Présidence de la République RF

EUIPO EUIPO 2022 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Présidence de la République RF wurde als Bildmarke am 11.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tiger oder andere große Raubkatzen #Köpfe von Tieren der Serie I #Tiere der Serie I stilisiert #Andere Blätter #Stilisierte Blätter #Andere Zweige mit Blättern, mit oder ohne Frucht #Achsen #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Lothringer Kreuz, Päpstliches Kreuz #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "F" #Buchstabe "R"

Markendetails Letztes Update: 27. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018773936
Anmeldedatum 11. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 07. März 2023
Eintragungsdatum 14. Juni 2023
Ablaufdatum 11. Oktober 2032

Markeninhaber

Palais de l'Elysée - 55, rue du Faubourg-Saint-Honoré
75008 PARIS
FR

Markenvertreter

DAJ - Mission APIE 6 rue Louise Weiss Condorcet - Télédoc 332 75013 Paris FR

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Stückseifen für die Toilette; Parfüms; Toilettewasser; Kölnischwasser; Ätherische Öle; Parfümerieöle; Kosmetika; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Ledercreme
4 Leuchtstoffe; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Dochte; Duftkerzen; Tischkerzen; Kerzen in Dosen; Brennholz; Leuchtgas; Wachs für Beleuchtungszwecke
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Silberwaren; Messerschmiedewaren; Gabeln [Essbesteck]; Löffel; Handbetätigte Handwerkzeuge
9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Nautische Apparate und Instrumente; Vermessungsapparate und -instrumente; Fotografische Apparate und Instrumente; Filmkameras; Optische Apparate und Instrumente; Wägeapparate und -instrumente; Messapparate und -instrumente; Signalapparate und -instrumente; Überwachungsapparate und -instrumente; Unterrichtsapparate und -instrumente; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonübertragungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Bildaufzeichnungsgeräte; Bildübertragungsgeräte; Bildwiedergabegeräte; Digitale Aufzeichnungsträger; Rechner; Datenverarbeitungsanlagen; Laptops [Computer]; Tablet-Computer; Smartphones; E-Book-Reader; Spielsoftware; Gespeicherte Computersoftware; Applikationen für mobile Geräte; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Brillen; Sonnenbrillen; 3D-Brillen; Virtual-Reality-Headsets; Brillen und Kontaktlinsen; Brillenschnüre; Abdeckungen für Brillen; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Laptoptaschen; Smartwatches; Magnetische Schreibstifte; Futterale für elektronische Terminkalender; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Zeitmessgeräte und - instrumente; Edelmetalle und deren Legierungen; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Schmuckkästen; Kästen aus Edelmetall; Uhrengehäuse [Taschen-/Armbanduhren]; Uhrenarmbänder; Uhrketten; Uhrfedern; Uhrgläser; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Schlüsselringe aus Leder; Statuen aus Edelmetall; Figuren aus Edelmetall; Uhrenetuis; Etuis für Uhren; Medaillen; Sammlermünzen
16 Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien [Abzüge]; Papier- und Schreibwaren; Stifte [Schreibwaren]; Halter für Stifte; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Stiftesets; Federetuis; Bleistiftdosen; Bleistiftköcher, Bleistiftminen; Dekorative Bleistiftoberteilornamente; Radiergummis; Schreibmappen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Drucktypen; Papier; Pappe; Schachteln aus Papier oder Pappe; Geschenkkartons und -schachteln; Plakate; Alben; Karten; Bücher; Notizbücher; Adressbücher; Aufgabenhefte; Terminplaner; Taschenplaner; Notizbuchhalter; Zeitungen; Prospekte; Broschüren; Kalender; Schreibgeräte; Gravierungen; Lithografische Kunstgegenstände; Gerahmte oder ungerahmte Bilder [Gemälde]; Grafische Drucke; Zeicheninstrumente; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Papierschmuck; Geschenkpapierwaren; Schreibblöcke; Briefmarken; Lederhüllen für Terminkalender
18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke; Sattlerwaren; Brieftaschen; Geldbörsen; Kreditkartenetuis [Brieftaschen]; Taschen; Rucksäcke; Handtaschen; Reisetaschen; Herrentaschen; Kosmetikkoffer; Beutel aus Leder; Unterarmtaschen; Aktentaschen; Aktenkoffer; Kleidertragetaschen; Bekleidungsstücke für Heimtiere; Halsbänder für Tiere; Bekleidungsstücke für Heimtiere
20 Möbel; Spiegel [versilbertes Glas]; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettespiegel]; Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kleiderbügel; Kommoden; Kissen; Dekokissen; Regale; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Polstersessel; Stühle; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Matratzen; Küchenbuffets [Möbel]; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Dekorative Schachteln; Flaschenkorken, -stöpsel; Werbeballons; Spielzeugkisten; Ablegeschalen; Dekorationskörbe; Namensschilder aus Kunststoff und aus Holz; Tischplatten; Schmuckskulpturen aus Gips, Wachs, Glas, Holz oder Papier
21 Küchengeräte; Küchengefäße; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Porzellanwaren; Steingutware; Flaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Dosen aus Metall, Porzellan, Keramik, Steingut, Glas; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Mülleimer; Gläser [Gefäße]; Tafelgeschirr; Teller; Becher; Schalen; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Teedosen; Tee-Eier; Eierbecher; Wasserflaschen; Isolierflaschen; Bonbonnieren; Einmachgläser; Leuchter; Leuchter; Räuchergefäße; Duftkugeln [Gefäße]; Vasen; Karaffen; Flakons; Parfümflaschen; Schuhanzieher
24 Webstoffe; Bettdecken; Gewebe für textile Zwecke; Elastische Webstoffe; Samt; Bettwäsche; Haushaltswäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Innendekorationstextilien [Stoffe]
25 Bekleidungsstücke; Schuhe; Kopfbedeckungen; Hemden; Lederkleider; Gürtel [Bekleidung]; Pelze [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Krawatten; Wirkwaren [Bekleidung]; Socken; Pantoffeln; Leibwäsche
26 Posamenten [Besatzwaren]; Stickereien; Schleifen; Knöpfe; Haken [Kurzwaren]; Stecknadeln; Nadeln; Künstliche Pflanzen, ausgenommen Weihnachtsbäume; Künstliche Blumen; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Posamenten [Besatzwaren]; Kleiderschließen; Kleiderschließen; Haarschmuck; Modische Buttons [Abzeichen] für Bekleidungsstücke
28 Spiele; Spielzeug; Spielzeug für Heimtiere; Erlebnisdecken zum Spielen für Babys; Steuergeräte für Spielkonsolen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Gymnastik- und Turngeräte; Gymnastik- und Turngeräte; Spielplatzbälle; Billardtische; Snookerqueues; Billardkugeln; Kartenspiele; Tischspiele; Schlittschuhe; Rollschuhe; Roller [Spielzeug]; Sportschläger; Spielzeugmodelle; Spielzeugfiguren; Spielzeugroboter; Schneekugeln; Spielzeug für Tiere
29 Gallerten für Speisezwecke; Konfitüren; Kompotte; Speiseöle; Süße Brotaufstriche
30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Mehl; Getreidepräparate; Brot; Feine Backwaren; Zuckerwaren, Konfekt; Speiseeis; Honig; Agavensirupe [natürliche Süßungsmittel]; Hefe; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzen]; Gewürze; Eis für Erfrischungszwecke; Sandwiches; Pizzas; Pfannkuchen [Crepes]; Kekse; Kuchen; Zwieback; Zuckerwaren, Konfekt; Schokolade; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Getränke auf der Basis von Tee
31 Samenkörner als Pflanzgut; Lebende Pflanzen; Blumen; Pflanzen; Pflanzen [Setzlinge]; Bäume [Pflanzen]
32 Mineralwässer [Getränke]; Kohlensäurehaltige Wässer; Getränke auf der Basis von Früchten; Säfte; Sirupe für Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Limonaden; Alkoholfreie Fruchtnektare; Sodawasser; Alkoholfreie Aperitifs
35 Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten; Direktversandwerbung; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Personal-, Stellenvermittlung; Geschäftsführung für freiberufliche Dienstleister; Dateienverwaltung mittels Computer; Optimierung des Website-Traffics; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Beratung in Bezug auf Kommunikationsstrategien in der Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Kommunikationsberatung (Öffentlichkeitsarbeit); Wirtschaftsprüfung; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Seife, Toilettenseifen, Parfum, Toilettewasser, Kölnischwasser, Ätherische Öle, Parfümerieöle, Kosmetikwaren, Lederkonservierungsmittel [Wichse], Ledercreme, Leuchtstoffe, Kerzen für Beleuchtungszwecke, Dochte zur Beleuchtung, Duftkerzen, Tischkerzen, Kerzen in Dosen, Brennholz, Leuchtgas, Wachs für Beleuchtungszwecke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Tafelsilber, Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffeln, Handwerkzeuge [handbetätigt]; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente, Photographischen Apparaten und Instrumenten, Kinematografische Filmapparate, Filmapparate, Optische Apparate und Instrumente, Wägeapparate- und Instrumente, Messinstrumente und -apparate, Signalapparate- und instrumente, Kontrollapparate und -instrumente; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Unterrichtsapparate und -instrumente, Tonaufzeichnungsgeräte, Tonübertragungsgeräte, Tonwiedergabegeräte, Geräte zur Aufzeichnung von Bildern, Bildübertragungsgeräte, Apparate für die Wiedergabe von Bildern, Digitale Aufzeichnungsmedien, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Tablet-Computer, Smartphones, E-Book-Reader; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Computersoftware für Spiele, Computersoftware (gespeichert), Anwendungen für mobile Geräte, Computerperipheriegeräte, Brillen [Optik], Sonnenbrillen, 3D-Brillen, Virtual Reality headsets, Optikerwaren, Brillenkordeln, Brillenetuis, Speicher- oder Mikroprozessorkarten, Laptoptaschen, Intelligente Uhren; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Magnetstifte, Behältnisse für elektronische Terminkalender, Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Edelmetalle und deren Legierungen, Kunstgegenstände aus Edelmetallen, Schmuckkästen, Kästen aus Edelmetall, Schmuckkästen, Uhrengehäuse (Taschenuhren), Uhrenarmbänder, Uhrketten, Uhrfedern, Uhrgläser; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat], Schlüsselanhänger [Phantasie-, Schmuckwaren], Schlüsseletuis aus Leder, Statuen aus Edelmetall, Statuetten aus Edelmetall, Gehäuse für Uhren, Uhrenschmucketuis, Medaillen, Sammlermünzen, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Kugelschreiber und Füllfederhalter, Kugelschreiberhalter, Stifte; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Bleistiftspitzer, Stiftesets, Stifttaschen, Federkästen, Stiftebehälter, Bleistiftminen, Bleistiftverzierungskappen, Radiergummis, Mappen als Schreibwarenartikel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Drucktypen, Papier; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pappe, Schachteln aus Papier oder Pappe, Geschenkschachteln, Poster, Sammelalben, Karten, Bücher, Notizbücher, Adressbücher, Schönschreibhefte, Terminbücher, Notizbücher, Notizbuchhüllen, Zeitungen, Prospekte, Broschüren, Kalender, Schreibgeräte, Gravierungen, Lithografische Kunstgegenstände, Gemälde als gerahmte und ungerahmte Bilder, Zeichnungen, Zeicheninstrumente; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Taschen (Umschläge, Beutel) aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke, Verzierungen aus Papier, Geschenkpapierwaren, Schreibunterlagen, Briefmarken, Leder und Lederimitationen, Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattelwaren, Brieftaschen, Geldbörsen, Kreditkartenetuis [Brieftaschen], Taschen, Rucksäcke, Handtaschen, Campingtaschen, Schultertaschen, Kosmetikkoffern, Lederbeutel; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Unterarmtaschen, Aktentaschen, Lederhüllen für Terminkalender, (Dokumenten-)Koffer, Textiltaschen, Bekleidungsstücke für Haustiere, Halsbänder für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel, Spiegel, Handspiegel, Leisten (für Rahmen), Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Kleiderbügel, Kommoden, Kissen, Zierkissen, Regale, Verpackungsbehälter auch Kunststoff, Sitze, Sessel, Bettzeug ausgenommen Bettwäschen, Matratzen, Geschirrschränke, Kästen und Kisten aus Holz oder aus Kunststoff, Dekorative Schachteln, Flaschenkorken, -stöpsel, Werbeballons, Spielzeugschränke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, Dekorationskörbe, Namensschilder aus Kunststoff und aus Holz, Tischplatten, Schmuckskulpturen aus Gips, Schmuckskulpturen aus Wachs, Dekorationsskulpturen aus Glas, Dekorative Skulpturen aus Holz oder Dekorative Skulpturen Aus Papier, Küchengeschirr, Küchengefäße, Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Bürstenmachermaterial, Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Porzellan, Steingut, Flaschen, Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas, Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas, Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schachteln Aus Eisen, Porzellandosen, Dosen aus Keramik, Dosen aus Steingut, Glasdosen, Toilettegeräte [Körperpflege], Toilettennecessairs, Abfalleimer, Gläser (Behälter), Tafelgeschirr und Besteck, Speiseteller, Becher, Schüsseln, Kaffeeservice [Tafelgeschirr], Teebüchsen, Teeeier, (Eier-)Becher, Wasserflaschen, Flaschen (Isolier-), Bonbonnieren, Gefäße, Kerzenständern, Kerzenleuchter, Räuchergefäße, Duftdiffusoren (Gefäße); Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vasen, Karaffen, Flakons, Duftflaschen, Tierbedarf, Schuhanzieher, Textilstoffe, Bettdecken, Webstoffe für textile Zwecke, Webstoffe [elastisch], Samt, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Tischwäsche, nicht aus Papier, Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke, Innendekorationstextilien [Stoffe], Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Hemden, Lederbekleidung, Gürtel (Bekleidung); Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pelze (Bekleidung), Handschuhe (Bekleidung), Schals, Krawatten, Strumpfwaren, Socken, Pantoffeln, Wäsche [Bekleidungsstücke], Spitzen, Stickereien, Bänder; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Knöpfe, Haken [Kurzwaren], Pins, Nadeln, Künstliche Pflanzen, Künstliche Blumen, Kurzwaren Ausgenommen Garne, Posamenten, Spangen für Bekleidungsstücke, Kleiderschließen, Haarschmuck, Modische Buttons [Abzeichen] für Bekleidungsstücke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Spiele, Spielzeug, Spielzeug für Haustiere, Erlebnisdecken für Kinder, Steuergeräte für Spielkonsolen, Verzierungen für Feierlichkeiten und für künstliche Christbäume, Gymnastik- und Turngeräte, Gymnastikgeräte; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Spielkugeln [Bälle], Billardtische, Billardstöcke, Billardkugeln, Kartenspiele, Tischspiele, Schlittschuhe, Rollerskates, Spielzeugroller, Sportschläger, Modelle (Spielzeug), Spielzeugfigurinen, Spielzeugroboter, Schneekugeln; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Speiseöle, süße Brotaufstriche, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Abgesetztes Mehl, Getreidepräparate, Brot, Gebäck, Süßwaren, Eis für Lebensmittel, Honig, Agavensirupe [natürliche Süßungsmittel], Hefe, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Sandwiches, Pizzas, Pfannkuchen (Crepes), Kuchen, Kuchen, Zwieback, Zuckerwaren, Schokoladen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kakaogetränke, Kaffeegetränke, Auf Tee basierende Getränke, Samenkörner, Natürliche Pflanzen, natürliche Blumen, Pflanzen, Setzlinge, Pflanzlinge, Bäume [Pflanzen], Mineralwässer [Getränke], Kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Sirupe für Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Limonaden, Alkoholfreie Fruchtnektare, Sodagetränke, Alkoholfreie Aperitifs
41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Durchführung von beruflichen Umschulungen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Veröffentlichung von Büchern; Bücherverleih [Leihbücherei]; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand; Produktion von Filmen; Vermietung von Fernsehern; Vermietung von Bühnenbildern; Fotografieren; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Über ein Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2024 Änderung Vertreter, Published

ID: 11018773936