IMPRESA

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke IMPRESA wurde als Bildmarke am 23.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 10. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018799294
Anmeldedatum 23. November 2022
Veröffentlichungsdatum 13. März 2023

Markeninhaber

177 Huntington Avenue, 17th Floor
02115 Boston
US

Markenvertreter

Maximiliansplatz 12b 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

14.03.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
K - Lifestyle Marke GmbH & Co. KG
24.04.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Brauns-Heitmann GmbH & Co. Kommanditgesellschaft

Waren und Dienstleistungen

1 Verbindungen zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Industriesalz zum Enthärten von Wasser; Flussmittel zum Schweißen; Chemische Erzeugnisse zur Aufbereitung des Wassers in Schwimmbecken und Heilbädern; Stabilisatoren zum Haltbarmachen von Lebensmitteln
3 Reinigungsmittel zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Vorrichtungen zum Stillen; Reinigungsmittel zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Geräte zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung [CPAP]; Spezielle Reinigungsprodukte zur internen Anwendung für elektrische Kaffeemaschinen und Espressomaschinen; Nicht medizinische Reinigungsmittel, nämlich, Reiniger, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Geräte zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung [CPAP]; Nicht medizinische Reinigungsmittel, nämlich, Reiniger für Vorrichtungen zum Stillen; Seifen, nicht für medizinische Zwecke, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Vorrichtungen zum Stillen; Seifen, nicht für medizinische Zwecke, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Geräte zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung [CPAP]
4 Schneidöle; Schmierfette für Maschinen; Technische Fette; Technische Fette; Schmiermittel für Maschinen; Schmierfette; Schmierfette; Schmieröle; Schmieröle
6 Bolzen aus Metall; Kleineisenwaren; Eisenwaren, nämlich, Metallklammern für allgemeine Zwecke; Magnetische Schnappverschlüsse für Schranktüren; Glocken aus Metall; Metallbolzen; Baumaterialien aus Metall; Metallbestandteile für Schutz- und Sicherheitsfensterläden aus Metall, nämlich Lamellen, Motorkästen für Fensterläden, Seitenrahmen, Endkappen, Kurbelgriffe, Ziehbänder, Seitenschienen, Kugellager sowie Installationsmaterial, nämlich Rollen, Schienen, Kabel, Mitnehmer, Stifte, Schlösser, Klemmen, Halterungen und Schrauben; Kleineisenwaren, nämlich, Wand- und Deckenhalter zur allgemeinen Verwendung für Audio-, Video- oder Computerausrüstungen; Haken [Kleineisenwaren]; Metallschlösser; Fensterschlösser aus Metall; Befestigungsklammern aus Metall für allgemeine Zwecke
7 Staubsauger; Filter und Beutel für Staubsauger; Filter und Beutel für Staubsauger; Teile von Geräten zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung [CPAP], Nämlich Filter; Teile von Spritzmaschinen für Schwimmbecken, Nämlich Filter; Filter für Geräte zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung [CPAP]
8 Handbetätigte Luftpumpen
9 Elektrische Signalglocken; Sportbrillen; Signalglocken; Sportschutzbrillen zur Verwendung bei Spielen mit Schaumspritzgewehren
11 Luftfilter für Haushaltszwecke; Filter und Filtriergeräte für die Klimatisierung und Gasreinigung; Als Einheit verkaufte Filter, Heizungen und Pumpen zur Verwendung für Schwimmbecken; Als Backofenteile verkaufte Glasplatten; Rahmenkonstruktionen aus Gummi, verkauft als Teile von Backöfen; Wasserreinigungs- und -filtriereinheiten für Schwimmbecken
12 Ersatzteile, nämlich Fahrradgurte für Fahrradträger für Fahrzeuge; Gepäckgestelle für Fahrzeuge
16 Radiergummis; Papier; Kunstdruckpapier; Kochbeutel für Mikrowelle; Staffeleiblock; Mehrzweckkunststoffbeutel; Kochbeutel für Mikrowelle; Papier für die grafische Industrie; Papier für die grafische Industrie; Lebensmittelaufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Radierer für Wandtafeln; Schreibgriffe
17 Isolierbänder; Klebeband für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Bänder zur Isolierung; Dichtungsmittel für Klempnerarbeiten; Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungen; Dichtungen, nicht aus Metall; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Mischer; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schnellkochtöpfe; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Lebensmittel-Vakuumiergeräte; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Wasserflaschen; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Toiletten; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Speisegefäße; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schwimmbeckenbeleuchtung; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Wasserfilter; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Thermobecher; Dichtungen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Heißwasserwannen; Leitungsdichtungen; Gewindedichtband aus Polytetrafluorethylen (PTFE); Gummibänder für gewerbliche und industrielle Zwecke; geschäumte Kunststoffe teilweise bearbeitet, nämlich Filtermaterialien in Nasensaugern; geschäumte Kunststoffe teilweise bearbeitet, nämlich Filtermaterialien in Poolsaugern; Stoßdämpfende Gummipuffer für die industrielle Maschinerie; Stoßdämpfer aus Gummi für Industriemaschinen
19 Bauglas; Glasscheiben; Bauglas; Starre Rohre, nicht aus Metall
20 Klebeflicken für die Reparatur von Innenjalousien für Fenster; Anschlagtafeln [ausgenommen elektronische]; Klemmen, nicht aus Metall, für den allgemeinen Gebrauch; Möbelstützen, nicht aus Metall; Möbelstützen, nicht aus Metall, nämlich Unterlagen für Sportgeräte zum Schutz von Teppichen vor Schäden durch Möbel; Schlauchschellen, nicht aus Metall; Schlauchklemmen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Masken zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung [CPAP]; Hänge-Organisationshilfen aus Stoff, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Rasenmäher, Rasentraktoren und Schneefräsen; Kunststoffdeckel; Saugnäpfe aus Kunststoff; Gestelle zum Aufhängen von Töpfen und Pfannen; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall
21 Trichter; Badezusätze, nämlich Luffaschwämme; Flaschenständer; Leere Flaschen; Reinigungstücher; Scheuerschwämme; Trinkhalme; Trinkhalme aus rostfreiem Stahl; Gesichtsreinigungsschwämme; Nicht elektrische Dampfgarer; Küchentrichter; Glasgefäße; Aufbewahrungsgefäße aus Glas; Handbetätigte Geräte zur Herstellung von Sushi; Luffaschwämme; Nicht elektrische Einmachtöpfe; Teigschaber; Topfdeckel; Topfuntersetzer; Reinigungstücher; Schwämme für den Haushalt; Dämpfkörbe; Trinkhalme; Toilettenbürsten und Toilettenbürstenhaltersets; Toilettenbürstenhalter; Toilettenbürsten; Wischtücher, nämlich Fensterleder; Wischtücher, nämlich, Autofensterputztücher
26 Nadeln; Nähnadeln; Gefüllte Nähnecessaires; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel
28 Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Luftballons für Partys; Drachen; Spielbälle; Spielkarten; Kartenspiele für Bildungszwecke; Kleine Spielkugeln; Luftballons [Spielwaren]; Spielkugeln; Spielbälle und Spielballons; Bälle für Handübungen zum Stressabbau; Trainingsbälle zum Stressabbau; Anti-Stress-Spielzeug; Luftballons [Spielwaren]; Gummibälle
35 Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Kunst und Kunsthandwerk, Nadeln, Nähsets, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gesundheits- und Schönheitspflegemittel, Medizinische Geräte und Apparate, Spielwaren, Spiele, Spielzeug, Reiniger zur Verwendung mit Vorrichtungen zum Stillen, Reiniger zur Verwendung mit Maschinen für dauerhaft positiven Atemwegsdruck (CPAP), Nicht medizinische Reinigungspräparate, nämlich, Reiniger für Maschinen für dauerhaft positiven Atemwegsdruck (CPAP), Nicht medizinische Reinigungspräparate, nämlich, Reiniger für Vorrichtungen zum Stillen, nicht medizinische Seifen zur Verwendung mit Vorrichtungen zum Stillen, nicht medizinische Seifen zur Verwendung mit Maschinen für dauerhaft positiven Atemwegsdruck (CPAP), spezielle Reinigungsprodukte zur internen Anwendung für elektrische Kaffeemaschinen und Espressomaschinen, Kochprodukte, Haushaltsgeräte, Haushaltsbehälter, Teile von Fahrzeugachsen, Artikel für Haustiere, und Poolreinigungsmittel

ID: 11018799294