M Logo (EUIPO, 13.10.2022)
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Die Unionsmarke M wurde als Bildmarke am 13.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Brief #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018775474 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2023 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Bahnhofstr. 4
87787 Wolfertschwenden
DE
87787 Wolfertschwenden
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verpackungsmaschinen; Formmaschinen, Zapfmaschinen und und Verschließmaschinen; Traysealer; Staubsauger, Gruppier- und Beschickungsmaschinen; Vakuumkammermaschinen; Vakuumbandmaschinen; Kompressoren; Hebeausrüstungen und Hubgeräte; Maschinelle Schneidegeräte und maschinelle Schneideinrichtungen; Lochstempel und Lochstanzgeräte; Kartoniermaschinen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Pumpen [Maschinen]; maschinelle Etikettierungsgeräte; Verpackungsmaschinen für Vakuumbeutel; Vakuumpumpen [Maschinen]; Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Be- und Verarbeitung von Lebensmitteln; Einpackmaschinen; gewerbliche und industrielle Slicer für Lebensmittel; Tiefziehverpackungsmaschinen; Vakuumbandmaschinen; Verpackungsanlagen; Portioniermaschinen; Gruppier- und Ladeautomaten; Mechanische Zufuhr-, Liefer-, Abfuhr- und Transportvorrichtungen und -geräte; Schrumpfungsmaschinen; Industrieroboter; Thermoformmaschinen; Tiefziehverpackungsmaschinen; Förderanlagen; Maschinelle Schneidegeräte; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen; Gussformen [Maschinenteile]; Formmaschinen; Zuschneidemaschinen; Messer als Maschinenteile; Klingen [Maschinenteile]; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Industrielle Markierungsmaschinen; Spannketten; Ladeapparate; Bandförderer; Kennzeichnungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Schleifmaschinen; Messerschleifmaschinen; Fleischhackmaschinen; Fleischhackmaschinen; Förderbänder; Riemen für Maschinen; Schneidemaschinen für Fleisch, Wurst und Käse; Absauger für Verpackungsmaschinen; Tuschierpressen für die Verpackung von Lebensmitteln; Etikettiermaschinen; Strichcode-Etikettiermaschinen; maschinelle Schneideinrichtungen; maschinelle Etikettierungsgeräte; Zapfmaschinen; Verpackungsautomaten für Lebensmittel; Pumpen für Verpackungsmaschinen; Füllmaschinen für Verpackungen; Kettenlader; Zentrifugen [Maschinen]; Süßwaren- und Backmaschinen und -anlagen; Knetmaschinen; Laminiermaschinen; Brotverarbeitungsmaschinen; Teigwickelmaschinen; Teigverarbeitungseinheiten; Teigschichtmaschinen; Automatische Schneidtische für Teigwaren; Teigdreh-, -roll- und -knetmaschinen; Wickelmaschinen für Croissants; Teigaufarbeitungsmaschinen; Automatische Walzmaschinen für Teig; Mechanische Schneidtische für Teigwaren oder Teig; Motorbetriebene Tischmaschinen; Teigteilmaschinen; Befeuchtungsmaschinen; Teig-Stüpfelmaschinen; Papierschneidemaschinen; Wiegestationen; Zerkrümelungsgsapparate; Vorrichtungen zum Entfernen von überschüssigem Teig; Mehlwalzen; Querrollen; Formwalzen für Teig; Große Formwalzen; Automatische Schneidrollen; Geschwindigkeitsänderungsgetriebe als Maschinenteile; Zusammenlegbare Buchsenvorrichtungen; Ausrollköpfe; Walzanlagen; Teigpressmaschinen; Sprühausrüstung; Garnierungsgeräte; Mahlwalzen; Teigbandformer; Dickbandformer; Teigrollen; Dreh-, Zuführ- und andere Teigbearbeitungstische; Wickelvorrichtungen; Gitterwalzen für Kuchen; Schiebebühnen; Rollköpfe und Arbeitsflächen; Laminierlinien; Teigpresseinheiten; Streuvorrichtungen; Teigbandformvorrichtungen; Fettbandformvorrichtungen; Teigformbretter; Maschinen für die Herstellung von Teigwaren; Apparate und Geräte zum Injizieren von Flüssigkeiten und pastösen Substanzen in Nahrungsmittel, nämlich, Füllstationen zur Verwendung in der Lebensmittelverarbeitungsindustrie; Teigspulmaschinen; Wickel-, Zuführungs- und andere Teigverarbeitungstische; Wickelrollen, Reibekuchenrollen; Schneidrollen; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Maschinen zur Fleischverarbeitung; Schneidemaschinen; Einlegemaschinen; Schalenspender; Teile, Ersatzteile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren; Steuergeräte, Steuergeräte für Maschinen
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Elektrische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Waagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Regelgeräte, Maschinensteuerungen; Metalldetektoren, Sichtsysteme, Röntgengeräte; Software; Apps; Kamerasysteme zur Überwachung und zur Positionserkennung von Produkten; maschinelle Kodier- und Druckgeräte; Regel- und Steuerungsgeräte, auch programmierbar, und -computer; Software und Datenträger für Computerprogramme, Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Dosiergeräte; Sensoren; Elektro-Schalttafeln, Prozessleitstände; Regel- und Verstelleinheiten, einschließlich programmierbare Regler und Steuereinheiten und Computer; Schalttafeln [Elektrizität]; Kontrollwaagen; Teile, Ersatzteile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren; Leckprüfvorrichtungen; Mechanische Codiergeräte zum Drucken; Kodiermaschinen
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Backröhren; Fermentierstationen und -geräte für Teig; Kühlanlagen und -maschinen; Gefrierschränke, -truhen; Trockner
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Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Pappe, Papier, Stärke oder Zuckerrohr, insbesondere Verpackungsfolien aus den vorstehend genannten Materialien; Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe (Karton); Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Kunststoff
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Verpackungsbehälter aus den folgenden Materialien: Kunststoff, Papier, Pappe, Stärke oder Zuckerrohr; Formen von Kunststoff; Vorbereitungstische; Arbeitsflächen, Bearbeitungstisch
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Handelsdienstleistungen in Großhandelsgeschäften, Einzelhandelsgeschäften und Welthandel, vorgenannte Dienstleistungen auch über elektronische Medien, Insbesondere in Bezug auf die folgenden Waren: Verpackungsmaschinen, Schneidemaschinen, Portioniermaschinen, Bäckerei- und Konditoreimaschinen; Kontrollwaagen, Metalldetektoren, Steuerelemente, Elektrische Instrumente und Apparate, Röntgenapparate, Etikettier-, Markier- und Druckgeräte, Gruppier- und Beschickungsmaschinen, Transportbänder, Ladeapparate, Industrieöfen, Fermentierstationen und -geräte für Teig, Kühlanlagen und -maschinen, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Software, Teile, Ersatzteile und Bauteile für die oben genannten Waren; Marketing und Verkaufsförderung; Werbung; Produktvorführungen und – präsentationen, auch in Kommunikationsmedien; Organisationsberatung; Veranstaltung und Organisation von Messen für Handels- und Werbezwecke; Datenverarbeitungsdienste [Büroarbeiten]
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Installations- und Reparaturdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Kühlanlagen, Gefrierschränke, -truhen, Öfen und Markier- und Inspektionsmaschinen (Etikettiermaschinen); Wartung für Maschinen in Bezug auf die folgenden Waren: Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Kühlanlagen, Gefrierschränke, -truhen, Öfen und Markier- und Inspektionsmaschinen (Etikettiermaschinen); Überholungsarbeiten in Bezug auf die folgenden Waren: Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Kühlanlagen, Gefrierschränke, -truhen, Öfen und Markier- und Inspektionsmaschinen (Etikettiermaschinen); Überholung der folgenden verschlissenen oder teilweise zerstörten Waren: Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Kühlanlagen, Gefrierschränke, -truhen, Öfen und Markier- und Inspektionsmaschinen (Etikettiermaschinen); After-Sales-Services, nämlich Wartung und Diagnosedienste in Bezug auf die folgenden Waren: Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Kühlanlagen, Gefrierschränke, -truhen, Öfen und Markier- und Inspektionsmaschinen (Etikettiermaschinen); Installationsarbeiten, nämlich Änderungs- und Einstellungsarbeiten in Bezug auf die folgenden Waren: Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Kühlanlagen, Gefrierschränke, -truhen, Öfen und Markier- und Inspektionsmaschinen (Etikettiermaschinen); Installationsarbeiten, Wartung, Wiederherstellung, Pflege in Bezug auf die folgenden Waren: Teigverarbeitungs- und -backanlagen und -maschinen
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