RINGANA

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke RINGANA wurde als Bildmarke am 04.10.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Buchstaben oder Ziffern, die eine Pflanze repräsentieren

Markendetails Letztes Update: 19. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018772040
Anmeldedatum 04. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 07. Februar 2023

Markeninhaber

Ringana Campus A 1
8295 St. Johann in der Haide
AT

Markenvertreter

Nymphenburger Str. 20a 80335 München DE

Widerspruch / Beschwerde

10.02.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Ригана АД

Waren und Dienstleistungen

3 Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Make-up; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Haarpräparate und Haarkuren; Enthaarungs- und Rasiermittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs; Tierpflegemittel
5 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Damenhygieneartikel; Baby- und Inkontinenzwindeln; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Diagnostikmittel und -materialien; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate
9 Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Elektronische Datenbanken; Elektronisch aufgezeichnete Daten; Anwendungssoftware [gespeichert und herunterladbar]; Datenverarbeitungsanlagen; Laptops [Computer]; Software; Anwendungen für mobile Endgeräte; Kommunikationsausrüstung; Brillenetuis; Lupen; 3D-Brillen und 3D-Headsets; Virtual-Reality-Headsets; Feldstecher; Abdeckungen für Ferngläser; Teleskope; Elektronische Anzeigetafeln; Kopfhörer; Sender für elektronische Signale; Ton- und Bildempfangsgeräte; Tonübertragungsgeräte; Bildschirme; Softwareapplikationen für geistiges und körperliches Training; Software für Videospiele; Elektronische Geräte zum Erfassen von Daten während des Trainings; Elektronische Ausrüstung für das Anzeigen von während des Trainings erfassten Daten; Elektronische Ausrüstung für das Bereitstellen von Übungsanweisungen während des Trainings; Multimedia-Abspielgeräte; Elektronische Herzfrequenzmonitore, nicht für medizinische Zwecke; Kalorienzähler [Messinstrumente]; USB-Sticks; Tablet-Computer; digitale Anzeigetafeln und Grafiktablets; Mobilfunktelefone; E-Book-Reader; MP3-Abspielgeräte und Audio-Abspielgeräte für andere digitale Formate; Kopfschutz; Reithelme; Pedometer; Tragbare und persönliche elektronische Multifunktionsgeräte zum Anzeigen, Messen, Aufzeichnen, Organisieren, Bearbeiten, Analysieren und Empfangen von Daten, Texten, Bildern und Audiodateien; Tragbare Activity Tracker; Intelligente Schmuck- und Juwelierwaren, nämlich Smart-Ringe, Smartbands, Smart-Halsketten, Smart-Anhänger und Smart-Ohrringe; Smartwatches; Alles vorstehend Genannte in Bezug auf persönliche Fitness, persönliches Wohlbefinden und Kosmetika; Brillen und deren Bestandteile; Korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Optische Brillen; Optische Linsen; Brillenfassungen, -gestelle; Sportbrillen; Sonnenbrillen
16 Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Schreib- und Stempelausrüstung; Korrektur- und Radierartikel; Bürogeräte; Druck- und Buchbindeausrüstung; Lehr- und Unterrichtsausrüstung; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Foto- und Sammleralben; Druckereierzeugnisse mit Geldwert oder für Finanzzwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Banknotenhalter
18 Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen; Tierfelle; Pelze [Tierfelle]; Reise- und Handkoffer; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Aktentaschen; Brieftaschen; Büchertaschen; Campingtaschen; Dokumentenkoffer; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Geldbörsen; Gepäckbehältnisse; Gurte für Reisegepäck; Halsbänder für Tiere; Handtaschen; Hüfttaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kleidersäcke für die Reise; Koffer für Kurzreisen; Kosmetikbeutel; Kosmetikkoffer; Kreditkartenetuis [Brieftaschen]; Mehrzwecktaschen; Reisetaschen; Reisenecessaires; Riemen für Handtaschen; Riemen für Reisekoffer; Rucksäcke; Schminkkoffer; Schulranzen; Schultaschen; Schlüsseletuis aus Leder; Schlüsseltaschen; Sporttaschen; Strandtaschen; Taschen; Taschen mit Rollen; Toilettenbeutel; Tornister [Ranzen]; Umhängetaschen; Unterarmtaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Visitenkartenetuis; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Sattlerwaren; Peitschen
21 Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Trinkflaschen; Shaker; Mixbecher [Shaker]; Becher [Trinkgefäße]; Gläser [Trinkgefäße]; Glaswaren für Getränke; Kannen und Krüge; Karaffen; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Bürsten; Pinsel für Kosmetikzwecke; Badebürsten; Badeschwämme; Haarbürsten; Make-up-Pinsel; Mascara-Bürste; Manuelle Zahnbürsten; Nagelbürsten; Kosmetische Bürsten und Pinsel; Kosmetikpinsel; Kosmetische Bürsten; Naturmeeresschwämme; Peelingbürsten; Pinsel für die Rasur; Puderpinsel; Rasierpinsel; Reinigungstücher; Reinigungswatte; Schwämme; Seifenspender; Abschminkgeräte; Angepasste Taschen für Körperpflegeutensilien; Applikationsstäbchen zum Auftragen von Make-up; Applikatoren für Augen-Make-up; Artikel für die Zahnreinigung; Etuis für Toilettezwecke [Toilettenecessaires]; Fußpeeling-Pads; Flüssigseifenspender; Gesichtsreinigungsschwämme; Gesichtsschwämmchen zum Auftragen von Make-up; Haarkämme; Körperpflegenecessaires [Toilettenecessaires]; Kosmetische Geräte; Kosmetische Geräte [nicht elektrisch]; Kosmetische Spatel; Papierhandtuchspender; Peelingschwämme; Pinsel für Kosmetika; Puderdosen; Schminkschwämme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leere Wasserflaschen aus Glas, Edelmetall oder Aluminium
24 Textilwaren und Textilersatzstoffe; Badwäsche; Abschminktücher aus Stoff; Badelaken; Badetücher; Badeumhängehandtücher mit Kapuze; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Badezimmerhandtücher; Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen; Gesichtswaschlappen; Gesichtstücher; Frotteetücher [Textilwaren]; Handtücher; Japanische Baumwollhandtücher [Tenugui]; nicht mit Kosmetika imprägnierte textile Abschminktücher; Saunahandtücher; Strandtücher; Waschhandschuhe; Waschlappen
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Halstücher; Schals; Gürtel [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Mützen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Badeschuhe; Regenbekleidung; Mäntel; Jacken; Westen; Ponchos; Anzüge; Kleider; Hemden; Blusen; Polohemden; T-Shirts; Tops [Bekleidungsstücke]; Sweater; Hoodies; Pullover; Hosen; Röcke; Pyjamas; Unterhosen; Slips; Socken; Sportkleidung; Sportschuhe; Umstandsbekleidung; Bodys [Unterbekleidung]; Babywäsche; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Kinder; Kinderschuhe; Kopfbedeckungen für Kinder; Sonnenhüte
28 Sportartikel und -ausrüstungen; Spielzeug; Videospielgeräte; Herzkreislaufgeräte [Sportgeräte]; Kardiogeräte [Sportgeräte]; Geräte für Körperübungen; Gymnastikgeräte; Turngeräte
29 Öle und Fette; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Molke; Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten; Milchprodukte; Milchersatz; Milchshakes; Eiweiß (Albumin) für Speisezwecke; Eiweiß für Nahrungszwecke; Öle für Speisezwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; diätetische Lebensmittel nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]; Nahrungsmittel auf Getreidebasis für die menschliche Ernährung; Nahrungsmittelerzeugnisse auf der Basis von Zerealien; Riegel auf Getreidebasis; Getreideprodukte in Riegelform; Proteinreiche Getreideriegel; Kohlenhydratpräparate für Nahrungsmittel; Nährgetränkemischungen auf Kohlenhydratbasis als Mahlzeitenersatz; teeähnliche Erzeugnisse, nämlich Teeersatz; aromatisierte Tees; Teeextrakte; dietätische Lebensmittel auf Basis Kohlehydraten
32 Bier und Brauereiprodukte; Nichtalkoholische Getränke; Getränke auf Nuss- und Sojabasis; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Säfte; Wässer; Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Zur Verfügung stellen und Vermieten von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Körperpflegemittel, Präparate für die Mundhygiene, Parfümeriewaren und Duftstoffe, Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate, Make-up, Seifen und Gele, Bade- und Duschzusätze, Deodorants und Antitranspirantien, Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel, Haarpräparate und Haarkuren, Enthaarungs- und Rasiermittel, Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Babynahrungsmittel, Hygienepräparate und -artikel, Arzneimittel und natürliche Heilmittel, Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren, Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Hairstylinggeräte, Werkzeuge zur Körperverzierung, Maniküre- und Pediküregeräte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte, Teile und Zubehör für Zeitmessgeräte, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Datenspeichergeräte, Geräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern, Kopfhörer, Brillen, Fitness-Wearables, Tragbare Activity Tracker, Modeaccessoires, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Uhren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Drucksachen, Bücher, Bildbände, Bilder, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Etiketten, Kartenetuis, Lederboxen, Dokumententaschen, Gepäckgurte, Hutschachteln, Ledergurte und leere Kulturtaschen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör, Kosmetik- und Toilettenutensilien, Artikel für die Zahnreinigung, Textilwaren, Möbelüberzüge, Gardinen und Vorhänge, Haushaltswäsche, Handtücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportartikel und -ausrüstungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Fitness- und Trainingsgeräte, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, nämlich Scherzartikel, Fertiggerichte und pikante Snacks, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, Bier und Brauereiprodukte, alkoholfreie Getränke, Alkoholische Getränke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Spirituosen und Liköre, Weine, alkoholische Mixgetränke; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; Administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Unternehmensberatung; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung; Büromaschinen- und -gerätevermietung
41 Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Durchführen von Glücksspielen; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Bildung, Erziehung und Unterricht; Vermietungsdienste in Bezug auf Geräte und Einrichtungen für Bildung, Unterhaltung, Sport und Kultur; Bibliotheksdienstleistungen und Vermietung von Medien; Vermietung von Sportgeräten und -einrichtungen; Vermietung von visuellen, audiovisuellen und fotografischen Geräten und Anlagen; Durchführung von Live-Darbietungen; Videospieldienste; Übersetzung und Dolmetschen; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten
44 Gesundheitspflege für den Menschen; Medizinische Dienstleistungen; Zahnmedizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der psychischen Gesundheit; Vermietung von Geräten und Ausrüstung für die Gesundheitspflege von Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Körperverzierungsdienste; Vermietung von Geräten und Ausrüstung für die Körperhygiene und Schönheitspflege von Menschen; Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Gartenbau, Gartenarbeiten und Landschaftsgestaltung; Landschaftsgestaltung; Florale Gestaltung; Vermietung von Geräten für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft; Gesundheitspflege für Tiere; Tierpflegedienste

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