VOLTA TRUCKS

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke VOLTA TRUCKS wurde als Bildmarke am 25.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 20. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018784099
Anmeldedatum 25. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 15. März 2023

Markeninhaber

8th Floor 100 Bishopsgate
EC2N 4AG London
GB

Markenvertreter

Schenkkade 50 2595AR 'S-Gravenhage NL

Widerspruch / Beschwerde

18.04.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
THE PAPER & OFFICE EQUIPMENT SPAIN ASS, S.A.
08.06.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EMOBILITY TRADING LLC
13.06.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MICROBUSES DE LUJO, S.L.
13.06.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
VOLTA CHARGING, LLC
14.06.2023: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Volvo Trademark Holding AB

Waren und Dienstleistungen

9 Computerhardware für Fahrzeuge; Elektrische und wissenschaftliche Multimedia-, Kommunikations-, Kontroll-, Sensor- und/oder Navigationsapparate und -instrumente; Bordrechner; Bordcomputer für selbstfahrende Fahrzeuge; Elektronische Steuergeräte, -instrumente und -anzeigen; Anzeigetafeln für Fahrzeuge; Elektronische Schnittstellenmodule für drahtgebundene und drahtlose Schnittstellen für Mobiltelefone und elektronische Medienabspielgeräte in Elektroanlagen von Kraftfahrzeugen; Integrierte elektronische automatisierte Systeme für Kraftfahrzeuge; Sicherheits- und Fahrassistenzsysteme für Fahrzeuge; Integrierte elektronische Sicherheitsanlagen für Landfahrzeuge; Laser zur Verwendung in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Elektrische Drehzahlregler; Geschwindigkeitskontrollgeräte, für Fahrzeuge; Elektronische Schlösser für Fahrzeuge und Apparate; Elektronische Schlüssel für Fahrzeuge; Geräte zur Verfolgung von Fahrzeugen und Fahrzeugnutzung; Geräte zur Überwachung und Meldung des Fahrerverhaltens; Geräte zur Überwachung und Meldung des Energieverbrauchs, für Fahrzeuge; Telemetriegeräte zur Anwendung in motorbetriebenen Fahrzeugen und Maschinen; Weltweites Ortungssystem (GPS); Navigationssysteme, bestehend aus elektronischen Sendern, Empfängern, Schaltungen, Mikroprozessoren, Mobiltelefon und Computersoftware, alles zur Verwendung bei der Navigation und integriert in ein Kraftfahrzeug; Elektro-Schalttafeln; Elektronische Bordsysteme zur Unterstützung des Fahrens und Einparkens; Kameras für Fahrzeuge; Bordkameras; Action-Kameras; Parksensoren und Rückblickkameras für Fahrzeuge; Messinstrumente für Kraftfahrzeuge; Elektronische Apparate für die Erfassung von Messwerten und den Empfang von Daten; Kabellose Sende- und Empfangsgeräte für Fahrzeuge; Berührungslose Messgeräte; Elektrische Steuergeräte und -instrumente für Kraftfahrzeuge und Motoren; Drahtlose Steuerungen zur Fernüberwachung und Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen, signalgebenden Systemen und mechanischen Geräten zur Verwendung in Verbindung mit Fahrzeugen und Fahrzeugmotoren; Kommunikationsgeräte zum Übertragen und Empfangen von Kommunikation über Fahrzeuge; Ladestationen zum Aufladen von Elektrofahrzeugen; Geräte und Kabel zur Verwendung beim Laden von Elektrofahrzeugen; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Elektrische Akkumulatoren, Spannungsregler, Antennen, elektrische Batterien und Montageteile; Sensoren, Computer und drahtlose Transceiver zur Herstellung der Konnektivität innerhalb des Fahrzeugs, zwischen Fahrzeugen, mit Mobiltelefonen und mit Datenzentren; Computerhardware, -software und elektrische Geräte zur Herstellung von taktilen, akustischen und visuellen Schnittstellen zur Interaktion mit den Fahrzeuginsassen; Drahtlose Sende- und Empfangsgeräte für die Verbindung mit entfernten Computern zur Verwendung in Fahrzeugen zur Verfolgung, Überwachung und Diagnose in Bezug auf die Fahrzeugwartung und zur Bereitstellung von Informationen an den Fahrer; Audio-, audiovisuelle oder Telekommunikationsausrüstungen für Fahrzeuge; Funkgeräte für Fahrzeuge; Unterhaltungs- und Infotainmentsysteme im Fahrzeug für Fahrzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computersoftware für oder in Bezug auf Fahrzeuge; Computerfirmware für oder in Bezug auf Fahrzeuge; Interaktive Multimedia-Software für oder in Bezug auf Fahrzeuge; Software und herunterladbare Softwareanwendungen zur Verwendung in oder in Verbindung mit Fahrzeugen; Software und herunterladbare Softwareanwendungen für die Interaktion mit Fahrzeugen; Software und Herunterladbare Software, nämlich Betriebssystemsoftware für Fahrzeuge; Software und Herunterladbare Software, nämlich Eine Anwendung für mobile Geräte für die Überwachung der elektrischen Ladung und des Status von Fahrzeugen; Software und herunterladbare Software für die Fernsteuerung von Fahrzeugen; Software und herunterladbare Softwareanwendungen zur Verfolgung von Fahrzeugen und Fahrzeugnutzung; Software und herunterladbare Softwareanwendungen zur Verwendung beim Betanken oder Aufladen von Fahrzeugen; Software und herunterladbare Softwareanwendungen zur Überwachung und Meldung des Fahrerverhaltens; Software und herunterladbare Softwareanwendungen zum Entriegeln und Aktivieren von Fahrzeugen; Software und herunterladbare Softwareanwendungen für Fahrgemeinschaften und Ride-Hailing (Buchung von Fahrten); Software und herunterladbare Softwareanwendungen für Navigationszwecke; Software und herunterladbare Softwareanwendungen für autonome und angeschlossene Fahrzeuge; Software und herunterladbare Softwareanwendungen zur Verwendung beim fahrzeugunterstützten Fahren; Computersoftware, mobile Anwendungen und drahtlose Übertragungs- und Empfangsgeräte zur Verwendung in Verbindung mit autonomem und freihändigem Fahren, Elementen der Fahrzeugsicherheit sowie Warn- und Alarmfunktionen, Unfallverhütung und Verkehrswarnungen; Herunterladbare Veröffentlichungen in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Herunterladbare Audio-, Video- und Multimedia-Dateien in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Computeranwendungssoftware zur Verwendung durch Fahrer und Insassen von Fahrzeugen für den Zugang zu, das Betrachten von und die Interaktion mit sowie das Herunterladen von Informationen und Unterhaltungsinhalten; Herunterladbare Software und Bordcomputersoftware, die Nutzern einen Fernzugang oder einen Zugang innerhalb des Fahrzeugs zu Kraftfahrzeugfunktionen und Funktionen im Zusammenhang mit Fahrersicherheit, Komfort, Kommunikation, Unterhaltung und Navigation
35 Unternehmensdienstleistungen, nämlich Abschluss von Abonnements für die Nutzung von Fahrzeugen; Rechnungslegung in Bezug auf die Fahrzeugnutzung; Unternehmensdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Elektrofahrzeugen, das Aufladen von Elektrofahrzeugen und Ladesäulen und -stationen für Elektrofahrzeuge; Unternehmensverwaltung, Beratung, Geschäftsführung und Organisation in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Geschäftsführung einer Fahrzeugflotte für Dritte; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Website in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Preisvergleichsdienste in Bezug auf Abonnements für Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Treue- und Prämienprogramme in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Werbung und Marketing in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Zusammenstellung von verschiedenen Abonnementdiensten für Dritte in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Treue- und Prämienprogramme in Bezug auf Fahrzeuge; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
36 Finanzdienste in Bezug auf Fahrzeuge; Finanzierung von Kraftfahrzeugen; Kapitalanlagen in Bezug auf Fahrzeuge; Leasing-Finanzierung von Fahrzeugen; Mietkauf-Finanzierung für Fahrzeuge; Finanzdienstleistungen und Leasingverträge in Bezug auf das Leasing von Fahrzeugen; Kraftfahrzeugversicherungsdienstleistungen; Kreditvermittlung und Finanzdienstleistungen für Erwerb und Leasing von Kraftfahrzeugen; Leasing; Vergabe von Krediten, nämlich, Finanzierung von Kraftfahrzeugen; Finanzierungsberatung im Bereich Kraftfahrzeuge; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf die Kraftfahrzeugfinanzierung, einschließlich Versicherungs- und Kosteninformationen; Versicherungsdienstleistungen, nämlich Zeichnung, Ausstellung und Verwaltung von Kraftfahrzeugversicherungen; Versicherungswesen, nämlich Abschluss von erweiterten Garantieverträgen im Bereich Kraftfahrzeuge; Bearbeitung von Versicherungsansprüchen im Bereich Kraftfahrzeuge; Bereitstellung von Kraftfahrzeugversicherungsprämiensätzen; Rechnungszahlungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge; Finanzdienstleistungen in Bezug auf die Erzeugung von erneuerbaren Energien; Kapitalanlagen in Bezug auf die Erzeugung von erneuerbaren Energien; Bereitstellung von Online-Informationen, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Nutzung erneuerbarer Energien und damit verbundene Kosten; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
37 Wartung, Instandhaltung, Reinigung, Waschen, professionelle Pflege und Reparatur von Fahrzeugen; Betanken und Aufladen von Fahrzeugen; Information, Beratung und Consulting in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
39 Transportdienste; Leasing von Fahrzeugen; Vermieten von Fahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen; Fahrzeugbergung; Fahrzeugeinlagerung; Fahrzeugbring- und Holdienste; Buchung und Reservierung von Fahrzeugen; Reservierung und Buchung von Reisen; Verfolgung von Fahrzeugen; Dienstleistungen zur gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen, nämlich Organisation und Koordinierung der zeitweiligen Nutzung von Fahrzeugen; Reisebetreuung, nämlich, Bereitstellung von Informationen über Notfalldienste für Personen während der Fahrt; Bereitstellung von Straßen- und Verkehrsinformationen; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Fahrzeugeinparkdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen über Reisen und Beförderung; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
42 Software as a Service [SaaS] in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugnutzung; Forschung, Design und Entwicklung von Produkten und Software zur Verwendung in oder in Verbindung mit Fahrzeugen; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung zur Verwendung in oder in Verbindung mit Fahrzeugen; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung zur Interaktion mit Fahrzeugen; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung zur Verfolgung von Fahrzeugen und Fahrzeugnutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung zur Verwendung beim Betanken oder Aufladen von Fahrzeugen; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung zur Überwachung und Meldung des Fahrerverhaltens; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung zum Entriegeln und Aktivieren von Fahrzeugen; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung für Fahrgemeinschaften und Ride-Hailing (Buchung von Fahrten); Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung für autonome Fahrzeuge und angeschlossene Fahrzeuge; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung für fahrzeugunterstütztes Fahren; Elektronische Überwachung und Meldung von Transportdaten mittels Computern oder Sensoren; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2024 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
29. Mai 2024 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11018784099