F

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke F wurde als Bildmarke am 07.09.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "F"

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018756300
Anmeldedatum 07. September 2022
Veröffentlichungsdatum 07. Dezember 2022

Markeninhaber

Dr.-Max-Strasse 21
82031 Grünwald
DE

Markenvertreter

Alter Wall 32 20457 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

01.03.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
EVOPLAY LTD

Waren und Dienstleistungen

7 Verkaufs- und Warenautomaten; Ausgabeautomaten; Werkzeugmaschinen
9 Elektronische Zahlungsterminals; Kodierte Karten; Kodierte Karten mit Bezahlfunktion; Kodierte Magnetkarten; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software zur sofortigen Nachrichtenübermittlung; Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Kommunikationssoftware für den elektronischen Austausch von Daten, insbesondere Standortinformationen, Ton, Videos, Bildern und Grafiken über Computer-, Mobil-, drahtlose und Telekommunikationsnetze; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf die folgenden Bereiche: Verkauf, Lieferung oder Bereitstellung von Verbrauchs- und Gebrauchsgütern
20 Spiegel [versilbertes Glas]; Bilderrahmen; Möbel; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]
29 Wildbret; Nicht lebende Fische; Verarbeitetes Geflügel; Fleisch; Fleischextrakte; Eier; Milch; Milchprodukte; Suppe; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche
30 Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe; Schokolade; Konditoreiwaren; Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen; Hefe
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33 Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Spirituosen und Liköre; Weine
35 Werbung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Unternehmensberatungsdienstleistungen bezüglich Einrichtung und Betrieb von Franchising; Beratung bei der Geschäftsführung von Franchise-Unternehmen; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen der Gründung von Franchise-Unternehmen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Sammeln von Daten in Computerdatenbanken [Datenerfassung]; Verbraucherforschung; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Verzeichniszusammenstellung zur Veröffentlichung im Internet; Werbedienste mittels der Bereitstellung eines durchsuchbaren Online-Werbeführers mit Waren und Dienstleistungen anderer Online-Anbieter im Internet; Werbung, Verkaufsförderung und Marketing; Zusammenstellung und Bereitstellung von Preis- und Statistikinformationen von Handel und Gewerbe; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellung von Informationen in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Warensortimenten für Dritte [ausgenommen Transport], nämlich von Lebensmitteln, Speisen und Getränken, um es Kunden zu ermöglichen, die Waren bequem zu betrachten und zu kaufen; Betreiben und Vermietung von Verkaufsautomaten; Eine der vorstehend genannten Dienstleistungen für oder in Bezug auf die folgenden Bereiche: Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Spielesoftware, Videospiele oder Automatenspiele
39 Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Befüllen von Automaten und Behältern; Auslieferungsservice; Auslieferung von Waren durch Kuriere; Auslieferung von Lebensmitteln [nicht für den sofortigen Verzehr]; Auffüllen und Wiederauffüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Warenverkaufsautomaten für Lebensmittel, Speisen, Kaffee- und andere Getränke oder kleine Artikel
42 Software as a Service [SaaS]; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; Aktualisierung von Speicherbanken [Software] von Computersystemen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Aktualisierung von Webseiten für Dritte; Data-Mining; Computersystemanalysen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Wissenschaftliche Dienstleistungen und das darauf bezogene Design; Wissenschaftliche Forschung; Industrielle Analysedienste; Industrielle Forschung; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf die folgenden Bereiche: Verkauf, Lieferung oder Bereitstellung von Verbrauchs- und Gebrauchsgütern
43 Gästebetreuung [Beherbergung von Gästen]; Catering; Bereitstellung von Getränken; Betrieb einer Bar; Betrieb von Bistros; Betrieb von Saftbars; Dienstleistungen von Bars und Restaurants; Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Take-away-Verpflegungsdienste mit Speisen und Getränken; Gästebetreuung [Verpflegung von Gästen]; Gästebetreuung für Unternehmen, nämlich Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Getränken; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit Speisen; Dienstleistungen von Selbstbedienungscafeterias; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants; Zubereitung von Mahlzeiten; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Zubereitung von Speisen für Dritte auf Basis ausgelagerter Dienstleistungen; Zurverfügungstellen von Speisen und Getränken für Gäste; Zubereitung und Zurverfügungstellen von Speisen und Getränken für den unmittelbaren Verzehr; Dienstleistungen zur Verpflegung; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Beratung in Bezug auf Lebensmittel; Vermietung von Einrichtungsgegenständen [Möbeln]; Cateringdienstleistungen; Mobiles Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2023 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published

ID: 11018756300