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Die Unionsmarke SW-V1 wurde als Wortmarke am 14.09.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018760727 |
| Anmeldedatum | 14. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2023 |
Markeninhaber
19 Chausuyama, Yamamachi, Chiryu
472-8686 Aichi
JP
472-8686 Aichi
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.01.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Automatische Bestückungsmaschinen für Elektronikteile zum automatischen Bestücken von Elektronikteilen wie IC-Chips auf gedruckten Leiterplatten; Bestückungsautomaten für Elektronikteile zum Einsetzen von Elektronikteilen in gedruckte Leiterplatten; Leiterplatten-Siebdrucker; Ausgabegeräte für gedruckte Leiterplatten; Klebstoffaushärteausrüstungen für gedruckte Leiterplatten; Lötmaschinen für gedruckte Leiterplatten; Halbleiterherstellungsmaschinen; Elektronikteilezuführungen für Halbleiterfertigungsgeräte; Montageautomaten zum Montieren von Zuführungsvorrichtungen für elektronische Bauteile an Halbleiterherstellungsmaschinen; Automatisierte Förderer zum Transportieren von Zuführungsgeräten für elektronische Komponenten zu oder von Maschinen zur Herstellung von Halbleitern; Ein Gerät zur Reinigung und Inspektion von Ansaugdüsen in Geräten für die Montage elektronischer Bauteile; Ein Gerät zur Anbringung einer Rolle mit elektronischen Bauteilen an einer Vorrichtung zur Bauteilbestückung; Ein Gerät zur Reinigung und Inspektion von Montageköpfen in Geräten für die Montage elektronischer Bauteile; Zubehör für Leiterplatten-Siebdruckmaschinen; Ein Gerät zum Zu- und Abführen von Ersatzteilen für eine Leiterplatten-Siebdruckmaschine zu und von der Leiterplatten-Siebdruckmaschine; Halbleiterbearbeitungsmaschinen; Maschine zum Montieren von Oberflächenkomponenten für Anlagen zur Halbleiterherstellung; Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung; Metallbearbeitungsmaschinen; Drehzentren; Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; Bearbeitungszentren; Plasmaoberflächenbehandlungsgeräte für Halbleitersubstrate; Plasmareinigungsgeräte für Halbleitersubstrate; Maschinen zur Verbesserung der Oberflächenhaftung durch Plasmabehandlung für Halbleitersubstrate, Metall, Glas, Gummi, Kunstharz, elektronische Halbleiterteile, Brillengläser, Teile optischer Instrumente, Autoteile, Schneidwerkzeuge und Solarzellen; Maschinen zur Verbesserung der hydrophilen Beschaffenheit durch Plasmabehandlung für Halbleitersubstrate, Metall, Glas, Gummi, Kunstharz, elektronische Halbleiterteile, Brillengläser, Teile optischer Instrumente, Autoteile, Schneidwerkzeuge und Solarzellen; Plasmareinigungsmaschinen für Halbleitersubstrate, Metall, Glas, Gummi, Kunstharz, elektronische Halbleiterteile, Brillengläser, Teile optischer Instrumente, Autoteile, Schneidwerkzeuge und Solarzellen; Oxidfilmentfernungsmaschinen unter Verwendung von Plasma für Halbleitersubstrate, Metall, Halbleiterelektronikteile und Autoteile aus Metall; Plasmaätzmaschinen für Halbleitermaterialien; Maschinen zur Entfernung von Rückständen unter Verwendung von Plasma zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitersubstraten; Maschinen zum Härten von Metalloberflächen unter Verwendung von Plasma zur Verbesserung der Abriebfestigkeit von Schneidwerkzeugen; Oberflächenveredelungsmaschinen unter Verwendung von Plasma zum leichteren Ausbilden von Prothesenbeschichtungen auf Keramikoberflächen von Verbindungen künstlicher Knochen oder Gelenke während des Herstellungsprozesses; Chemieausrüstungen; Textilmaschinen; Maschinen und Ausrüstungen für Bauholz, Holzbearbeitung oder Sperrholz; Maschinen und Ausrüstungen zur Herstellung und Bearbeitung von Glaswaren; Farbauftragmaschinen; Kunststoffverarbeitungsmaschinen; Maschinen und Ausrüstungen zur Herstellung und Verarbeitung von Gummiprodukten; Steinbearbeitungsmaschinen; Oberflächenmodifikatoren für Metall / Glas / Polymerharzmaterialien; Montageautomaten für kleine Teile; Montageautomaten für Brennstoffzellen, Solarzellen und andere Sekundärbatterien; Automatisierte Montageinstrumente für Metallteile, Autoteile, Elektroteile und andere mechanische Teile; Montageausrüstungen für elektronische Leiterplatten; Montageausrüstungen für elektronische Schaltkreise; Automatische Montageausrüstungen für medizinische Instrumente; Industrieroboter; Teile und Zubehör von Industrierobotern oder Lagern mit automatisierter Bedienung; Roboterteile und -zubehör für Montage, Schweißen, Aufbereitung oder Transfer; Inspektionsroboter für den Prozess der Herstellung von elektrischen/elektronischen Teilen; Lager mit automatisierter Bedienung, nämlich, Warenlagerautomaten; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge, jedoch einschließlich Teile für alle Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren); Anlagen zur Herstellung von elektronischen Schaltkreisen; 3D-Drucker; Teile und Zubehör, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Industrieroboter und Roboter für automatisierte Lagerhaltung; Teile und Zubehör, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Roboter zum Montieren, Schweißen, Verarbeiten, Transportieren und Inspizieren
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Netzteile; Kameras; Apparate zur Bildverarbeitung; Signalverarbeitungsausrüstungen; Servoverstärker; Elektronische Rechenmaschinen, einschließlich der folgenden Waren: Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung], und Elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, und Andere Peripheriegeräte zur Speicherung von Computerprogrammen für elektronische Rechenmaschinen; Computerhardware; Computersoftware; Computerprogramme, nämlich Herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Anwendungssoftware; Computersoftware zur Simulation von Maschinenbewegungen; Ein Speichermedium zur Speicherung von Computerprogrammen für das Management der Fertigung gedruckter Leiterplatten; Ein Speichermedium zur Speicherung eines Computerprogramms für die Steuerung einer Bestückungsmaschine für gedruckte Leiterplatten; Ein Speichermedium zur Speicherung eines Computerprogramms für die Steuerung einer Produktionslinie für Leiterplattenbestückung; Ein aus dem Internet herunterladbares Computerprogramm zum Management der Fertigung gedruckter Leiterplatten; Ein aus dem Internet herunterladbares Computerprogramm zur Steuerung von Bestückungsmaschinen für gedruckte Leiterplatten; Ein aus dem Internet herunterladbares Computerprogramm zum Management von Produktionslinien für Leiterplattenbestückung; Ein Speichermedium zur Speicherung von Computerprogrammen für den Betrieb von Zuführungsvorrichtungen für elektronische Bauteile in Geräten zur automatischen Bestückung mit elektronischen Bauteilen; Ein Speichermedium zur Speicherung von Computerprogrammen für die Aufnahme elektronischer Bauteile in Geräten zur Bestückung mit elektronischen Bauteilen; Ein Speichermedium zur Speicherung von Computerprogrammen für Metallbearbeitungsmanagement; Speichermedium zur Speicherung von Computerprogrammen für die Steuerung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Ein aus dem Internet herunterladbares Computerprogramm für Metallbearbeitungsmanagement; Ein über das Internet herunterladbares Computerprogramm zur Steuerung von Metallbearbeitungsmaschinen und -anlagen; Ein Speichermedium zur Speicherung von Computerprogrammen für die Steuerung von Industrierobotern; Ein aus dem Internet herunterladbares Computerprogramm für die Steuerung von Industrierobotern; Ein Gerät zur numerischen Steuerung von Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung
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Entwurf von Maschinen / Geräten oder Vorrichtungen (einschließlich der entsprechenden Teile) oder von aus diesen Maschinen, Geräten oder Vorrichtungen (einschließlich dieser Teile) bestehende Anlagen; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Entwurf, Erstellung oder Pflege von Computerprogrammen; Einführung und Erläuterung der Leistung und Bedienmethoden von Maschinen, deren exakter bestimmungsgemäßer Betrieb hoch spezialisierte Kenntnisse, Technologien oder Erfahrungen voraussetzt, wie Computer; Anleitung und Beratung in Bezug auf den Entwurf von Anlagen aus Maschinen / Geräten oder Vorrichtungen (einschließlich der entsprechenden Teile); Anleitung und Beratung in Bezug auf den Einführung von Anlagen aus Maschinen / Geräten oder Vorrichtungen (einschließlich der entsprechenden Teile); Bereitstellung von Programmen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Computer; Bereitstellung von Computerprogrammen für Metallbearbeitungsmanagement; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Steuerung von Metallbearbeitungsmaschinen und -anlagen; Bereitstellung von Computerprogrammen, Über Computernetze; Bereitstellung von Computerprogrammen für Metallbearbeitungsmanagement über Computernetze; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Steuerung von Metallbearbeitungsmaschinen und -anlagen über Computernetze; Hosting; Vermietung von Server-Speicherplatz
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