FIREFLY

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke FIREFLY wurde als Wortmarke am 18.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 30. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018777849
Anmeldedatum 18. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 25. Januar 2023

Markeninhaber

Hoogoorddreef 58A
1101 BE Amsterdam
NL

Markenvertreter

Benrather Str. 15 40213 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

31.01.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
IIC-INTERSPORT International Corporation GmbH
24.04.2023: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Sky Medical Technology Limited
24.04.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Purity Soft Drinks Limited
25.04.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Hertz System, Inc.
25.04.2023: Art. 8(4) Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Firefly Distilling Company LLC

Waren und Dienstleistungen

1 Mittel zum Haltbarmachen von Blumen, Fotografische Papiere, Lederzurichtungsöle
3 Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Polituren; Shampoo und Produkte zum Reinigen von Windschutzscheiben, alle für Kraftfahrzeuge; Rostentfernungsmittel; Schleifpapier; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Haarlotionen; Zahnputzmittel; Duftpräparate
4 Lederkonservierungsöle, Talglichte, Wachslichte, Lampendochte
5 Humanarzneimittel; Radioaktive Substanzen für medizinische Zwecke; Medizinische Gase; Chemische Leiter für Elektrokardiogramm-Elektroden; Sperma für die künstliche Besamung; Desinfektionsmittel; Lösungen für Kontaktlinsen; Nährstoffe für Mikroorganismen; Medizinische und nährstoffreiche Nahrungsmittel; Insektenvertilgungsmittel; Präparate für veterinärmedizinische Zwecke; Gürtel für Damenbinden; Verbandmaterial; Schleifmittel für Zähne; Windeln für Heimtiere
7 Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Motoranlasser für Kraftfahrzeuge, Ventilatoren für Motoren, Radiatoren, Radiatorlamellen, Lüfterriemen, alles für Fahrzeuge
8 Handbetätigte Handwerkzeuge; Elektrische oder nicht elektrische Rasierer, Manikürenecessaires, Meißel [handbetätigte Werkzeuge], Messer, Dolche, Essbestecke [Messer, Gabeln und Löffel], Tafelgeschirr [Messer, Gabeln und Löffel], Tafelmesser, Gabeln und Löffel für Babys
9 Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Akkumulatoren für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Intelligente Brillen [Datenverarbeitung]; Am Körper zu tragende Aktivitätstracker; Herunterladbare Computerprogramme; Zeitaufzeichnungsgeräte; Automatische Messinstrumente; Wechselsprechapparate; Detektoren; Simulatoren für die Lenkung und Kontrolle in Bezug auf die folgenden Waren: Fahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Ladegeräte für Batterien; Reflektierende Sicherheitswesten; Sonnenbrillen; Brillen; USB-Sticks; Smartbrillen (Datenverarbeitung); Externe Laufwerke für Computer; Smartuhren (Datenverarbeitung); Pedometer; Waagen; Navigationsinstrumente; Mikrofone; Lautsprecherboxen; Fotoapparate; Brillen; Brillen; Mobiltelefonbatterien (wiederaufladbare Batterien); Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Tablet-Computer, Geräte für das Streaming von Medien, Medien-Streamingdienste und Software zum Scannen und Erkennen von Produkten
10 Medizinische Geräte und Instrumente; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Zahnärztliche Geräte und Zahnärztliche Apparate und Instrumente; Ausrüstungen für die Radiologie, Für medizinische Zwecke; Hörgeräte; Saugflaschen; Saugflaschen; Flaschensauger; Verdampfer für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Nicht chemische Kontrazeptiva; Künstliche chirurgische Transplantate; Orthopädische Artikel, nämlich, Orthopädische Polster, Orthopädische Artikel, Orthopädische Schuhe, Orthopädische Implantate, Orthopädische Hüftprothesen; Chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und Klimatisierungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Spulen als Teile von Heiz- und Kühlgeräten; Entfroster für Fahrzeuge; Brennstoffsparer; Filter zur Verwendung an Klimageräten; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Beleuchtungslampen; Lampen und Birnen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Elektrische Taschenlampen; Fahrzeugrückstrahler; Blendschutz Verrichtungen für Kraftfahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Beleuchtungs- und Lichtreflektoren für Kraftfahrzeuge; Beleuchtungslampen; Deckenlampen; Tischlampen; Schreibtischleuchten; Elektrische Kaffeemaschinen; Brotbackmaschinen; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Haartrockner; Elektrische Radiatoren
12 Automobile; Sportwagen; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Reifen für Fahrzeugräder; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Fahrzeuge; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für Elektrofahrzeuge; Bremsschuhe und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel für Fahrzeuge, Bremsanlagen, Stoßstangenpuffer, Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge, Differenzialgetriebe für Landfahrzeuge, Antriebe [Teile von Landfahrzeugen], Achsen für Landfahrzeuge, Motoren für Landfahrzeuge, Gangschaltungen für Landfahrzeuge, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Antriebswellen für Landfahrzeuge, Bremszylinder für Landfahrzeuge und Motoren für Landfahrzeuge, Tragende Lager [Teile von Fahrzeugen], für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Hand- und Servolenkung für Landfahrzeuge, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge, Fahrzeugsitze, Fahrzeugsonnendächer, Lenksäulen für Fahrzeuge, für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Kettenumlenker für Fahrzeuge, Luftabweiser für Fahrzeuge; Luftabweiser für Fahrzeuge; Luftabweiser für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Fahrzeugluken, Innenpolsterungen für Fahrzeuge, Türgriffe, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten für Kraftfahrzeuge, Schnee-, Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stoßdämpferfedern für Automobile; Schraubenfedern für Fahrzeugaufhängungen; Blattfedern für Radaufhängungen bei Fahrzeugen; Aufhängungsfedern für Kraftfahrzeuge; Fahrzeuge, Stabilisatorstangen für Fahrräder, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsionswellen, Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile], Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Plomben zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Aufbewahrungskästen und Kästen, Ersatzradhalter, alles als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungen für Fahrzeugkarosserien; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeugen und Kraftfahrzeuge; Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Teile und Zusatzteile für motorbetriebene Landfahrzeuge
14 Kästen aus Edelmetall; Medaillen; Statuen aus Edelmetall; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Armbanduhren; Uhrketten; Abzeichen aus Edelmetall
16 Papierhandtücher; Notizbücher; Glückwunschkarten; Kalender; Plakate; Bilder; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Buchbindeartikel; Büroklammern; Büroklammern; Tinten; Stempelkissen; Schreib- und Zeicheninstrumente; Gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren]; Farbennäpfe für Künstler; Unterrichtsmaterialien, ausgenommen Apparate Modelliermaterial
18 Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Taschen; Reisekoffer; Einkaufstaschen; Visitenkartenetuis; Regenschirme
20 Stühle; Möbel; Kinderlauflerngeräte; Spielzeugkisten; Spiegel [versilbertes Glas]; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Hütten für Heimtiere; Möbelfüße; Kissen
22 Seile; Bindfäden [Schnüre]; Netze; Zelte; Zelte; Planen; Segel; Säcke; Verpackungsbeutel und Säcke zum Transport und für die Lagerung von Schüttgut; Biwacksäcke
24 Wandbekleidungen aus textilem Material; Wandbekleidungen aus textilem Material; Filz; Haushaltswäsche; Textilhandtücher; Bettlaken; Tischtücher, nicht aus Papier
25 Bekleidungsstücke; Hemden; Hosen; Bekleidung für Autofahrer; Wasserdichte Bekleidung; Schuhe; Kopfbedeckungen; Wirkwaren (Bekleidung); Handschuhe [Bekleidung]; Krawatten; Hüftgürtel; Schuhwaren; Mützen; Socken; Nackenschals; Gürtel; Schlafmasken
26 Haarbänder; Broschen [Kleidungszubehör]; Haarklemmen; Haarklemmen; Künstliche Blumen
27 Vorleger; Vorleger; Matten; Bodenbeläge [Oberböden]; Gleitschutzteppiche; Turnmatten; Turnmatten; Automatten; Papiertapeten; Dekorative Wandbehänge, nicht aus textilem Material
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Puppen [Spielwaren]; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Verkleinerte Fahrzeugmodelle; Modellbausätze [Spielwaren]; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Golfhandschuhe; Spielzeug; Bauklötze [Spielwaren]; Fahrräder für Kinder, Nicht für Verkehrszwecke; Roller [Spielzeug]; Intelligentes Spielzeug; Brettspiele; Spielkarten; Spielbälle; Bodybuilding-Geräte; Bodybuilding-Geräte; Bodybuilding-Geräte; Skier; Geräte für Körperübungen; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material
30 Kaffee; Gebackene Kaffeebohnen; Kaffeepulver; Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Zucker; Zuckerwaren, Konfekt; Zuckerwaren, Konfekt; Feine Backwaren; Marzipanrohmasse; Getreidesnacks; Eiscreme
32 Bier-Cocktails; Bier; Selterswasser; Kohlensäurehaltige Wässer; Proteinangereicherte Sportgetränke; Wässer [Getränke]; Fruchtgetränke; Säfte; Cola; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholhaltige Fruchtextrakte; Weine; Liköre; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Essenzen; Whisky
35 Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Website; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Geschäftsführung für Sportler; Einzelhandelsdienstleistungen für Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge und Fahrzeugzubehör; Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Bürodienstleistungen; Vermietung von Werbeflächen, auch in Form von Bannerwerbung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring; Werbung für Waren und Dienstleistungen für Dritte, mittels vertraglicher Vereinbarungen; Unternehmens- und Organisationsberatung für Unternehmen und Einzelpersonen in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Entwurf von Werbemitteln; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Führen von Geschenklisten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
36 Finanzdienstleistungen; Finanzierung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Leasing; Finanzielle Beratung in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Risikoübernahme für Versicherungen; Geldgeschäfte
37 Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Fahrzeuginstandhaltung; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Reparatur, Wartung, Installation und Montage, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, Instrumenten und Geräten sowie Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren und Teilen der vorstehend genannten Waren; Erledigung der Fahrzeugangelegenheiten, Nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Betankungsdienstleistungen für Landfahrzeuge; Erteilen von Auskünften und Beratung bezüglich Fahrzeugreparatur; Beratung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation, Einbau, Wartung und Reparatur sowie Aufrüstung von Elektrobatteriesystemen für Landfahrzeuge; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit den Bereichen Militär und Verteidigung oder Sicherheit und insbesondere nicht in Verbindung mit den Fahrzeugen für Streitkräfte oder zuständig für Sicherheitskräfte
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Dienste von Presseagenturen; Über Internetplattformen und -portale bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Elektronischer Austausch von Daten; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Übermittlung von elektronischer Post; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Übermittlung von elektronischer Post; Mobiltelefondienste; Übertragung und Ausstrahlung von Fernseh-, Rundfunk- und Internetprogrammen; all die vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Tablet-Computer, Geräte für das Streaming von Medien, Medienstreamingdienste und Software zum Scannen und Erkennen von Produkten
39 Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation von Reisen; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transporte mit Kraftfahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Leasing von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Passagieren, insbesondere mit Kraftfahrzeugen und Autobussen; Frachtmaklerdienste; Verteilung oder Auslieferung von Paketen und Waren; Verpacken von Waren; Lotsendienst; Beförderungsdienste für Besichtigungstouren; Beförderung von Reisenden; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Reservierungsdienste [Reisen]; Bereitstellung von Verkehrsinformationen
40 Vermietung von Batterien für Elektrofahrzeuge; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zur Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität
41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Förderung von Nachwuchstalenten, nämlich Aus- und Weiterbildung in den folgenden Bereichen: Sport, Musik, Kultur, Ingenieurdienstleistungen, Software-Programmierung, Konzeption, Marketing und Gesetz; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Filmvorführungen in Kinos; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Dienstleistungen von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Musikdarbietungen (Musikdarbietungen von Orchestern); Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen; Erziehung und Unterricht; Erziehung und Unterricht; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Dienstleistungen eines Bücherbusses; Dienstleistungen eines Bücherbusses; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Fotografieren; Unterhaltungsdienstleistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf folgende Bereiche: Tablet-Computer, Medien-Streamingdienste, Medien-Streamingdienste und Software zum Scannen und Erkennen von Produkten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf elektrische Fahrzeuge und Automobile; Gewerbliche Analyse- und Forschungsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Fahrzeuge und Automobile; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für elektrische Fahrzeuge und Automobile; Fahrzeugdesigndienstleistungen; Produktentwicklung für die Automobilindustrie und für Elektrofahrzeuge; Entwicklung von Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen
43 Verpflegung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Dienstleistungen von Motels; Betrieb einer Bar; Dienstleistungen von Hotels; Reservierung zeitweiliger Unterkunft; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Beherbergungsdienstleistungen für Reisende; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Tierpensionen
45 Agenturdienstleistungen zur Vermittlung sozialer Kontakte; Dating-Dienstleistungen; Knüpfen von sozialen Kontakten im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2023 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11018777849