
Teolo Frazione San Biagio (PD)
IT
Teolo Frazione San Biagio (PD)
IT
Markenvertreter
Via Meravigli, 16
20123 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
12.04.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Samson Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
7
Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile] für Flüssiggas; Verdampfer für Flüssiggas [Flüssiggasverdampfer] [Maschinenteile]; Verdampfer für Gas; Systeme zum Verdampfen von Gas [Maschinen]; Verdampfergruppen [Maschinen]; Gasdruckregel- und -messstationen/-gruppen [Maschinen]; Flüssiggasdruckregel- und -messstationen/-gruppen [Maschinen]; Gaskatalysatoren; Gasfilter [Maschinenteile]; Kraftstofffilter; Filter als Teile von Motoren; Kraftstofffilter für Fahrzeugmotoren; Heißgasfilter für Verbrennungsmotoren; Rückschlagklappen aus Metall [Maschinenteile]; Kugelventile als Maschinenteile; Ventile [Teile von Pumpen]; Ventile für Pumpen; Klappen für Maschinen; Regler [Maschinenteile]; Dosierventile; Regelventile [Maschinenteile] zur Regelung des Durchflusses von Gasen und Flüssigkeiten; Sicherheitsventile [Maschinenteile]; Absperrventile [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Durch Druckänderung betätigte Ventile; Regler [Maschinenteile]; Saugventile für Gaskompressoren; Mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Stellventile; Ventilschließmechanismen; Flüssiggasverteiler; Zapfsäulen für Erdgas; Zapfsäulen für Flüssig- und Erdgastankstellen; Flüssigkeitspumpenanlagen; Pumpsysteme für Gas; Gaspumpen; Pumpen [Maschinen]; Kompressionssysteme für Erdgas; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Magnetventile [Maschinenteile]
11
Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Wärmetauscher, ausgenommen folgende Waren: Maschinenteile; Wärmetauscher für Flüssiggas, ausgenommen folgende Waren: Maschinenteile; Verdampfer für Flüssiggas [Flüssiggas-Verdampfer], ausgenommen folgende Waren: Maschinenteile; Druckbegrenzungsventile [Sicherheitsapparate] für Gasgeräte; Kugelventile; Niveauregelventile; Sicherheitsventile für Gasgeräte; Absperrventile für die Gasregulierung; Mechanismen für die Regelung des Gasfüllstands in Tanks [Ventile]; Absperrventile als Sicherheitsapparate für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Regelgeräte für Gasanlagen; Absperrhähne für die Gasregelung; Gasregler; Regelgeräte für Gasgeräte; Gasdruck-Stabilisatoren; Regelungs- und Sicherheitszubehör, nämlich Druckminderer für Gase; Industrielle Heizgeräte; Geräte zur Regelung des Gasdurchflusses; Druckregler für Gasleitungen; Drucküberwachungsapparate [Sicherheitsvorrichtungen für Gasgeräte]; Druckregler für Gasanlagen; Filter für Industrie und Haushalt; Filter für die Reinigung von Gasen [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter für Gasabzüge; Gasaufbereitungsanlagen; Heißwasserspeicher; Wärmekraftwerke
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Technischer Entwurf und Planung von Gas-, Wasser- und Abwasserleitungen; Entwurf und technische Planung von Stationen/Gruppen für die Druckregelung und Messung von Gas, Verdampfergruppen und Maschinen, Geräten und Instrumenten für die Regelung und Messung von Flüssggas (verflüssigtem Erdölgas); Entwurf von Maschinen, Geräten und Instrumenten für Anlagen für die Aufbereitung und den Transport von Gas; Entwurf von Industrieanlagen für die Aufbereitung und den Transport von Gas; YES und Entwicklung, In Bezug auf die folgenden Waren: Software zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Anlagen für die Behandlung und den Transport von Gas; Industriedesign; Entwurf von Industrieerzeugnissen; Industrielles und technisches Design; Ingenieurleistungen für die Gasindustrie; Ingenieurleistungen in Bezug auf Gastransport- und Gasversorgungssysteme
ID: 11018801909