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Die Unionsmarke GEMINI wurde als Wortmarke am 17.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018797365 |
| Anmeldedatum | 17. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2023 |
| Eintragungsdatum | 22. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 17. November 2032 |
Markeninhaber
2260 E. Imperial Highway,
90245 El Segundo
US
90245 El Segundo
US
Markenvertreter
5 Dartmouth Road
6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
26.04.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
INNOVATIVE CONCEPTS AND DESIGN LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Fernsehdekoder; Digitale Videorekorder und -abspielgeräte; Herunterladbare und speicherbare Betriebssystemsoftware für Computer zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fernsehdekoder und Digitale Videorekorder und -abspielgeräte; Fernsteuerungen für Set-Top-Boxen; Verbindungshardware für Computernetze; Herunterladbare und speicherbare Computerprogramme zur Schnittstellenbildung mit Computerhardware in Computerkommunikationsnetzen, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung oder Zahlungsbearbeitung und Andere unterschiedliche digitale Vermögensprodukte und -dienstleistungen, und Distributed-Ledger-Technologie und Verwandte Dienstleistungen; Produkte für Telekommunikation, nämlich, Computerhardware und herunterladbare Software für den Empfang, die Umwandlung, Übertragung, das Streamen und die Überprüfung von Videos, Bildern und Daten, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung oder Zahlungsbearbeitung und Andere unterschiedliche digitale Vermögensprodukte und -dienstleistungen, und Distributed-Ledger-Technologie und Verwandte Dienstleistungen; Herunterladbare Computersoftware für den Betrieb von Telekommunikationswaren, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung oder Zahlungsbearbeitung und Andere unterschiedliche digitale Vermögensprodukte und -dienstleistungen, und Distributed-Ledger-Technologie und Verwandte Dienstleistungen; Herunterladbare Computersoftware in Form einer mobilen Anwendung für den Betrieb von Telekommunikationswaren, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung oder Zahlungsbearbeitung und Andere unterschiedliche digitale Vermögensprodukte und -dienstleistungen, und Distributed-Ledger-Technologie und Verwandte Dienstleistungen; Herunterladbare Videoclips in den folgenden Bereichen: Action, Comedy, Drama, Verschiedenes, Abenteuer, Sportbrillen, Musicals, Aktuelle Ereignisse und Nachrichten im Bereich Unterhaltung, Zeichentrick und Dokumentationen, nämlich, Fernsehprogramme, Spielfilme und Multimediainhalte und Grafik, die auf den folgenden Waren angezeigt werden: Fernsehapparate, Computermonitore, PCs, Funktelefone, Smartphones, Laptops und Tablet-Computer; Computerhardware und herunterladbare und gespeicherte Software zum Streamen von Videoinhalten auf verschiedene Netzwerkgeräte, nämlich Fernseher, Computermonitore, PCs, Mobiltelefone, Smartphones, Laptops und Tablet-Computer; Herunterladbare und gespeicherte Computersoftware zum Empfangen digitaler Videos Mithilfe von Kommunikationsnetzen, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung oder Zahlungsbearbeitung und Andere unterschiedliche digitale Vermögensprodukte und -dienstleistungen, und Distributed-Ledger-Technologie und Verwandte Dienstleistungen; Herunterladbare und gespeicherte Computersoftware zur Verwendung bei der Organisation, Übermittlung, beim Empfangen, Abspielen, Speichern und Prüfen von Daten, Bild- und Videodateien, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung oder Zahlungsbearbeitung und Andere unterschiedliche digitale Vermögensprodukte und -dienstleistungen, und Distributed-Ledger-Technologie und Verwandte Dienstleistungen
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Ausstrahlung, Webcasting, Streamen und Übertragung von Videos, Abonnementfernsehen und Video-on-Demand-Inhalten Über das Internet und über elektronische Kommunikationsnetze; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen auf Computermonitoren, PCs, Mobiltelefonen, Smartphones, Laptops und Tablet-Computern; Telekommunikationsdienstleistungen, Nämlich, Übertragung von Daten, Bildern, Grafiken und Video, Über drahtgebundene Netzwerke und Über drahtlose Netze; Fernsehübertragungen per Satellit; Satellitenübertragung; Video-on-Demand-Fernsehübertragungen; Streaming von Video-Inhalten, Über das Internet, Über andere Computernetze, Über drahtlose Netze und über elektronische Kommunikationsnetze; Elektronische Datenübermittlung
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Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Unterhaltungsprogrammen und -inhalten, nämlich Filme, laufende Fernsehprogramme, Videoclips, Grafiken, Webcasts, Inhalte auf Abruf und Veranstaltungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Filme und Fernsehprogramme, in den folgenden Bereichen: Comedy, Drama, Action, Varieté, Abenteuer, Sport, Musicals, Aktuelle Veranstaltungen, Nachrichten im Bereich Unterhaltung, Dokumentationen und Animation, Über Satellit, Über das Internet, Über elektronische Kommunikationsnetze, Über Computernetze, Über drahtgebundene Kommunikationsnetze, Über drahtlose Kommunikationsnetze; Erteilen von Auskünften über Unterhaltung, nämlich, Online-Bereitstellung von Informationen zu Programmen und Terminen für Filme, laufende Fernsehsendungen, Videoclips, Grafiken, Webcasts, Inhalte auf Abruf und Veranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. März 2024 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018797365