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Die Unionsmarke Sawitec wurde als Wortmarke am 13.09.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018759880 |
| Anmeldedatum | 13. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2023 |
Markeninhaber
Katzheide 21-25
48231 Warerndorf
DE
48231 Warerndorf
DE
Markenvertreter
Reuterweg 51-53
60323 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.04.2023: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
KSB SE & Co. KGaA
Waren und Dienstleistungen
6
Beschläge und Verbindungsstücke aus Metall für Metallrohre; Handbetriebene Ventile aus Metall, außer für Maschinenteile; Handbetätigte Schlauchtrommeln aus Metall; Schläuche und Schlauchleitungen aus Metall; Deckenmontageprofile aus Metall für Schläuche; Federelemente aus Metall für Schläuche; Schlauchkupplungen aus Metall; Metallrohre; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Schlosser- und Kleineisenwaren; Befestigungselemente aus Metall; Halterungen aus Metall; Mattenklopfer aus Metall (Gitter); Armaturen aus Metall für Toilette, Bad, Küche, Haushalt und Heizung, nämlich Anschlussarmaturen und Ventile für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Armaturen aus Metall, insbesondere Ablagen, Halter, Griffe, Konsolen, Stangen; Rohre und Rohrfittings aus Metall; Schlauchzubehör aus Metall, nämlich Ventile, Spritzdüsen, Klemmen, Verschraubungen, Verbinder, Kupplungen und Verteilerstücke; vorstehende Waren einschließlich deren Teile, soweit in Klasse sechs enthalten
7
Benzinpumpen und -filter; Ölpumpen und -filter für Motoren und Maschinen; Pumpen (Maschinen), insbesondere Saug-, Kreisel- und Verdrängerpumpen; Motorbetriebene Schlauchtrommeln; Motorbetriebene Sprühgeräte; Drehgelenke aus Metall und nicht aus Metall zur Verwendung in Autowaschanlagen; Maschinenteile, insbesondere Düsen als Teil motorbetriebener Sprühgeräte, Spritzmaschinen und Spritzpistolen für industrielle Zwecke; rotierende Bürsten für Maschinen; Reinigungsbürsten (Maschinenteile); Hoch- und Niederdruckreiniger und deren Teile, insbesondere Reinigungslanzen Stahlrohre und ventiliert Pistolen; Autowaschanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Ventile (Maschinenteile); Sandstrahlreiniger und -injektoren (Maschinen und Maschinenteile); Kompressoren (Maschinen) und deren Teile; Dampfpistolen, -lanzen, -düsen, -ventile und -armaturen (vorstehende Waren als Maschinen); Schauminjektoren (Maschinen); Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Apparate, Lanzen und Düsen zur Schneeerzeugung, als Teile von Maschinen zur Schneeerzeugung, soweit in Klasse 7 enthalten; Kehr-, Reinigung- und Waschmaschinen; Druckreiniger; Bodenreinigungsmaschinen; Pumpen; Kompressoren; Gebläse; Düsen als Maschinenteile; Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Spritzmaschinen; Spritzpistolen; Motoren ausgenommen für Land Fahrzeuge; Ölpumpe für Maschinen und Motoren; elektrische Motoren für den Maschinenantrieb; elektrische Zündspulen; Bauteile für Pumpenmotoren; Ventile [Maschinen Teile]; Schläuche [nicht aus Metall]; Hydrauliksysteme in Maschinen; Elektrogeneratoren; Bürsten [Maschinenteile]; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; elektrische Rohrreinigungsspiralen; Sprühdüsen für den Anschluss an Druckwaschmaschinen; Staubsauger; Staubsaugerschläuche; Staubsaugermotoren; Maschinenkupplungen; Adapter für Werkzeugmaschinen; Räder und Laufketten für Maschinen; Thermostatische Steuerventile für Maschinen; Dichtungen [Motorenteile]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
9
Druckabhängig und strömungsabhängig reagieren der Sensoren (elektrisch); Schalter und Schaltungseinrichtungen (elektrisch) für Flüssigkeitsströmungen; elektrische Transformatoren; münzbetriebene Messgeräte; Manometer; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Thermostate; Motorschutzschalter; Zündkabel; Zündelektroden; Steuerrelais; programmierbare Steuerungen; elektrische und elektronische Steuerungs-, Regelungs- und Kontrollgeräte, einschließlich elektrische und elektronische Fernsteuerungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Druckschalter; Elektronische Strömungswächter; Feuerlöscher und Feuerlöschgeräte sowie deren Teile; Feuerlöschpistolen, -lanzen, -düsen, -ventile und -armaturen, soweit in Klasse 9 enthalten; magnetische Halterungen für Deckenmontageprofile; Steuer- und Regelgeräte; Apparate und Instrumente zum akkumulieren und Speichern von Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; Kabel und Drähte; Elektroden; Elektroden für Brennstoffzellen; magnetgesteuerte Ventile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
11
Ventile für Wasserleitungen und Sanitäranlagen, insbesondere Absperr-, Misch-, Regel- und Sicherheitsventile für Wasserleitungen aus Metall und nicht aus Metall; Klappenventil aus Metall und nicht aus Metall für Wasserleitungen; Düsen als Teile und Vorrichtungen zur Klimatisierung und oder Luftbefeuchtung; Düsen als Teile von Maschinen zur Schneeerzeugung; Wasserströmungsfilter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Druckwasserspeicher; Wärmetauscher, soweit in Klasse 11 enthalten; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Heizschlangen; Filter für Industrie und Haushalt; Wasserfilter; Regelung und Sicherungszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Thermostatventile; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad, Küche, Haushalt und Heizung; Ventile und brausen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Beleuchtungsgeräte und deren Teile; Sanitäranlagen, insbesondere Bade- und Duschwannen, Badewannengriffe, Sitze, Sanitärporzellan, Toilettenspülkasten und WC-Deckel; Heizkörper, insbesondere Badheizkörper, Flach- und Ventilheizkörper sowie deren Teile; Siphons und Brausen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Rohre und Schläuche für Sanitär- und Heizungsanlagen; Sanitärausstattung; elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Armaturen aus Kunststoff für Toilette, Bad, Küche, Haushalt und Heizung, nämlich Anschlussarmaturen und Ventile für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung
17
Schlauchkupplungen nicht aus Metall; Düsenschutz aus Gummi; Schlauchknickschutz aus Gummi; Dichtungen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest; Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Verbindungsstücke nicht aus Metall für Rohre; Schläuche und Schlauchleitungen nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten; Rohre und Rohrfittings aus Kunststoff; Schläuche aus Kunststoff; Schlauchzubehör aus Kunststoff, nämlich Verschraubungen, Verbinder, Kupplungen und Verteilerstücke; Dichtungen für Rohr- und Schlauchverbindungen
19
Hand betriebene Ventile nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall; Klappenventile nicht aus Metall oder Kunststoff für Wasserleitungen; Konstruktionselemente für Sanitäranlagen, insbesondere Vorwand Konstruktionen und deren Teile; vorstehende Waren einschließlich deren Teile, soweit in Klasse 19 enthalten
20
Beschläge nicht aus Metall; Handbetätigte Schlauchtrommeln, nicht aus Metall; Deckenmontageprofile nicht aus Metall für Schläuche; Federelemente nicht aus Metall für Schläuche; Befestigungselemente nicht aus Metall; Halterungen nicht aus Metall; Sanitärausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Ablagen, Halter, Griffe, Konsolen und Stangen; Spiegel und Spiegelablagen; Schlauchzubehör aus Kunststoff, nämlich Ventile, Spritzdüsen, Klemmen
21
Sanitärausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, nämlich Seifenschalen, Handtuchhalter Handtuch Haken, Spiegelablagen, WC-Papierhalter, Fliesenmagnete und -rahmen; Zahnputzbecher; Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten
ID: 11018759880