(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 018790932 (EUIPO, 08.11.2022)

Waren und Dienstleistungen

9 Software für elektrische Servolenkungen; Elektronische Steuersysteme für Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerassistenzsysteme und -software, nämlich kooperatives Fahren oder kooperatives Lenken; Systeme und Software für automatisiertes Fahren, nämlich automatisiertes Fahren oder automatisiertes Lenken; Computerprogramme für fahrerlose Autos; Gemeinsame Steuerungssysteme, nämlich, Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Wagens an das System weitergeben und reibungslos zwischen manuellem und autonomem Fahren wechseln; Software für die Fahrunterstützung bei Fahrzeugen; Systeme, die es dem Fahrer und dem System ermöglichen, den Lenkvorgang zu teilen oder zusammenzuarbeiten; Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Wagens an das System weitergeben und reibungslos zwischen manuellem und autonomem Fahren wechseln; Systeme und Vorrichtungen, die den Straßenzustand oder die Fahrbedingungen an den Fahrer übertragen, indem sie das Lenkrad durch das System vibrieren lassen; Systeme zur Verbindung von autonomem Fahren und menschlichen Fahrern; Assistenzsystem zur Vermeidung von Fahrspurabweichungen; Systeme für Spurhalteassistenten; Systeme, die automatisch das Lenkrad betätigen, um Kollisionen zu vermeiden; Fernbedienungen für den Betrieb; Computersoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Anwendungssoftware zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Mobiltelefone und Smartphones, Persönliche digitale Assistenten (PDA) oder Laptops [Computer]; Herunterladbare Computeranwendungssoftware; Sensoren; Elektronische Sensoren zur Messung des Zustands von Fahrzeugen; Laptops [Computer]; Datenaufzeichnungsgeräte; Vorrichtungen zur Datenverarbeitung; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Navigationsgeräte; Software; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computersoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computerhardware; Herunterladbare Computerprogramme; Computer und Computerperipheriegeräte; Elektronische Schaltkreise (ausgenommen jene, die mit Computerprogrammen bespielt sind)

12 Elektrische Servolenkungsvorrichtungen für fahrerlose Fahrzeuge oder Fahrerassistenzsysteme, nämlich elektrische Servolenkungen; Lenker, für Landfahrzeuge; Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Lenksäulen, Antriebswellen, Kupplungen, Nabeneinheiten, Naben, Räder, Zahnstangen, Ritzelwellen, Pumpen für Servolenkungen, für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe (für Landfahrzeuge); Bremsen für Landfahrzeuge

35 Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge, und Teile der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektrische Servolenkungsvorrichtungen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für kooperatives Fahren oder kooperatives Lenken; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Fernsteuerungsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Arbeitsvorgängen

37 Kraftfahrzeugwartungs- und Reparaturdienste; Reparatur und Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von Telekommunikationsmaschinen und -apparaten; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektrizität

38 Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk

42 Entwicklung (Design) von Software, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fahrerlose Fahrzeuge; Bereitstellung von Computerprogrammen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fahrerlose Fahrzeuge; Entwurf von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung oder Pflege von Computersoftware; Bereitstellung von Computerprogrammen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018790932

Anmeldedatum	08. November 2022
Veröffentlichungsdatum	13. Februar 2023
Eintragungsdatum	23. Mai 2023
Ablaufdatum	08. November 2032

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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