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Die Unionsmarke SOLBELLE wurde als Wortmarke am 20.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018778667 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 2022 |
Markeninhaber
Schuit 8 A
1724 BD Oudkarspel
NL
1724 BD Oudkarspel
NL
Markenvertreter
Jan Huijgenstraat 3
2012 VC Haarlem
NL
Widerspruch / Beschwerde
28.02.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
OKNOPLAST IP MANAGEMENT SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ SPÓŁKA KOMANDYTOWA
Waren und Dienstleistungen
6
Fensterabdeckungen und Türbeschichtungen aus Metall oder Aus Aluminium; Lamellengitter aus Metall; Tür- und Fensterrahmen und Sichtschutz, Markisen, Rollläden, Tür- und Fenstergitter, Türen, Fenster, Überdachungen, Pultdächer und Sonnenschutzgitter, sämtliche vorstehenden Waren aus Metall oder Aus Aluminium; Außenrollläden aus Metall; Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, Zubehör der vorgenannten Waren, Befestigungs- und Aufhängevorrichtungen für die vorstehend genannten Waren, aus Metall und Aus Aluminium; Aluminium und Umreifungsband aus Stahl
19
Innenfensterläden, nicht aus Metall; Fensterläden mit Lamellen und Rollläden, nicht aus Metall, Zur Verwendung im Außenbereich
20
Lamellenjalousien, Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände], Faltrollos, Lamellen, Sonnenschutz und Tür- und Fenstergitter Lamellenjalousien und Innenlamellenstores; Steuerungen, Nämlich Auslöser, Halterungen und Klemmschellen, nicht aus Metall, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Lamellenjalousien, Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände], Faltrollos, Lamellen, Sonnenschutz und Tür- und Fenstergitter
24
Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fensterabdeckungen [Vorhänge] aus textilem Material; Gardinen und Vorhänge; Textilstoffe als Fensterabdeckungen; Plisseegardinen; Verdunkelungsvorhänge und Gardinen und Vorhänge
ID: 11018778667