MINIMAX

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke MINIMAX wurde als Bildmarke am 19.09.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Bandes mit 1 oder mehreren gewellten oder zickzackförmigen Seiten bilden #Orange

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018763235
Anmeldedatum 19. September 2022
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2022

Markeninhaber

Lomb utca 21-25
1139 Budapest
HU

Markenvertreter

Dániel út 62. 1125 Budapest HU

Widerspruch / Beschwerde

12.01.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
REWE-Zentral AG

Waren und Dienstleistungen

16 Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Papier; Wegwerfservietten; Untersetzer aus Karton; Einschlagpapier für Nahrungsmittel; Banner aus Papier; Papierwaschtücher; Untersetzer aus Papier für Trinkgläser; Tropfdeckchen aus Papier; Papierservietten; Papierabtrockentücher; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Platzdeckchen aus Karton; Sammelbücher; Stickeralben; Mini-Fotoalben; Fantasy-Bücher; Arbeitshefte mit Übungen; Aktivitätenbücher; Kinderbeschäftigungsbücher; Kinderbücher; Übungshefte; Sachbuchreihen; Manuskriptbücher; Memo-Bücher; Bilderbücher; Graphic Novels; Comics; Manga-Romane mit Illustrationen; Lesebücher; Märchenbücher für Kinder; Zeichenbücher; Werbepublikationen; Drahtgebundene Bücher; Memo-Blöcke; Papierbeutel für Verpackungszwecke; Party-Geschenkschachteln aus Pappe; Aufgabenhefte; Schreibhefte; Sammelkarten, ausgenommen für Spiele; Ringmappen; Aktenhüllen; Jetons für Spiele
21 Biologisch abbaubare Tassen; Biologisch abbaubare Tassen auf Zellstoffbasis; Biologisch abbaubare Trinkhalme aus Reis; Becher, nicht aus Edelmetall; Flaschenhalter mit Reißverschluss aus Chloropren-Kautschuk; Trinklerntassen für Babys und Kinder; Getränkerührer; Trinkflaschen; Taschenflaschen; Trinkglashalter; Kompostierbare Tassen; Plastikkrüge; Plastikbecher; Flaschengestelle; Pappbecher; Trinkhalme; Reisebecher; Mehrweg-Wasserflaschen aus beschichtetem Stahl; Bechergläser; Dessertteller; Wegwerfteller; Speiseschränke aus Metall; Proviantdosen aus Kunststoff; Tafelservice [Geschirr]; Ausgestattete Picknickkoffer; Kunststoffteller [Geschirr]; Plastik-Wasserflaschen [leer]; Saftkartonhalter aus Kunststoff; Plastikflaschen für den Haushalt; Serviettenringe; Sandwichdosen; Isolierhalter für Gläser; Isoliergefäße; Teller; Kunststoffteller; Vorratsdosen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Teller, nicht aus Edelmetall; Vorratsbehälter für Lebensmittel
25 Gesichtsmasken [Bekleidungsstücke]; Gesichtsmasken [Modebekleidung]; Baseballkappen; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bommelmützen; Fascinators; Kappen mit Schirmen; Regenhüte; Stirnschweißbänder; Kopfbedeckungen für Kinder; Strickmützen; Schirme für Mützen; Sonnenhüte; Papierhüte [Bekleidung]; Partyhüte [Bekleidungsstücke]; Mützen; Kappenschirme; Sportkappen und -hüte; Unterhemden; Unterwäsche und Nachtwäsche; Unterbekleidung für Babys; Babybodies; Schlafanzüge für Babys; Pyjamas; Strampelanzüge mit Druckknöpfen im Schritt für Babys und Kleinkinder; Faschings-, Karnevals- und Halloween-Kostüme; Baby-Winteranzug; Rutschfeste Socken; Jacken; Blousons; Trainingsshorts; Einteilige Bekleidungsstücke für Säuglinge und Kleinkinder; Einteilige Playsuits; Regenmäntel; Jeansbekleidung; Bekleidungsstücke für Jungen; Bademäntel; Badebekleidung für Kinder; Hosen für Kinder; Oberbekleidungsstücke für Kinder; Kostüme zum Verkleiden für Kinder; Bekleidung für Kinder; Halloween-Kostüme; Oberteile mit Kapuze; Kapuzensweatshirts; Bekleidung für Kleinkinder; Mädchenoberbekleidung; Bekleidung für Mädchen; Sweatshirts; Aufwärmhosen; Sweater; Polohemden; T-Shirts
28 Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Spielsätze aus Action-Figuren; Action-Figuren [Spielzeug oder Spielsachen]; Erlebnisdecken zum Spielen für Babys; Puppenhausmöbel; Puppenstuben; Puppenkleider; Mit Bohnen gefüllte Puppen; Mit Bohnen gefüllte Tiere [Spielzeug]; Puppen [Spielwaren]; Puppen zum Spielen; Tiernachbildungen als Spielsachen; Verwandlungs-Roboterspielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Spielzelte für Innenräume; Kinderspielgeräte für Innenräume; Seifenblasen-Sets mit Stäbchen und Lösungen; Spielgeräte für Kindertagesstätten; Spielzeug zum Zaubern; Geräte für Zauberkünstler; Spielmatten mit Kleinkindspielzeug [Spielzeug]; Spielzeugbausteine zum Zusammenstecken; Elektrisches Action-Spielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Elektronische Ziele für Spiele und Sport; Elektronisches Bewegungsspielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Elektronisches Lernspielzeug; Batteriebetriebenes Action-Spielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Entwicklungsförderndes Spielzeug für Kleinkinder; Aufblasbares Spielzeug; Aufblasbares Badespielzeug; Planschschwimmbecken; Aufblasbares Schwimmspielzeug; Schwimmhilfen für Freizeitzwecke; Spielzeugsteine zum Zusammenstecken; Fingerkreisel; Wurfscheiben [Spielzeug]; Spielzeug aus Metall; Boule-Spiele; Spielzeug aus Gummi; Gummibälle; Kinderschaukeln; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Schaukelpferde; Wippen; Sandkastenspielzeug; Intelligentes Spielzeug; Actionfiguren; Puppenzubehör; Action-Spielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Handwerkzeuge als Spielzeug; Spielzeugroboter, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Kinderspielzeug; Spielzeugzelte; Spielzeugtelefone; Fantasiefigurenspielzeug; Puzzlespiele; Stoff-Spielzeugtiere; Spielzeug, als Satz verkauft, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Modellbaukästen für Spielzeugfiguren; Bausätze für kunstgewerbliches Spielzeug; Outdoor-Spielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Spielbälle; LED-Leuchtstäbe [Spielzeug]; Schwimmflügel; Behältnisse für Spielezubehör; Manipulative Logicals; Knobelspiele; Mühlespiele; Mechanisches Action-Spielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Mechanische Spiele; Magnetische Knete [Spielzeug]; Mosaikpuzzles; Baukastenspielzeug; Spielzeug aus Kunststoff; Quetschbares Quietschspielzeug; Lernspielsachen; Spaßartikel für Partys; Plüschpuppen; Puzzlematten [Spielzeug]; Malspielzeug; Funkferngesteuertes Spielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Sportspiele; Wasserbälle; Angepasste Behälter für Action-Figuren; Trampoline; Gesellschaftsspiele; Ferngesteuertes Spielzeug, ausgenommen folgende Waren: Fahrzeuge; Mehrteiliges Konstruktionsspielzeug; Mehrzweck-Bewegungsspielzeug für Kinder; Springseile; Leuchtende Hüpfknete [Spielzeug]; Wasserpistolen; Action-Geschicklichkeitsspiele; Geräusche erzeugendes Partyspielzeug; Musik-Spielzeug; Keine der vorstehend genannten Waren als Spielzeugfahrzeuge, Fahrzeugmodelle, ferngesteuerte Fahrzeuge oder Teile und Zubehör dafür oder zur Verwendung damit
30 Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Joghurteis [Speiseeis]; Eiscremedesserts; Eiscremekuchen; Speiseeis mit Fruchtgeschmack; Wassereis mit Fruchtgeschmack in Form von Lutschern; Eismilch [Eiscreme]; Eiscreme auf Joghurtbasis [hauptsächlich bestehend aus Eiscreme]; Eissticks; Eiscremesandwiches; Eiscremekonfekt; Gefrorene Süßwaren am Stiel; Wassereis; Milcheisriegel; Milchspeiseeis; Eis am Stiel mit Milchgeschmack; Getreideflocken; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Stranggepresste Weizensnacks; Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Cracker mit würzigem Geschmack; Chips auf Getreidebasis; Pikante Snacks auf Getreidebasis; Pikante Snacks auf Maisbasis; Maischips; Snacks aus Maismehl; Aus Müsli hergestellte Snacks; Brezeln; Imbissgerichte aus Puffmais; Puffkäsebällchen [Maissnacks]; Reissnacks; Cracker mit Käsegeschmack; Hafercluster mit Trockenfrüchten; Weizenchips; Cracker mit Gemüsegeschmack; Nahrungsmittel aus Teig; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Schokoladendesserts; Mit Schokolade überzogene Zuckerwaren; Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Waffeln mit Schokoladenüberzug; Essbarer Christbaumschmuck; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Kräcker; Aromatisierte Zuckerwaren; Schokoladenaufstriche; Backwaren; Käsekracker; Salziges Kleingebäck; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenüberzug; Geeiste Obstkuchen; Kekse mit geeistem Belag; Dänische Butterkekse; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Krapfen; Kekse aus Getreide für die menschliche Ernährung; Süßes Gebäck für die menschliche Ernährung; Pfefferkuchen; Feinbackwaren, gefüllt mit Obst; Kekse mit Fruchtaroma; Keksmischungen; Cupcakes; Obstbodenoblaten; Oblaten; Butterkekse; Haferkekse für die menschliche Ernährung
32 Alkoholfreie Getränke mit Teearoma; Alkoholfreie sprudelnde Fruchtsaftgetränke; Alkoholfreie Aloe Vera-Getränke; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Honiggetränke; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Smoothies; Sportgetränke; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Mit Vitaminen angereicherte alkoholfreie Getränke; Mit Vitaminen angereichertes Mineralwasser [Getränke]; Mit Vitaminen und Mineralsalzen angereicherte alkoholfreie Getränke; Vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke
35 Zur Verfügung stellen und Vermieten von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Produktvorführungen und -präsentationen; Werbung für Datenbanken; Audiovisuelle Präsentationen für Werbezwecke; Audiovisuelle Werbung für Unternehmen; Blogger-Outreach-Dienste; Zielmarketing; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Werbedienstleistungen in Bezug auf den Verkauf von Waren; Über digitale Netze bereitgestellte Marketingdienstleistungen; Digitales Marketing; Digitale Werbedienstleistungen; Direktmarketing; Erstellen von kundenspezifischen Werbeanzeigen für Dritte; Förderung von Verkäufen; Verkaufsförderung mittels audiovisueller Medien; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Produktion von Werbetonaufzeichnungen; Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Zeitschriftenwerbung; Werbung und Reklame per Fernsehen, Rundfunk, Post; Werbung; Werbung und Verkaufsförderung und diesbezügliche Beratung; Sammeln von Informationen in Bezug auf Werbung; Vermittlung von Werbung; Werbung im Internet für Dritte; Handelsmarketing [ausgenommen Verkauf]; Verkaufsförderung für den Handel; Erstellung von Werbetexten für den Handel; Werbung für Bücher; Durchführung von Marketingkampagnen; Marketing; Marketing in Bezug auf Restaurants; Erstellung von Marketingplänen; Dienstleistungen einer Marketingagentur; Merchandising; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Infomercials; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Vorbereitung und Umsetzung von Medienwerbeplänen und -konzepten für Dritte; Veröffentlichung von gedrucktem Material für Werbezwecke; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form zu Werbezwecken; Online-Werbung; Verkaufsförderung, Werbung und Marketing durch Online-Websites; Online-Werbe- und -Marketingdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Werbe- und Verkaufsförderungsveranstaltungen; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Produktion und Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehwerbung; Hörfunk- und Fernsehwerbung; Werbedienstleistungen einer Rundfunk- und Fernsehwerbeagentur; Werbung und Marketing; Über Blogs bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Über Kommunikationskanäle bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Veröffentlichung von Werbematerial; Produktion von Werbefilmen; Entwicklung von Werbekampagnen für Unternehmen; Erstellung von Werbeanzeigen; Zusammenstellung von Werbeanzeigen; Bannerwerbung; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Telemarketing; Fernsehwerbung; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Produktion von Infomercials; Organisation von Produkteinführungen; Videofilmproduktion für Werbezwecke; Produktion von visuellem Werbematerial
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Übertragung von Audio- und Videoinhalt über Satellit; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Digitale Datenübertragung; Übermittlung von digitalem Ton und/oder Bild mittels Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen über digitale Netzwerke; Videoübertragung über digitale Netzwerke; Digitale Kommunikationsdienste; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf elektronischen Handel; Elektronische Übertragung von Bildern; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von elektronischen Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Übertragung von Ton und Bildern über Satellit oder interaktive Multimedia-Netze; Übertragung von Ton, Video und Informationen; Übertragung von Ton- und Bildaufzeichnungen über Netzwerke; Sprach- und Datenübertragungsdienste; Netzwerkübertragungsleistungen von Tönen, Bildern, Signalen und Daten; Kabelübertragung von Tönen, Bildern, Signalen und Daten; Satellitenausstrahlung von Tönen, Bildern, Signalen und Daten; Tonübertragung via interaktiven Multimedia-Netzwerken; Sendung [Übertragung] von Nachrichten; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Webseiten; Übertragung von Informationen für Haushaltszwecke; Übertragung von Informationen mittels Fernschreibmaschinen und Satellit; Übertragung von Informationen über digitale Netzwerke; Interaktive Telekommunikationsdienste; Übermittlung von interaktiven TV-Programmführern; Über ein Kennwort zugängliche Datenkommunikationsdienste; Über ein Kennwort zugängliche Telematikdienste; Kommunikationsdienste via multinationaler Telekommunikationsnetzwerke; Beratungsdienste bezüglich Kommunikationsnetze; Rückübertragung von Bildern via Satellit; Übertragung von Bildern über Satellit; Kommunikationsdienste; Kommunikationsdienste für die elektronische Übertragung von Bildern; Mobile Mediendienstleistungen in Form der elektronischen Übertragung des Inhalts von Unterhaltungsmedien; Dienstleistungen von Mobiltelekommunikationsnetzen; Auskünfte über Medienkommunikation; Übertragung von Daten, Ton und Bild per Satellit; Ton- und Bildübertragung mittels Satelliten; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Erde-Satellit-Fernsehsendern; Empfang von Fernsehprogrammen für die Weiterübertragung zum Teilnehmer; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen per extraterrestrischen Satellit; Textübertragungsdienste über Fernsehbildschirme; Ausstrahlung von Videofilmen; Hochladen von Videos; Interaktive Übertragung von Videos über digitale Netzwerke
41 Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Bereitstellung von Audio- und visuellen Medien über Kommunikationsnetze [nicht herunterladbar]; Veranstaltung und Durchführung von Weinproben für Unterhaltungszwecke; Dienstleistungen eines Zeremonienmeisters für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen; Produktion von Live-Fernsehsendungen; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Unterhaltungszwecke; Produktion von Live-Fernsehsendungen für Ausbildungszwecke; Vorführung vorher aufgezeichneter Unterhaltungssendungen; Erstellung von Untertiteln für Spielfilme; Organisation von Festveranstaltungen; Vorführung von Filmen; Filmunterhaltung; Erstellen von Bildreportagen; Organisation von Galaveranstaltungen; Vermietung von Räumlichkeiten für Unterhaltungszwecke; Darbietung von leichten Unterhaltungsproduktionen; Leichte Bühnenunterhaltung; Veranstaltung von Unterhaltungsshows im Satellitenfernsehen; Unterhaltung mit Serien im Satellitenfernsehen; Vorsprechen für Fernseh-Talentwettbewerbe; Vorsprechen für Fernsehspielshows; Bereitstellen von nicht herunterladbaren Filmen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über Pay-TV; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über Pay-per-View-TV-Sender; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Fernsehsendungen über Video-on-Demand; Populäre Unterhaltung; Filmvorführungen zu Unterrichtszwecken; Interaktive Online-Unterhaltung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Audio-Inhalten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Fotos; Online-Unterhaltung; Zurverfügungstellen von Onlineunterhaltung als Spielshows; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Radio- und TV-Unterhaltung; Dienstleistungen für die Produktion von Shows; Organisation und Veranstaltung von Shows; Veranstaltung von Shows; Produktion von Shows; Organisation von Shows [Unterhaltung]; Unterhaltung über IP-TV; Bereitstellen von Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Filmausschnitten über eine Website; Bereitstellen von Videounterhaltungsdienstleistungen über eine Website; Unterhaltung in Form von fortlaufenden Spielshows; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Unterhaltung in Form von Fernsehnachrichtensendungen; Durchführung von audiovisuellen Präsentationen zu Unterhaltungszwecken; Organisation von Shows zu Unterhaltungszwecken; Unterhaltung mittels Fernsehsendungen; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkunterhaltungssendungen; Unterhaltungsdienstleistungen für passende Nutzer mit Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsdienstleistungen zum gemeinsamen Nutzen von Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von interaktiven Fernsehprogrammen; Unterhaltungsdienstleistungen mittels dem Medium Fernsehen; Unterhaltungsdienstleistungen bereitgestellt über das Medium Videofilm; Organisation von Fernsehpreis-Verleihungen; Produktion von Nachrichtensendungen im Fernsehen [Unterhaltung]; Erteilen von Auskünften in Bezug auf Fernsehsendungen; Fernsehunterhaltung; Produktion von TV-Spielshows; Zurverfügungstellen von Unterhaltungsinformationen mittels Fernsehen, Breitband-, kabellose und Onlinedienste; Veranstaltung von Wettbewerben; Vorführung von Videofilmen; Videofilmunterhaltung; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio- und Multimediaunterhaltung; Veröffentlichung von Büchern mit Bezug zu Fernsehsendungen

ID: 11018763235