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Die Unionsmarke CATASOL wurde als Wortmarke am 12.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018774900 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 2023 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Akadeemia tee 23
12618 Tallinn
EE
12618 Tallinn
EE
Markenvertreter
Plac Solny 2/3
50-060 Wrocław
PL
Widerspruch / Beschwerde
22.02.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Wacker Chemie AG
Waren und Dienstleistungen
1
Kohlenstoffe für die Katalyse; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, Chemische Präparate und Materialien für die Fotografie; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Salze für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Kunststoffe im Rohzustand; Aktivkohle; Filterkohle; Unbelichtete fotografische Filme; Verbindungen für die Brandbekämpfung und -prävention; Chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft; Chemische Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika; Chemische Verbindungen zur Nutzung im Bauwesen; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Füllmaterialien für die Karosserie- und Reifenreparatur; Kohlenstoff; Kohlenstoffstäbe; Absorbierende Kohlenstoffe; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich auf Basis von oder bestehend aus Kohlenstoffmaterialien; Die vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf die Papierherstellung und nicht zur Verwendung in der Papierindustrie
2
Anstrichmittel; Färbestoffe, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Naturharze im Rohzustand; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Kohleschwarz [Farbstoff]; Pigmente; Farbstoffe; Nahrungsmittel- und Getränkefarbstoffe; Lacke und Firnisse; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Farben; Konservierende Anstrichmittel; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich auf Basis von oder bestehend aus Kohlenstoffmaterialien; Die vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf die Papierherstellung und nicht zur Verwendung in der Papierindustrie
17
Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Chemische Leckdichtungsmassen; Chemische Leckdichtungsmittel; Graphitdichtungen für Pumpen, Profildichtungen und Ventile; Artikel und Materialien zur Wasser- und Feuchtigkeitsabdichtung; Verbundplatten zur Isolierung; Artikel und Materialien zur Schalldämmung; Artikel und Materialien zur Elektroisolierung; Feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien; Isoliermaterial; Artikel und Materialien zur Wärmeisolierung; Elastomere; Polyester; Harze in extrudierter Form; Mineralfasern; Kunststoffe als Halbfabrikate; Kohlenstofffasern; Zelluloseazetate; Glasfasern und Glaswolle; Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Kohlenstofffasern für gewerbliche Zwecke; Unbearbeitete Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Rohfasern aus Kohlenstoff, ausgenommen für Textilzwecke; Garne aus Kohlenstofffasern [ausgenommen für Textilzwecke]; Klebebänder, -streifen und -folien; Kupplungsbeläge und Bremsbeläge; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer; Reifenrestaurierungs- und - reparaturmaterialien; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich auf Basis von oder bestehend aus Kohlenstoffmaterialien; Die vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf die Papierherstellung und nicht zur Verwendung in der Papierindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2023 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018774900