DN

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke DN wurde als Bildmarke am 18.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabe "D" #Buchstabe "N"

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018778467
Anmeldedatum 18. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 18. April 2023

Markeninhaber

103, Sanmakgongdanbuk 11-gil,
50567 Yangsan-si, Gyeongsangnam-do
KR

Markenvertreter

Siegfriedstraße 8 80803 München DE

Widerspruch / Beschwerde

13.07.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Wincor Nixdorf International GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Polyamidharze; Kunstharze im Rohzustand [unbearbeitet] für gewerbliche Zwecke; Unverarbeitete Kunststoffe für gewerbliche Zwecke; Unverarbeitete Kunstharzverbindungen, nämlich Aminosäurepolymer zur Verwendung als verschiedene Materialien; Rohe Proteinkunststoffe; Kunststoffe im Rohzustand; Thermoplastische Kunststoffe, im Rohzustand; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Synthetische Harze im Rohzustand; Polyamidharze im Rohzustand; Synthetische Harze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulver oder Granulat; Kunstharze im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Rohe Kunststoffe in Pulver-, flüssiger oder Pastenform; Rohe, unbehandelte Kunststoffe in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten; Wärmeaushärtende synthetische Harze im Rohzustand; Polymerisierte Kunststoffe; Unverarbeitete synthetische Harze zur Herstellung von Kunststoffformmassen; Kunstharze im Rohzustand für die Kosmetikherstellung
7 Drehbänke [Werkzeugmaschinen], Nämlich Werkzeugmaschinen; Drehbänke (nicht zur Holzbearbeitung); Bohrwerke; Fräsmaschinen; Laserbearbeitungsmaschinen; Elektrische Entladungsmaschinen; Bearbeitungszentren; Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen
9 Akkumulatoren; Aufbewahrungskästen für Batterien; Elektrodenplatten für Akkumulatoren; Solarzellen; Galvanische Zellen; Primärbatterien; Hochspannungsbatterien; Photozellen; Nickel-Cadmium-Batterien; Akkumulatoren für Transportmaschinen und -ausrüstungen; Batterien; Bipolare Batterien; Brennstoffzellen; Mobiltelefonbatterien; Batterien; Batteriegitter; Akkumulatorenkästen; Zündbatterien; Zündbatterien; Computernumerisch gesteuerte Vorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Software für die Werksautomatisierung in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Datenbankanwendungssoftware in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, insbesondere, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Fernsteuerungsgeräte für Fabrikautomationssysteme; Numerische Steuerungen für Roboter; Computernumerische Steuerungsgeräte für Industriemaschinen; Numerische Steuerungsgeräte; Programm für Betriebssystemprogramm in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Software für die Integration von Steuerteilen in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung] für computerintegrierte Produktionssysteme in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Peripheriegeräte für rechnergestützte numerische Steuerung [Werkzeugmaschinen]; Software für computerintegrierte Produktionssysteme in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Computerperipheriegeräte in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, insbesondere, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Computer für computerintegrierte Produktionssysteme in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, insbesondere, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Speicherprogrammierte Steuerungen in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, insbesondere, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Computerprogramme für die Kommunikation in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, insbesondere, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Betriebsprogramme für Computer in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, insbesondere, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Computer mit laufenden Programmen in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Kodierte Programme in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren; Computerdienstprogramme, nämlich Programme für Computerwartungsarbeiten in Bezug auf die folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Teile von Fahrzeugachsen und Akkumulatoren
12 Schwingungsdämpfende Gummiteile für Kraftfahrzeuge; Motorenbefestigungen für Kraftfahrzeuge; Getriebelager für Kraftfahrzeuge; Streben für Kraftfahrzeuge; Dämpfer für Kraftfahrzeuge; Aufhängungspunkte für Kraftfahrzeuge; Dichtungsisolatorpack für Kraftfahrzeuge; Montagegehäusezylinder für Kraftfahrzeuge; Buchsen für Kraftfahrzeuge; Bremssattelschutzhüllen für Kraftfahrzeuge; Sicherungshülsen für Kraftfahrzeuge; Mittellager für Kraftfahrzeuge; Aufhängungen für Kraftfahrzeuge; Isolatorrahmen ür Kraftfahrzeuge; Bremssattelführungsstifte für Kraftfahrzeuge; Montageauspuffteile für Kraftfahrzeuge; Dämpfer [Stoßdämpfer] für Kraftfahrzeuge; Radreifen; Spikes für Reifen; Rohre
17 Hartkautschuk; Hartkautschukformulierungen; Gummi (Hart-) [Ebonit]; Latex [Kautschuk]; Kautschuk im Rohzustand; Flüssiger roher Kautschuk; Synthetischer Polybutadienkautschuk; Silikonkautschuk; Akrylkautschuk; Flüssiger Kautschuk; Ethylenvinylacetatkautschuk; Ethylenpropylenkautschuk; Ethylenpropylendienkautschuk; Epichlorhydrinkautschuk; Wiederaufbereitetes Gummi; Füllstoffe aus Kautschuk oder Kunststoff; Ringe (Gummi-); Gummiklappen [Gummiventile]; Gummiauskleidungen; Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Ventile aus Kautschuk oder Hartkautschuk, ausgenommen mechanische Teile; Ventile aus elastischem Gummi oder Hartgummifasern; Stoßdämpfer aus Gummi; Feuerbeständige Dämmstoffe; Isolieröl für Transformatoren; Elektrische Isolatoren für Übertragungsleitungen; Dielektrika (elektrische Isolatoren); Elektrisch leitende Isolieranstrichfarben; Rohre für die elektrische Isolierung; Metallfolien für die elektrische Isolierung; Elektroisolierlacke; Putz für die elektrische Isolierung; Isolatoren für die elektrische Isolierung; Waren aus Glimmer zur elektrischen Isolierung; Glasfasern für die elektrische Isolierung; Glasfasergewebe für die elektrische Isolierung; Glaswolle für die elektrische Isolierung; Papier für die elektrische Isolierung; Gewebe für die elektrische Isolierung; Filz für die elektrische Isolierung; Gewebe für elektrische Isolierzwecke; Mischungen für die elektrische Isolierung; Papier für die elektrische Isolierung; Elektroisolieröle; Materialien für elektrische Isolierungen; Elektrische Isolatoren; Elektrische Isolatoren für Bahngleise; Papier für Kondensatoren; Isolatoren für Elektrokabel; Elektrische Isolierstreifen und -bänder; Elektrisch isolierende Gummiprodukte; Elektrisch isolierende Bänder
37 Maschinewartung und Reparatur; Reparaturdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Metallbearbeitungsmaschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation von Fertigungsanlagen; Reparaturwesen und Management in Bezug auf die folgenden Waren: Metallbehandlungs- und -bearbeitungsmaschinen und -werkzeugmaschinen; Installationsarbeiten, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Modernisierung von Metallbehandlungs- und -bearbeitungsmaschinen/-werkzeugmaschinen/-automatisierungssystemen; Montageservice, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Installation von Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Behandlung und Verarbeitung von Metall; all die vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Die Automobilindustrie

ID: 11018778467