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Die Unionsmarke OIST DESIGN wurde als Wortmarke am 07.09.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018757522 |
| Anmeldedatum | 07. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 07. September 2032 |
Markeninhaber
Diessenseweg 13
5081 AE Hilvarenbeek
NL
5081 AE Hilvarenbeek
NL
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
27.12.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
ROLEX, S.A.
Waren und Dienstleistungen
11
Beleuchtungsgeräte, Beleuchtungsgeräte, Beleuchtungsgeräte und Beleuchtungsarmaturen; Leuchten, einschließlich der folgenden Waren: Kronleuchter, Beleuchtungslampen, Tischlampen und Wandleuchten für Beleuchtungszwecke; Dekorationsleuchten; Innenbeleuchtung; Stimmungsleuchten; Lichtobjekte; Beleuchtungskabel; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Aufbewahrungsregale; Lagerregale, Truhen, Ablage-, Organizer-Regale, Aufbewahrungsboxen und Aufbewahrungskörbe; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Tafelgeschirr; Glaswaren; Kerzenglas [Kerzenhalter], Leuchter und Teelichthalter; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan und Steingut; Teile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
27
Vorleger, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandverkleidungen, nicht aus textilem Material
35
Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf folgende Waren: Lichtgeräte, Beleuchtungseinheiten, Beleuchtungsgeräte und Beleuchtungskörper, Lampen, einschließlich der folgenden Waren: Pendelleuchten, Stehlampen, Tischleuchten und Wandleuchten, Lampen zur Dekoration, Innenbeleuchtung, Stimmungsleuchten, Leuchtobjekte, Beleuchtungskabel und Teile für die vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf folgende Waren: Möbel, Spiegel, Rahmen, Aufbewahrungs- oder Transportcontainer, nicht aus Metall, Ablageeinheiten, Lagerregale, Schließfächer, Schließfächer, Organizer-Regale, Aufbewahrungskästen und Aufbewahrungskörbe, Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Muschelschalen, Meerschaum, Bernstein und Teile für die vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf folgende Waren: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Küchengeräte und Tafelgeschirr, Ausgenommen sind Gabeln, Messer und Löffel, Tafelgeschirr, Glaswaren, Kerzenständern, Kerzenhalter und Halter für Teelichte, Kämme und Schwämme, Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln und Teile für die vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf folgende Waren: Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas, Ausgenommen Bauglas, Glaswaren, Porzellan und Steingut und Teile für die vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf folgende Waren: Vorleger, Linoleum und andere Materialien als Belag für baulich fertig gestellte Fußböden; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material; Auskünfte über den Warenverkehr; Verkaufsfördernde Aktivitäten; Organisation von Veranstaltungen zu Reklame- und Werbezwecken; Zusammenstellung und Verwaltung von Dateien; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch über elektronische Netze wie das Internet
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